07.10.2020 - 11:00 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Derzeit keine weiteren Freiflächen-Anlagen

Eine Verschnaufpause gewährt der Stadtrat nun jenen, welche die massive Wandlung des Landschaftsbildes bei Altenstadt mit Skepsis sehen. Denn das Gremium legt sämtliche Sonnenstromanlagen in freier Flur auf längere Sicht ganz auf Eis.

Direkt neben der im Entstehen begriffenen Sonnenstromanlage liegt für weitere drei Grundstücke schon wieder ein Antrag vor, den der Stadtrat jedoch nun auf nicht absehbare Zeit zurückstellt.
von Josef ForsterProfil

Während der Bau der beiden Neuanlagen noch voll im Gange ist, verordnete sich die Stadt in der jüngsten Sitzung eine mehrjährige Bedenkzeit. Nicht von ungefähr, denn in unmittelbarer Nähe sind bereits wieder weitere 15,6 Hektar Landschaft zur Umwandlung in Freiflächenanlagen beantragt. Mitten im Sommer hatte ein Investor dieses Begehren an die Stadtverwaltung gerichtet und einen Bebauungsplan gefordert.

Während drei Flurstücke sich mit einer Größe von rund 10,4 Hektar in direkter Nachbarschaft befänden, hätte dazu auch eine weitere Fläche (5,2 Hektar) zwischen den Ortsteilen Ober- und Untertresenfeld gehört. Die Entfernungen des betroffenen Grundstücks zum ersten Wohnhaus in Obertresenfeld lägen bei rund 150 Metern und rund 190 Metern zum nächstgelegenen Anwesen in Untertresenfeld.

Zur aktuellen Sach- und Rechtslage nahm der künftige Bauamtsleiter Markus Wildenauer Stellung. Dabei bestätigte er eine Aussage der Stadtverwaltung, die noch wenige Tage vor dem Eingang des neuen Antrags weitere geplante Anlagen verneint habe. Hintergrund sei eine gesetzliche Regelung, welche mit wesentlichen Auswirkungen auf die finanzielle Seite solcher Anlagen einhergehe.

Würden innerhalb von 24 Monaten in einem Abstand von zwei Kilometern Luftlinie mehrere große Anlagen gebaut, könnten die zuletzt in Betrieb gehenden nicht mehr innerhalb des Förderrahmens gelangen. Dadurch entfalle für zwei Jahre die zusätzliche Fördervergütung, weil die neuen Flächen nur rund 45 Meter und 1370 Meter von den derzeit im Bau befindlichen Anlagen entfernt wäre. Konkret bedeute dies für die jetzt geplanten Anlagen eine Einspeisevergütung frühestens ab dem Jahr 2022.

Solaranlagen-Projekt im Zeitplan

Altenstadt bei Vohenstrauß

Die Stadträte erfuhren vor ihrem einstimmigen Beschluss ergänzend, dass die Planungshoheit für diese Anlagen immer ganz bei der Kommune liege. Die dafür erforderlichen Bauleitpläne stelle jede Gemeinde einzig in eigener Verantwortung auf – oder eben nicht. Dem Antrag des Investors auf Einleitung eines solchen Verfahrens wurde daraufhin nicht stattgegeben. Es werde erst die geplante Neuaufstellung des Flächennutzungsplans abgewartet. Zugleich verabschiedete das Gremium in einem Beisatz die Zurückstellung aller weiteren Anträge, welche in der nächsten Zeit eingehen, bis die geplante Neuaufstellung steht.

Von einer „sehr teuren“ Sanierung der Stadtkirche berichtete Ulrike Kießling. Weil auch noch alle geplanten Veranstaltungen abgesagt werden mussten, bat sie um Nutzung des „Weinfestes to go“.

Zusätzliche zwei Stunden Anlieferungszeit für die Grüngut-Sammelstelle im Bauhof wünschte sich Heinrich Rewitzer am Samstagnachmittag. Mit Blick auf die Arbeitszeit des betrauten Minijobbers sah Bürgermeister Wutzlhofer einzig die Möglichkeit einer Verlegung von aktuell 9 bis 12.15 Uhr auf 10.30 bis 13.30 Uhr. Er sicherte aber eine konkrete Rücksprache mit den Betroffenen zu.

Eine lange Debatte löste die Bitte von Bernd Koller zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes in der Stadt aus. Auch hier sagte Wutzlhofer eine Prüfung zu; gab jedoch zugleich als „Botschaft“ für die Geschäftswelt das Signal für die Möglichkeit zur Öffnung der Läden, auch wenn es keinen Weihnachtsmarkt geben sollte.

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