24.04.2020 - 11:06 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Rekordhaushalt mit vielen Fragezeichen in Vohenstrauß

Es ist eine denkwürdige Haushaltssitzung am Donnerstag im großen Rathaussaal in Vohenstrauß. Denkwürdig in vielerlei Hinsicht. Die Gründe erklärt Kämmerer Rainer Dötsch.

Zum Gedenken an den ehemaligen Stadtrat Wolfgang Töppel, der in der Nacht zum Montag verstorben ist, erheben sich die Vohenstraußer Stadträte in der Haushaltssitzung zu einer Schweigeminute.
von Christine Walbert Kontakt Profil

Der Stadtkämmerer Rainer Dötsch stellt dem auf sieben Mitglieder "abgespeckten" Stadtrat das außergewöhnliche Zahlenwerk vor. Die Titelseite ziert diesmal eine kleine Illustration: eine Darstellung des Coronavirus.

Mit knapp über 25 Millionen Euro ist es der mit Abstand größte Etat, den Dötsch in seiner Zeit als Kämmerer der Stadt Vohenstrauß erstellen durfte. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gebe es aber zahlreiche Unwägbarkeiten, die man derzeit nicht annähernd einschätzen könne. Und ein weiteres Novum verkündet Dötsch: "Dieser Haushalt wurde nicht - wie sonst üblich - im Finanz- und Verwaltungsausschuss vorberaten." Er richtet sich an die Räte: "Die Investitionen wurden im Kreis der Verwaltungsspitze und dem Ersten Bürgermeister in den Vermögenshaushalt aufgenommen. Hier bitte ich um Ihr Vertrauen für die vorgesehenen Investitionen."

Der Rekordhaushalt sei kein Grund zum Jubeln, besonders nicht in dieser Zeit. Dötsch nennt die örtlichen Unternehmen, die erhebliche Sorgen um ihr Geschäft oder sogar ihre wirtschaftliche Existenz plagen. "Aufgrund der jetzigen Unsicherheit ergibt es wenig Sinn, heute im Detail auf einzelne Punkte einzugehen. Denn wir wissen jetzt schon, dass sich dieser Haushalt anders entwickeln könnte beziehungsweise wird."

Der Verwaltungshaushalt weist eine Summe von 15,9 Millionen Euro aus. Im wichtigsten Unterabschnitt der Einnahmen "Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen" stehen 9,3 Millionen Euro und damit weniger als im Vorjahr, in dem 10,5 Millionen Euro ausgewiesen waren.

Stark bemerkbar macht sich die Coronakrise auf dem Gebiet der Gewerbesteuer. Hier setzt der Kämmerer in diesem Jahr nur 500 000 Euro an. Gegenüber den Vorjahren bedeutet dies eine Verringerung um 1,5 Millionen Euro. Dötsch geht aber noch weiter: "Es kann durchaus sein, dass die Gewerbesteuereinnahmen 2020 vollkommen ausfallen." Es bleibe auch abzuwarten, in welcher Höhe die Leistungen aus dem Finanzausgleich fließen werden. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt seien 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr seien dies fast 980 000 Euro weniger.

Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushalts beträgt 9,1 Millionen Euro (Vorjahr: 5,8 Millionen Euro). Die größten Investitionen sind heuer: Sanierung der Mehrzweckhalle, EDV-Ertüchtigung quer durch die Abschnitte des Haushalts, "Digitales Klassenzimmer", Digitale Alarmierung der Feuerwehren, Straßenbaumaßnahmen im Gebiet der Großgemeinde (insbesondere Pleysteiner Straße), Städtebauförderung und der Erwerb von Grundstücken.

Finanziert werden die Ausgaben des Vermögenshaushalts 2020 laut Dötsch im Wesentlichen durch die Entnahme aus der Rücklage (2,9 Millionen Euro), hinzu kämen Fördermittel und Land, Beiträge der Daseinsvorsorge und Erlöse aus Grundstücksverkäufen. Erfreulich sei die Tatsache, dass die Investitionen ohne neue Kreditmittel finanziert werden können.

Der Schuldenstand der Stadt entwickelt sich sehr positiv. Am Ende des Jahres wird er sich auf 495 543 Euro belaufen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 66,70 Euro. Im Vergleich mit dem Landesdurchschnitt (728 Euro) stehe die Stadt damit sehr gut da. "Alles in allem fußt die Umsetzung der Planzahlen letztlich darauf, inwieweit sich die Folgen der Corona-Pandemie sowohl gesundheitlich als auch wirtschaftlich auswirken werden. Ein Worst-Case-Szenario wäre sicherlich, wenn aus dem Verwaltungshaushalt aufgrund wegbrechender Einnahmen und steigender Ausgaben keine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden könne. Doch daran möchte ich persönlich nicht glauben", betont der Finanzexperte der Stadt.

In der Hoffnung, "dass bald eine Normalisierung der Lage eintritt und dass die Gesellschaft und Wirtschaft gestärkt aus so einer Krise heraustreten können", bedankte sich Dötsch beim Stadtrat.

Der Vohenstraußer Kämmerer Rainer Dötsch legte am Donnerstag in einer denkwürdigen Sitzung den Haushalt 2020 vor.
Info:

Gedenken an Wolfgang Töppel

Eine weiße Kerze brannte neben dem mit einem Trauerband bestückten Bild von Wolfgang Töppel. Als Bürgermeister Andreas Wutzlhofer seine Stadtratskollegen zu einer Gedenkminute für den Verstorbenen einlud, läuteten die Glocken der nahen Stadtkirche zum Angelus. Wenige Stunden zuvor war der langjährige Stadtrat in seinem Heimatort Altenstadt zu Grabe getragen worden.

"Wir alle haben mit Fassungslosigkeit und großer Bestürzung die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres allseits geschätzten Kollegen aufgenommen", leitete der Bürgermeister sein Gedenken ein. Fast 34 Jahre gehörte der Verstorbene zum Gremium "und war in dieser Zeit sehr erfolgreich für unsere Heimatstadt unterwegs", sagte Wutzlhofer. Seine Bürgernähe und seine freundliche Wesensart sowie die Aufrichtigkeit hatten ihm in der Bevölkerung stets große Wertschätzung eingebracht. "Er hinterlässt eine sehr große Lücke in unserer Gesellschaft." Das Stadtoberhaupt betonte, im Namen aller Stadträte zu sprechen, und schloss: "Im Gedanken sind wir jetzt auch bei seiner Familie."

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