22.03.2021 - 14:15 Uhr
WaldsassenOberpfalz

Europa-Büro in Waldsassen: Bewerbung scheitert knapp

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Groß bekannt war der Vorstoß nicht. Deshalb erfuhr auch nur ein kleiner Kreis von der Absage. Dabei blieb der Erfolg nur um Haaresbreite verwehrt. Bürgermeister Bernd Sommer meint deshalb: Mit gutem Willen hätte es funktioniert.

Nicht sonderlich begeistert über die Entscheidung in Brüssel über den Antrag aus Waldsassen ist Bürgermeister Bernd Sommer.
von Paul Zrenner Kontakt Profil

Im Herbst 2020 hatte sich die Stadt Waldsassen bei der Europäischen Union als "Partner zur Ausführung von Europe-Direct-Tätigkeiten" beworben, wie die formelle Bezeichnung der Europa-Büros in Kommunen heißt: Das sind Außenstellen der Europäischen Union in Ballungsräumen und entlang der Grenze. Für jeweils fünf Jahre wird der Zuschlag erteilt. Die nun beginnende Phase läuft von 2021 bis 2025.

Das Bewusstsein für die EU fördern und in der Bevölkerung verankern sollen diese Büros. Ein solches wird es aber in Waldsassen nicht geben, vorerst. Die Absage traf Ende vergangener Woche im Rathaus Waldsassen ein. Besonders bitter: Der Zuschlag wurde knapp verfehlt.

Waldsassens Bewerbung erhielt 69 von 100 möglichen Punkten. Aber: "Nach Bewertung aller eingegangenen Anträge reichen die verfügbaren Mittel nur zur Finanzierung von Anträgen aus, die 70 Punkte oder mehr erzielt haben", heißt es in dem Schreiben der Europäischen Kommission vom 17. März. "Nach erfolgter Bewertung anhand der Zuschlagskriterien erfüllte Ihr Angebot nicht die Mindestanforderungen an die Qualität", lautet die Begründung.

Beschwerde

Der Bewertungsbericht auf mehreren Seiten konkretisiert die Beurteilung. Die Stadt Waldsassen, so heißt es weiter, könne Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten einreichen, "wenn Sie der Auffassung sind, dass Verwaltungsmissstände vorlagen". Alternativ sei auch die Überprüfung durch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg möglich.

"Das passt prima zum europäischen Versagen rund um die Pandemie."

Bürgermeister Bernd Sommer

„Ich habe mich wahnsinnig geärgert“, erklärt Bürgermeister Bernd Sommer zur Ablehnung, vor allem aber zur äußerst knappen Entscheidung. „Europa hat uns noch immer nicht auf dem Schirm“, ist Sommer sauer und ergänzt in Anbetracht der aktuellen Situation: „Das passt prima zum europäischen Versagen rund um die Pandemie.“

Zusätzliches Personal

"Die haben da wahnsinnig viel Arbeit reingehängt", blickt Sommer zurück auf die Vorbereitung der Bewerbung und ist enttäuscht. Beatrix Rustler und Inge Frank hatten die Fakten für die Bewerbung zusammengetragen und ausgearbeitet.

"Ich habe mich sehr geärgert", sagt auch Beatrix Rustler auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Gut zwei Wochen Arbeitszeit, so schätzt die Abteilungsleiterin in der Stadtverwaltung, seien an Arbeitszeit für den Antrag aufgewendet worden. Dies wäre aber nicht am Stück möglich gewesen, sondern nebenher geschehen, parallel zu den Tätigkeiten jeweiligen normalen Aufgabenbereich.

"Das ist genau richtig hier", zeigt sich Bernd Sommer überzeugt, dass Waldsassen eine gute Wahl gewesen wäre, als Schnittstelle, um eine bessere Zusammenarbeit in der Region zu fördern.

"Das Ziel ist ja, Europa besser verständlich zu machen bei den Leuten", sagt Sommer. Erreichen ließe sich dies mit verschiedensten Aktionen, die ohnehin schon in der Region laufen. Doch in einem offiziellen Europa-Büro bekäme die Stadt Personal dafür gefördert; nun laufe alles eben so nebenbei.

Grenzüberschreitendes Oberzentrum

"Sie haben es immer noch nicht verstanden", schimpft Sommer in Richtung Europäische Kommission, dass dort die Bedeutung der Region kaum erkannt wird. "Wir sind in Europa als Region Bayern-Böhmen in Brüssel nicht präsent. wir spielen auf europäischer Ebene keine Rolle." Nun müsse man erst einmal sehen, wohin der weitere Weg geht.

Damit meint Sommer konkret die Beziehungen zum Nachbarn, die sich in der Corona-Pandemie nicht zum Besseren gewendet haben. "Sie wissen auch, dass wir einen erheblichen Mehrbedarf haben, um das Ganze wieder zu glätten", so Sommer an die Adresse der Europäischen Kommission. Auch für das grenzüberschreitende Oberzentrum Waldsassen und Cheb wäre ein Europa-Büro ein Impuls gewesen.

Ein Punkt reine Ermessenssache

Ärgerlich ist für Sommer das knappe Ergebnis. Anständiger wäre es gewesen, Waldsassen wäre mit 50 Punkten abgespeist worden. "Hätte man es gewollt, dann hätten wir es auch bekommen", so Sommer über die Entscheidungsträger.

"Also haben sie nicht gewollt", stellt der Rathauschef fest und schlägt einen Bogen zur Bewertung von Deutsch-Aufsätzen: "Ein Punkt hin oder her liegt im Ermessen des Lehrers."

Pandemie als Motivation für die Förderung der Region Bayern-Böhmen

Waldsassen
Europäische Flaggen wehen vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Hauptsitz der Europäischen Kommission in Brüssel. Der Antrag der Stadt Waldsassen für eines der Europabüros in Bayern ist abgelehnt worden.
Hintergrund:

Herausforderungen im Detail zu wenig umrissen

  • Den Zuschlag für Europabüros im Freistaat erhielten Augsburg, Coburg, Freyung, Furth im Wald, Nürnberg, München. Zum Teil ist die Finanzierung bestehender Büros um weitere fünf Jahre verlängert worden.
  • Bei der Bewerbung Waldsassens waren laut Beurteilung Mängel "hinsichtlich der Analyse und der Relevanz" festgestellt worden, wie es heißt. Es seien die Herausforderungen in der Region im Detail zu wenig umrissen.
  • Die Aktivitäten richteten sich vor allem an den Tourismus- oder den Kultursektor und nicht an den „normalen“ Bürger, heißt es. Davon ausgenommen sei der künftige Wanderweg „WWW-Wasser, Wondreb, Waldsassen“.

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