19.03.2021 - 14:05 Uhr
WaldershofOberpfalz

Den Blick für die Waldershofer Ortsteile schärfen

Stadt und Ortsteile müssen sich gleichermaßen gut entwickeln. Das ist dem Stadtrat Waldershof wichtig. Thema am Donnerstagabend waren auch künftige Online-Sitzungen des Gremiums.

Die Abrissarbeiten am Gebäude Markt 15 sind in vollem Gang.
von Harald Dietz Kontakt Profil

Die Stadtratsmitglieder Mario Bauer (Wählerbund) und Oskar Kastner (Freie Wähler) präsentierten in der Sitzung am Donnerstagabend erste Informationen zum Konzept für die Waldershofer Ortsteile, um hier eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Kastner und Bauer hatten im Januar und Februar Verbindung aufgenommen und Eckpunkte ausgearbeitet. Gemeinsam mit den Bürgern gelte es, zunächst den Ist-Zustand zu ermitteln, mögliche Probleme festzustellen und zu benennen. Oskar Kastner: „Wie ist der aktuelle Stand? Wo hakt es?“

Nach diesem Sammeln müssten Ziele formuliert und priorisiert werden. „Was wann wo?“ Auch hier seien die Bürger vor Ort gefordert. Dann gehe es an die Umsetzung, müssten Lösungen gefunden werden, damit sich Ortsteile und Stadt gleichermaßen gut entwickeln. Ökologie, Ökonomie und Soziales müssten abgestimmt und in Einklang gebracht werden. Oskar Kastner: „Wir müssen dabei immer wieder mit den Bürgern in den Ortsteilen sprechen und auch schauen, ob man nachjustieren muss.“ Ziel sei eine nachhaltige Entwicklung, die ein gutes Leben ermögliche.

Mario Bauer informierte über den Ablauf. Vorgesehen ist, kleinere Ortsteile zusammenzufassen. In den ersten drei Monaten könnten bei den Treffen zur Ermittlung des Ist-Zustands auch Ortsbegehungen stattfinden. Im vierten bis sechsten Monat könnte man die Entwicklungskonzepte für die einzelnen Ortsteile aufstellen. Im siebten bis neunten Monat beginne mit den Arbeitsgruppen in den Ortsteilen die Umsetzung des Konzepts. Die Bürger sollen mit angreifen und sagen können: Wir haben das gemacht. Nötig seien später weitere Treffen, um sich abzustimmen und notfalls nachzusteuern. Bürgermeisterin Margit Bayer dankte Oskar Kastner und Mario Bauer herzlich und lobte: „Das hört sich vielversprechend an.“ Sie hoffte auf einen baldigen Start.

Erschließungsbeiträge

Ein „komplexer Vorgang“ hat Kämmerin Barbara Fütterer längere Zeit beschäftigt, mit dem man nun mit einstimmigem Votum einen großen Schritt weiterkam: Der Stadtrat beschloss, „dass die Erschließungsanlage Stichstraße zur Ludwig-Hüttner-Straße unter Einbezug des Paragrafen 125 Absatz 2 Baugesetzbuch rechtmäßig hergestellt ist und die Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind“. Hintergrund: Mit Inkrafttreten des Artikels 5a Absatz 7 Satz 2 Kommunalabgabengesetz zum 1. April 2021 kann für vorhandene Erschließungsanlagen, bei denen seit Beginn der erstmaligen technischen Herstellung mindestens 25 Jahre vergangen sind, kein Erschließungsbeitrag mehr erhoben werden. Wie die Stadtverwaltung informiert, erfolgte im Jahr 1998 die Herstellung der Stichstraße zur Ludwig-Hüttner-Straße auf der Grundlage des Bebauungsplans. Eine Endabrechnung der Straße gab es bislang nicht, da die ursprünglich im Bebauungsplan vorgesehene Begrünung nicht vorgenommen wurde. Eine in den Unterlagen enthaltene Aktennotiz stellt laut Verwaltung klar, dass im Jahr 2016 eine Ortsbesichtigung der Stichstraße erfolgte, bei der festgelegt wurde, auf die Begrünung zu verzichten.

Beschlossen wurde nun auch, „bei den Erschließungsbeiträgen der Stichstraße zur Ludwig-Hüttner-Straße vorsorglich eine Kostenspaltung vorzunehmen und die Beiträge für die Teilmaßnahmen Grunderwerb, Freilegung der Grundflächen sowie Herstellung der Fahrbahn, des Gehwegs, der Beleuchtungs- und Entwässerungseinrichtung mit den Anliegern endgültig abzurechnen“.

Kosten für Feuerwehreinsätze

In Abstimmung mit Feuerwehrkommandant Stefan Müller und Feuerwehrreferent Günther Fachtan hebt die Stadt Waldershof die Beträge für Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren an. Die Personalkosten erhöhen sich von 24 auf 28 Euro pro Stunde, der Stundensatz der Sicherheitswachen von 15,10 auf 16,40 Euro. Alle Stadträte stimmten zu. Winfried Neubauer sprach für die FW-Fraktion von einer moderaten Anpassung. Jürgen Ranft (SPD) erinnerte daran, dass die letzte Anpassung 1998 erfolgte.

Wasserversorgung

Festgestellt hat das Gremium den Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgung Waldershof mit einer Bilanzsumme von 5 700 495,83 Euro und einem Jahresverlust von 56 076,42 Euro. Der Jahresverlust 2018 wird aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen. Gleiches gilt für den Jahresverlust 2019 in Höhe von 125 416 Euro. Die Bilanzsumme im ebenfalls festgestellten Jahresabschluss 2019: 5 801 260,60 Euro.

Schulsanierung

Abschließend berichtete Bürgermeisterin Margit Bayer, dass ein Abstimmungsgespräch mit Architekt und Schulleitung wegen der Sanierung der Jobst-vom-Brandt-Schule stattfand. Ihr Fazit: „Wir kommen voran.“

Sitzungen auch online

Vermutlich im April werde der Stadtrat über eine Änderung der Geschäftsordnung diskutieren, kündigte die Bürgermeisterin an. Ziel sei, wegen der Corona-Pandemie teildigitale Stadtratssitzungen zu ermöglichen. Über eine Plattform im Internet würden alle Stadträte von zu Hause zugeschaltet. Die Bürgermeisterin und ein Mitarbeiter seien im Sitzungssaal im Rathaus vor Ort. Dorthin könnten auch Zuhörer und Presse kommen, um die Sitzung zu verfolgen.

„Leuchtturm-Projekt“

Der Abbruch des Anwesens Markt 15 ist in vollem Gange, berichtete Bürgermeisterin Margit Bayer mit sichtlicher Freude. Über die Städtebauförderung würden für den Abbruch hohe Zuschüsse fließen. Der Investor plane im neuen Gebäude auch ein Geschäft. Bayer sprach angesichts des Vorhabens von einem Leuchtturm-Projekt. „Eine tolle Geschichte für unseren Markt.“

Auftragsvergabe

Bekanntgegeben hat Bürgermeisterin Margit Bayer auch einen Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil einer Sitzung im Februar: Für die Erschließung des Gewerbegebiets und die Sanierung der Deponie „Ehemaliges Rosenthal-Gelände“ erfolgte eine weitere Auftragsvergabe (Nachtragsangebot Nummer 37) in Höhe von 71 514,94 Euro.

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