SPD Ursensollen moniert: Fraktionsarbeit soll im Gemeinderat unsichtbar gemacht werden

Der Antrag der Ursensollener SPD zur Anpassung der Vereinsförderung wurde inzwischen teilweise umgesetzt, wurde bei der Ursensollener SPD-Vorstandssitzung bekanntgegeben. Die Vereine erhalten künftig eine um 3 auf nun 15 Euro angehobene Förderung je Jugendlichem. Allerdings sei die im SPD-Antrag geforderte Installation eines Jugendforums nicht behandelt worden, monierte stellvertretender Vorsitzender Michael Rischke. Hier sei vorgeschoben worden, dass ein Jugendforum nicht Aufgabe der Gemeinde sei und deshalb der Antrag der SPD nicht zur Abstimmung kommen könne.

Dieses Vorgehen löste eine lebhafte Diskussion im Vorstand aus. Wie könne es sein, dass ein Antrag vom Gemeinderat nicht behandelt und einfach zurückgestellt werde, wurde gefragt. Ein Jugendforum würde die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt auf offizielle Beine stellen, man könne so für die Jugendarbeit öffentliche Mittel bekommen, erklärte Norbert Schmid. Die Vorstandsmitglieder appellierten an die SPD-Gemeinderäte, im Gemeinderat die Belange der SPD "energischer zu vertreten und auf die Wünsche und Belange anderer Fraktionen keine Rücksicht zu nehmen".

Norbert Mitlmeier berichtete in diesem Zusammenhang von inzwischen vier SPD-Anträgen, die nicht im Gemeinderat zur Abstimmung gekommen, aber trotzdem teilweise umgesetzt worden seien: Coronafilter in den Schulen; Bau einer E-Ladesäule in Ursensollen; Photovoltaik und Zisternenpflicht im neuen Baugebiet in Hohenkemnath; Verbesserung der Jugendförderung. Dies sei einer konstruktiven Zusammenarbeit "nicht unbedingt förderlich". Vermutlich wolle man mit diesem Vorgehen im Gemeinderat die Arbeit der SPD unsichtbar machen.

In Planung ist laut Vorsitzendem Daniel Reichenberger die Jubiläumsfeier zum 40-jährigen Bestehen der SPD Ursensollen am 26. Oktober. Norbert Schmid kümmert sich als Orgaleiter um die Planung der Veranstaltung. Passend dazu soll es wieder die Informationsschrift „Roter Akzent“ geben. Für Ende Oktober oder November ist für die Bürger eine Informationsveranstaltung zur Gesundheitsreform geplant.