Votum mit Bauchgrimmen

Nicht immer ging es dort beschaulich zu. Eingerahmt von den Skulpturen und Bildern der Künstlerin Irene Schleicher war am Montag die interkommunale Zusammenarbeit ein Thema. Einen Tag vor der großen Regional-Konferenz im Jugendheim, wo die Mitgliedsgemeinden der Ikom Stiftland über das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (Ilek) Stiftland abstimmen sollten, ging es um den Beschluss des Stadtrats Waldsassen. Der erfolgte einstimmig, aber erst nach einer längeren Diskussion und einer Unterbrechung der Sitzung.

Während CSU-Sprecher Andreas Riedl und Bernhard Lux (Freie Wähler) mit der Vorlage keine Probleme hatten und Zustimmung signalisierten, sah dies Monika Gerl für die SPD anders. Die Fraktion könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Interkommunale Zusammenarbeit an sich sei sehr positiv, doch "Bauchschmerzen" verursache die Vorgehensweise. Monika Gerl wünschte sich vor einer Entscheidung eine Präsentation im Stadtrat. Es gebe keinen Anlass zur Eile. Außerdem kritisierte die Fraktionssprecherin inhaltliche Punkte: Bei den Stärken des Stiftlands sei lediglich das Gründerzentrum aufgeführt, bei den Schwächen die "Entfernung zu den Humankapital-Zentren", zitierte Gerl und fügte mit dem Blick auf die Arbeitskräfte aus dem Nachbarland hinzu: "Wir haben Tschechien vor der Tür."

130 Seiten Lesestoff

"Ich bin etwas überrascht", erklärte Bürgermeister Bernd Sommer und meinte, das Konzept sei selbsterklärend. Jeder in dem Gremium habe lange genug Zeit gehabt, sich mit dem Papier zu befassen: Die Mitglieder des Stadtrats erhielten das Konzept mit rund 130 Seiten als Datei mit einer E-Mail am 13. November. Außerdem verwies Sommer auf mehrfache Gelegenheiten zur Information - in Regional-Konferenzen und Workshops in den vergangenen Monaten. "Ich möchte es nicht durch eine weitere Runde aufhalten", so der Bürgermeister über das Konzept. Es gehe nur um "Überschriften, die wir mit Leben füllen". Je mehr Leute das Papier mittragen könnten, um so besser sei die Außenwirkung an die Adresse der Fördergeldgeber, forderte Sommer die Geschlossenheit ein und machte klar, dass er einen Beschluss darüber nicht aufschieben möchte.

Gesamtkonzept im Fokus

Auch Geschäftsführer Karl-Hans Hofmann unterstrich die Bedeutung eines geschlossenen Auftretens aller Mitgliedsgemeinden. "Mit dem Hintergrund der Förderung wäre ein einstimmiger Beschluss nicht unwichtig." Es gehe nicht um Einzelheiten, sondern darum, das Gesamtkonzept anzunehmen und zu zeigen, "dass wir dies für unsere Region wollen". Nach einer Unterbrechung, in der sich die SPD-Fraktion beriet, folgte die Entscheidung. "Wir werden bauchgrimmend zustimmen", so Gerl. Die Fraktionschefin erklärte aber unmissverständlich, dass die SPD mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sei.

"Es war keine spannende Lektüre", erklärte Harald Hertel (CSU). Die Aussagen seien schwammig; insgesamt sei das Konzept aber gut. Als "stimmig und insgesamt in Ordnung" bezeichnete es Bernhard Lux.