Vilsecker Wählergruppe Einheitsblock Freie Wählerschaft sehr zufrieden mit Wahlergebnissen

Auf eine arbeitsintensive Zeit blickten die Mandatsträger der Vilsecker Wählergruppe Einheitsblock Freie Wählerschaft bei der Jahreshauptversammlung zurück. Nicht nur die Corona-Pandemie habe den Stadtrat vor große Herausforderungen gestellt, sagte der Vorsitzende und Zweite Bürgermeister Thorsten Grädler.

Nach einem Rückblick auf die Kommunalwahl 2020, die aus Sicht des EHB-FW ein sehr zufriedenstellendes Wahlergebnis mit fünf Sitzen im Stadtrat erbracht habe, ging Grädler auf zwei zentrale Themen des Wahlkampfs ein, nämlich die Verkehrsentlastung der Orte Schlicht und Vilseck sowie die Innenstadtentwicklung in der Vilsecker Altstadt. Inzwischen habe das Staatliche Bauamt klar gemacht, dass es keine Ortsumgehung geben werde. Der Stadtrat habe nun die Option wahrgenommen, die Staatsstraße 2123 und die Kreisstraße AS 5 auf den Status einer Gemeindestraße herunterzustufen. Damit habe künftig die Stadt Vilseck selbst das Sagen über die innerörtlichen Straßen zwischen Schlicht-Ortsmitte und Vilseck-Froschau sowie die Bahnhofstraße. Im nächsten Schritt könne die Stadt im Bereich von Vorstadt und Marktplatz über verkehrsberuhigende Maßnahmen entscheiden, aber auch sichere und barrierefreie Fahrbahnquerungen gestalten. Zumindest für Vilseck sei damit eine spürbare Verkehrsentlastung in Aussicht, sagte Grädler.

Fraktionsvorsitzender Wilhelm Ertl ging auf die aktuellen Themen im Stadtrat ein, etwa um den weiteren Umgang mit Anträgen von Investoren auf Zulassung von Solarparks. Nachdem der Stadtrat bereits einige größere Solarparks bewilligt habe, sei Vilseck mit jährlich rund 69 Megawatt Peak aus erneuerbaren Energien zumindest bilanziell energieautark. Ertl verwies auf die zunehmend schwindende Akzeptanz in der Bürgerschaft. Ertl nannte als Obergrenze für den weiteren Zubau zwei Prozent der Gemeindefläche (6,471 Hektar). Derzeit seien rund 1,3 Prozent oder 75 Hektar für Solarparks ausgewiesen.

Ertl erinnerte an den Antrag seiner Fraktion, die Transparenz der Stadtratssitzungen im Bürgerinformationssystem (BIS) auf der städtischen Internetseite zu erhöhen. Mit Inklusionsbeauftragter Lisa Weiß habe man die Barrierefreiheit im Stadtrat eingebracht. Die Zusammenarbeit der vier Fraktionen im Stadtrate bezeichnete er als „sehr gut und konstruktiv“.

Stadträtin Monika Krieger informierte über die Situation bei den Kindergarten- und Krippenplätzen. Hier sei die Nachfrage in den vergangenen zwei Jahren sprunghaft angestiegen. Eine Erweiterung des Kindergartens in Schlicht sei die beste Lösung, die Schaffung von zwei neuen Krippengruppen und einer Kindergartengruppe sei beschlossen.

FW-Kreisvorsitzender Hans Martin Grötsch zeigte sich beeindruckt von der vielseitigen Arbeit der Wählergruppe. Als stellvertretender Landesvorsitzender beleuchtete er das gute Abschneiden der FW bei der Bundestagswahl im Landkreis: 11,79 Prozent bei der Erststimme bedeute ein Plus von 4,96 Prozent. Bei der Zweitstimme habe man sich um 5,15 auf 9,48 Prozent verbessert. Ein Bericht von Thorsten Grädler über das politische Geschehen im Kreistag beschloss die Versammlung. In der Diskussion ging es hauptsächlich um das Thema Energiewende, etwa um die zur künftige Handhabung der 10-H-Regel bei Windrädern.