Einstimmig verabschiedete der Marktrat am Montag den Haushalt in allen Teilbeschlüssen. Bürgermeister Markus Bauriedl zeichnete eingangs ein kompaktes Bild von dem Mammutwerk. Es sei zwar trotz über 11,2 Millionen Euro kein Rekordhaushalt, doch darauf habe er auch gar keinen Wert gelegt. Der erste Etat in seiner Amtszeit sollte vielmehr „überschaubar sein, wo ich hoffe, das Meiste abarbeiten zu können“.
Gute Basis
Außerdem ging der Rathauschef auf die gute Basis durch die Vorjahre ein: „Kurz vor dem Haushaltsstopp konnten wir Rücklagen von 4,6 Millionen Euro verzeichnen und wir sind letztes Jahr sehr gut durchgekommen, trotz der Krise.“ Im Verwaltungshaushalt stehen 6.153.139 Euro und im Vermögensetat 5.085.962 Euro. Kämmerer Karl Schmid wies bei der Vorstellung des Zahlenwerks auf die „mit der gegenwärtigen Krise verbundenen Ungewissheit“ hin. Für den Zeitraum der Finanzplanung in den folgenden Jahren sei zudem von einem Ende der Pandemie ausgegangen worden.
Der Dank des Kämmerers galt allen Beteiligten, nachdem durch die „allseits konstruktiven Beratungen“ ein ausgeglichener Haushalt bereits für die Februarsitzung beschlussfertig vorliege.In den drei Sitzungen des Finanzausschusses habe es auch „durchaus kontroverse Meinungen“ gegeben. Bei allen Diskussionen sei jedoch niemals die Finanzierung außen vor geblieben. Das Ergebnis könne sich sehen lassen: „So ist es wiederum möglich den Ausgleich für 2021 sowie den drei folgenden Jahren ohne Kreditaufnahme mit Mitteln aus eigenen Rücklagen zu stemmen.“ Darüber hinaus lobte der Kämmerer die Eigenkraft der Marktgemeinde Waidhaus: „Angesichts der Tatsache, dass es uns möglich ist, ohne Stabilisierungshilfen, ohne Bedarfszuweisung, sowie ohne Kreditaufnahme den Haushalt aufzustellen, verdient bereits hohe Anerkennung.“ Einzig ein Sonderprogramm zum Ausgleich von Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer unterstützte die erfreuliche Entwicklung der Finanzkraft noch im Jahr 2020.
Größte Posten
In seinem Überblick ging Schmid auf die jeweils größten Posten ein. In den Personalkosten von rund 1,2 Millionen Euro seien auch die Sitzungsgelder für die Markträte und für die Feuerwehreinsätze enthalten. Mit derselben Summe stehe die für heuer erwartete Kreisumlage auf der Ausgabenseite. Grund: eine um 400.000 Euro höhere Gewerbesteuer als im Vorjahr. Die Ausgaben für Strom, Gas und Wasser bei den gemeindlichen Einrichtungen Grundschule, Freizeitanlage „Bäckeröd“, Kläranlage, Wasserhäuschen und Rathaus bezifferte der Kämmerer auf nicht ganz 600.000 Euro.
Mit 631.737 Euro wolle die Kommune wieder Vereine, die Kindertagesstätte „Sankt Emmeram“ und die Feuerwehren zur Förderung des Sports und der Jugendarbeit unterstützen. Für die Trinkwasserversorgung sollen 746.000 Euro in Quellen-, Schacht- und Leitungssanierungen sowie Tiefbrunnen-Fracking investiert werden. Der Fortschritt des Breitbandausbaus schlage mit 637.000 Euro zu Buche und der Erweiterungsbau der Kita mit 525.000 Euro. Für die Straßensanierung zwischen Pfrentsch und Burkhardsrieth sowie die Straße am Autohof würden 518.000 Euro zur Verfügung gestellt. 487.000 Euro müssten für die neue Erschließungsstraße im Gewerbepark eingeplant werden und weitere 369.750 Euro für den dazugehörigen Grunderwerb und die Parzellenanschlüsse für Schmutz- und Regenwasser. Für einen geplanten Grunderwerb zur Erweiterung des Baugebiets „Im Kiesbeet“ stelle der Haushalt 200.000 Euro parat.
Größte Einnahmequelle
Die Gewerbesteuer bleibe bei nur leichten Schwankungen mit geplanten 2,1 Millionen Euro die größte Einzeleinnahme. Als gemeindlichen Anteil aus der Einkommens- und Umsatzsteuer rechne die Kommune mit rund 1,2 Millionen Euro. Der größte Posten bleibe jedoch mit 2,3 Millionen Euro die Entnahme aus der Rücklage. Zum jährlichen enormen Auf und Ab bei der Schlüsselzuweisung sah sich Schmid genötigt, tiefer in die Materie einzusteigen: „Die Mitteilung über die Höhe ist ein sich alljährlich wiederholender Prozess des Hoffens und Bangens.“ Waren es 2017 lediglich 8600 Euro, so erhielt Waidhaus 2018 dann 152.800 Euro, während es 2019 keinen Cent gegeben hatte. Nachdem es im vorigen Jahr über eine halbe Million Euro war, werde für heuer mit rund 83.000 Euro gerechnet.
Schmid informierte auch über die zu erwartenden Zuschüsse. Für die Erweiterung der KiTa seien dies 470.000 Euro, für die geplanten Ortsstraßen 326.000 Euro und für die Internetverbesserung 129.000 Euro. Nach der Wiederaufnahme einer Neugestaltung des Marktplatzes werde mit 186.000 Euro für die Planungskosten gerechnet. Dem Kämmerer war zum Schluss der Hinweis auf die Berücksichtigung bei Investitionen „in allen Gemeindeteilen“ besonders wichtig. Auch für die Gestaltung und Erhaltung sei trotz Investitionen für die Zukunft Spielraum geblieben.
„Kurz vor dem Haushaltsstopp konnten wir Rücklagen von 4,6 Millionen Euro verzeichnen und wir sind letztes Jahr sehr gut durchgekommen, trotz der Krise.“
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