Zum einem Wahlparteitag traf sich die SPD in den Landkreisen Schwandorf und Cham in Walderbach. Neben den Delegiertenwahlen für Bezirks- und Landesparteitage stand auch die Neuwahl der Schiedskommission an. Wie aus einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten hervorgeht, wurde der Schwandorfer Altlandrat Volker Liedtke einstimmig zum alten und neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter fungieren künftig Inge Gleixner aus Bruck und Florian Bitterer aus Burglengenfeld.
Der Chamer SPD-Kreisvorsitzende und Rundinger Bürgermeister Franz Kopp schwor laut Mitteilung in seiner Begrüßung die Genossen auf die nächsten Wochen ein. Auch SPD-Bezirkschef Franz Schindler habe an die Anwesenden appelliert, jetzt nicht nachzulassen, sondern weiterhin mit Energie und Power bis zum Tag der Bundestagswahl zu kämpfen. Besonders auch für junge Menschen gebe die SPD die richtigen Antworten, betonte der Juso-Unterbezirksvorsitzende Jakob Berg.
Verantwortung übernommen
Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder konnte bei der Sitzung laut Mitteilung nicht anwesend sein, da sehr kurzfristig eine Sondersitzung des Deutschen Bundestags in Berlin stattfand. Sie habe den Parteitag stattdessen von Berlin aus digital verfolgt. In ihrem Impulsreferat habe sie noch einmal auf das zu verwiesen, was die SPD in den vergangenen Jahren erreicht habe. Die SPD habe wahrlich Verantwortung für Deutschland übernommen, „als sich die anderen zu fein gewesen sind und sich vom Acker gemacht haben".
Und diese Regierungsbeteiligung habe Deutschland gut getan. „Wo wäre denn Deutschland in der Corona-Krise, wenn die SPD nicht in der Regierung gewesen wäre?“, fragte Schieder. Die Minister Olaf Scholz, Hubertus Heil oder Franziska Giffey hätten in ihren Zuständigkeitsbereichen mit Milliardenhilfen etwa für die gesamte Kultur- und Gastronomiebranche, mit dem Kurzarbeitergeld oder mit milliardenschweren Aufholpaketen für Kinder und Jugendlichen dafür gesorgt, dass Deutschland besser als andere Länder durch diese Jahrhundertkrise gekommen sei.
Große Herausforderungen
Jetzt gelte es, die Zukunft mit einem konkreten Plan in Angriff zu nehmen. Es lägen große Herausforderungen vor dem Land – in der Arbeitswelt, durch die Digitalisierung oder aufgrund des Klimawandels. All diese Veränderungen müssten sozial, solidarisch und mit Respekt vor den Menschen in Deutschland angegangen werden. Das bedeute beispielsweise zwölf Euro Mindestlohn, Wegfall der sachgrundlosen Befristung, aber auch, dass der ländliche Raum nicht auf der Strecke bleiben dürfe.
Schieder wies zudem auf die Projekte im Wahlkreis hin, wie den Ausbau von B 85 oder B 20, die dringend notwendige Elektrifizierung der Bahnstrecken Hof–Regensburg und von Schwandorf in Richtung Prag oder die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe, für die sie kämpfen wolle.
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