02.05.2019 - 10:10 Uhr
TrabitzOberpfalz

Kindergarten in Trabitz: Nichtöffentliches Votum war rechtens

Für Bauplan und Konzept des neuen Trabitzer Kindergartens, der in den Jahren 2020/21 gebaut werden soll, gab es in der Gemeindeversammlung in Zessau Beifall. Aber auch Kritik wurde laut.

Lebhaft wie selten verlief die Trabitzer Bürgerversammlung, zu der etwa 100 Besucher ins Zessauer Gemeinschaftshaus gekommen waren. Bild: bjp
von Bernhard PiegsaProfil

In der lebhaften einstündigen Diskussion thematisierten mehrere Bürger vor allem, dass die Gemeindeverantwortlichen in nichtöffentlicher Sitzung gegen die von vielen Einwohnern favorisierte gemeindliche Trägerschaft und für den privaten Pädagogikdienstleister „Learning Campus“ (LC) entschieden hatten. „Entscheidungsmaßstab war und ist für uns das Wohl der Kinder, und wir sind überzeugt, dass unsere Trägerentscheidung auch unter diesem Aspekt richtig war“, verteidigte Bürgermeisterin Carmen Pepiuk den Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats, dem eine eingehende Diskussion und Abwägung aller relevanten Fakten vorausgegangen sei. Dass dieses Votum in nichtöffentlicher Sitzung gefallen sei, habe zwingende rechtliche Gründe gehabt: „In der Beratung wurden Themen erörtert, die nicht öffentlich beraten werden dürfen. Hierzu zählten unter anderem Personalfragen, Kostenberechnungen und Defizitvergleiche.“

Die Rechtmäßigkeit dieser im Vorfeld geklärten Verfahrensweise habe das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde auch einem Beschwerdeführer im Nachhinein schriftlich bestätigt. Auf Fragen von Markus und Konrad Eichermüller, ob auch andere mögliche Träger befragt worden seien und warum die Trägerschaft nicht öffentlich ausgeschrieben worden sei, antwortete Pepiuk, dass ein Ausschreibungsverfahren bei Trägerschaftsvergaben rechtlich nicht vorgesehen sei. Sie selbst habe aber im Vorfeld bei fünf etablierten Trägern angefragt: „Vier davon haben gar nicht reagiert, der fünfte zeigte nur flüchtiges Interesse.“ Aufgrund dessen habe man das Gespräch mit dem ortsansässigen Dienstleister LC gesucht.

Konrad Eichermüller wollte außerdem wissen, warum und seit wann die Gemeinde einen Neubau ins Auge gefasst habe. Hierzu merkte Bürgermeisterin Pepiuk an, dass man 2017 noch auf eine energetische Altbausanierung hin geplant habe. Das Baureferat der Diözese habe die Bausubstanz jedoch als „nicht zu sanieren“ bewertet. Nach der Ankündigung der Kirche, sich aus der Trägerschaft zurückzuziehen, und dem Verdikt des Jugendamts, dem Kindergarten die Betriebserlaubnis zu entziehen, sofern keine durchgreifenden baulichen Maßnahmen erfolgten, habe sich die Gemeinde für einen Neubau als langfristig tragfähigste Lösung entschieden.

Überrascht äußerten sich mehrere Besucher über den großzügigen, auf zwei Krippengruppen zu je zwölf Kindern angelegten Zuschnitt des Krippentrakts. Damit trage man den Anforderungen des neu gefassten Kinderbetreuungsrechts Rechnung, erwiderten Carmen Pepiuk und LC-Geschäftsführer Benjamin Zeitler: Aufgrund des künftig geltenden Rechtsanspruchs auf Betreuung müsse die Gemeinde so viele Betreuungsplätze bereithalten, dass für jedes Vorschulkind je nach Alter ein Krippen- oder Kindergartenplatz bereitstehe. Dies gelte unabhängig davon, ob die betreffenden Familien diesen tatsächlich wahr nähmen oder nicht (siehe Kasten).

Auf Anfragen von Josef Dziwok und Heinrich Bauer ließ Bürgermeisterin Pepiuk noch wissen, dass der neue Kindergarten, wie es das Baurecht vorschreibe, 15 Meter Abstand von der Hauptstraße halten werde und die Gemeinde für eine „Grundausstattung“ an Inventar aufkomme. Die Aufwendungen für darüber hinausgehenden Bedarf wie etwa die Tiere, die für die „tiergestützte Pädagogik“ gehalten werden sollen, seien Sache des Trägers.

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Behördliche Vorgaben umgesetzt

„Im Zuge der Gebäudeplanung hat das Jugendamt aufgrund der Geburtenzahlen der letzten Jahre berechnet, wie viele Krippenplätze im neuen Kindergarten vorzuhalten seien, und diese Vorgabe liegt der Planung zugrunde“, präzisierte Bürgermeisterin Carmen Pepiuk in der Gemeindeversammlung. Die planungsrelevante Kalkulation der Jugendbehörde setze dabei bereits mit dem Jahr 2018 ein: In jenem Jahr hätten schon 23 Trabitzer Kinder der Geburtsjahrgänge 2015/16 einen Krippenplatzanspruch gehabt, im Jahr 2019 seien es 20 Kinder aus den Jahrgängen 2016/17 und anno 2020 23 Kinder aus den Jahrgängen 2017/18. „Hieraus errechnet sich die Vorgabe, Räumlichkeiten für zwei Krippengruppen mit insgesamt 24 Kindern vorzusehen“, resümierte Pepiuk. (bjp)

Info:

Pädagogisches Angebot: „Kirche im Dorf lassen“

In der Trabitzer Gemeindeversammlung kritisierte Matthias Wegmann, dass sich das ambitionierte „Learning Campus“(LC)- Kindertagesstättenkonzept von einem „vernünftigen, bodenständigen“ Angebot entferne, wie es für einen ländlichen Kindergarten angemessener sei: „Wir sollten die Kirche im Dorf lassen.“ In einer Landgemeinde mit Bauernhöfen sei beispielsweise eine besondere „tiergestützte Pädagogik“ entbehrlich, urteilte Wegmann. Auch auf Kinder mit Tierallergien gelte es, Rücksicht zu nehmen. LC-Geschäftsführer Benjamin Zeitler stellte klar, dass noch nicht alle Einzelheiten feststünden: „Wir werden genau erwägen, was sinnvoll und möglich ist. In jedem Fall steht das Kindswohl an erster Stelle.“ (bjp)

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