Die Sanierung der ersten Wasserkammer ist inzwischen abgeschlossen, nun folgt der zweite Abschnitt: Die Innenflächen der zweiten Wasserkammer werden abgestrahlt. Beendet, abgesehen von Restarbeiten, ist die Kanalauswechslung und die Erneuerung der Wasserleitung in der Egerer Straße. In der Vorlage dargestellt sind auch Arbeiten für den Unterhalt der Wasserversorgungsanlage und der Abwasseranlage. Konkret geht es um die Behebung von mehreren Rohrbrüchen – Hausanschlüsse in der Glasberg-, Binhack- und Finkenbühlstraße sowie an der Hauptleitung beim Pumpwerk Schottenhof.
Weiter aufgeführt sind Arbeiten an der Kanalleitung in der Döberlstraße. „Da war lange Zeit gesperrt“, kritisierte Zweiter Bürgermeister Karlheinz Hoyer und wunderte sich über die Dauer der Verkehrsbehinderung, wo es sich doch nur um Arbeiten an einem Hausanschluss gehandelt habe. „Wir mussten großräumig ausbauen“, erklärte Stadtbaumeister Hubert Siller und ergänzte: „Das war schon eine größere Geschichte.“ Bürgermeister Bernd Sommer informierte, dass Arbeiten im öffentlichen Bereich Sache der Stadt seien, die Arbeiten direkt am Hausanschluss seien Angelegenheit des Grundstückseigentümers. „Herr Bürgermeister, das ist mir bekannt“, hatte Hoyer bei diesem Punkt das letzte Wort.
Ein Thema in der Auflistung des Bauamts war auch die Erweiterung des Kinderhauses „Tausendfüßler“: „Derzeit werden für die Außenanlagen die Pflasterarbeiten fertiggestellt“, heißt es in der Vorlage zur Stadtratssitzung. In Kürze würden die Spielwege asphaltiert und die Außenspielgeräte aufgestellt; abschließend folgten der Pavillon und der neue Stabgitterzaun zur Einfriedung des Gartenbereichs. Auf Anfrage von Monika Gerl (SPD) erklärte Stadtbaumeister Siller, dass dies dann vorläufig die letzten Vorhaben zur Modernisierung wären.
Claudia Legat (CSU) erkundigte sich danach, wie es denn mit der Küche im Kinderhaus ausschaue. „Wann geht es denn da weiter?“ Bürgermeister Sommer und danach Stadtbaumeister Siller antworteten übereinstimmend, dass im Kinderhaus in nächster Zeit noch mehrere Investitionen nötig seien.
Infobox:
Begonnen hatte die Sitzung des Stadtrats mit einem ehrenden Gedenken an Siegfried Achatz. Er war am 10. August verstorben. Alle Anwesenden im großen Sitzungssaal erhoben sich dazu von den Plätzen. Zuvor würdigte Bürgermeister Bernd Sommer die vielfältigen Verdienste – als Einzelhandelskaufmann wie als Seniorenbeauftragter und als Verantwortlicher des Offenen Singens. Die Ehrenämter, so Sommer, habe Achatz quasi „bis zur letzten Stunde“ ausgeübt.
Stadt Waldsassen beantragt Investitionsbeihilfe:
Die Jahresrechnung 2018 war in der Sitzung des Stadtrats ein Thema. Bürgermeister Bernd Sommer verwies darauf, dass der Haushalt im zehnten Jahr ohne Neuverschuldung gelungen ist. „Aber wir sind noch immer über dem Bayernschnitt“, so Sommer über den Pro-Kopf-Wert. Der liegt nun bei 896,50 Euro. Insgesamt war der Schuldenstand von 2008 mit etwa 15,07 Millionen Euro auf nunmehr 6,05 Millionen Euro reduziert worden. Dabei herausgestellt wurden auch die 11,5 Millionen Euro Stabilisierungshilfe, die die Stadt Waldsassen bis 2017 erhalten hat. 2018 gab’s keine Förderung, für 2019 ist ein Antrag auf Investitionsbeihilfe gestellt.
„Das zeigt, dass wir gut gewirtschaftet haben“, so der Bürgermeister und dankte dem Gremium, dass es diese Entwicklung unterstützt habe. „Wir können stolz darauf sein“, meinte auch CSU-Sprecher Andreas Riedl, der vor allem die Investitionen ebenfalls mit staatlicher Unterstützung thematisierte. „Wir haben ganz viele Maßnahmen mit 80 Prozent Förderung." Künftig dürften Investitionsbeihilfen für den finanziellen Spielraum wichtig sein. Für SPD-Sprecherin Monika Gerl war das Plus bei der Gewerbesteuer als Ursache für die gute Entwicklung nennenswert, allerdings auch nicht durchgeführte Unterhaltungsmaßnahmen.
Bernhard Lux stellte für die Freien Wähler die Einsparung der Personalkosten heraus. Die vergangenes Jahr aufgeschobenen Unterhaltungsmaßnahmen seien dieses Jahr erneut auf dem Tisch. Zur Konsolidierung und Stadtentwicklung bedürfe es weiterer Unterstützung. Dabei wiederholte Lux seinen in früheren Jahren geäußerten Hinweis, wonach die Kommunen besser mit festen Summen unterstützt werden sollten als mit Beihilfen, auf die der Kämmerer warten müsse.
Dem widersprach Markus Scharnagl: Der Haushalt sei deutlich entschuldet, es sei investiert und damit die Stadt dadurch attraktiver geworden. „Die Stabilisierungshilfe ist zugeschnitten auf den Bedarf der Kommunen“, so Scharnagl. In Waldsassen sei das Programm zielführend eingesetzt worden. Es sei durchaus sinnvoll, den Antrag jährlich neu zu stellen. „Kommunen sollten sich schon überlegen, wie sie sich weiterentwickeln können“, ergänzte Scharnagl. „Das ist uns in den vergangenen Jahren gelungen.“ Dabei nannte der Sprecher namentlich Bürgermeister Bernd Sommer und MdL Tobias Reiß.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.