01.09.2020 - 12:37 Uhr
WaldthurnOberpfalz

Trennwände für mehr Durchblick

Vielleicht zum letzten Mal treffen sich die Gemeindevertreter zur Sitzung in der Turnhalle der Grundschule. Eine Lösung, die bereits im Landratsamt umgesetzt wird, wäre auch in Waldthurn denkbar.

Im Rahmen des "Digitalpakts Bayern" wird auch die Wolfgang-Caspar-Printz-Grundschule digitalisiert.
von Tanja PflaumProfil

„Wir werden mit Corona noch länger leben müssen“, begann Bürgermeister Josef Beimler seine Ausführungen. Um die Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln einhalten zu können, sei man für die Marktratssitzungen in die Turnhalle ausgewichen. Akustisch und medientechnisch ist der Sitzungssaal im Rathaus natürlich die bessere Option, stellte das Gemeindeoberhaupt fest. „Im Sitzungssaal des Landratsamtes werden jetzt mobile, durchsichtige Trennwände installiert“, informierte Beimler weiter. Dies wäre auch für den „Runden Tisch“ im Rathaus eine geeignete Option, denn somit entfiele die Maskenpflicht für die Markträte auf ihren Plätzen.

Beimler erklärte, dass er ein Angebot für solche Trennwände einholen wird. Michael Steiner merkte dazu an, dass ihm auch der Sitzungssaal lieber wäre, schon allein wegen der besseren Akustik und möglichen Präsentationen in den kommenden Sitzungen. Roman Bauer stellte fest, dass für ihn die Kosten nicht so relevant wären. Er sieht eher ein Problem in der geringeren Anzahl an Zuhörerplätzen. „Es könnten dann maximal fünf bis sechs Zuschauer mit in den Sitzungssaal“, so Bauer. Steiner schlug vor, auch den Gang mit zu nutzen und eventuell eine Übertragung mittels Lautsprecher vorzunehmen. Man werde alles genau überlegen und durchplanen müssen, so Beimler.

Zunächst mussten in der Augustsitzung jedoch noch mehrere Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Der Rathauschef gab zu Beginn zwei Beschlüsse bekannt, bei denen das Erfordernis der Geheimhaltung weggefallen ist. So wird ein Gemeindegrundstück in der Gemarkung Lennesrieth (Maienfeld) an einen einheimischen Unternehmer zur Errichtung eines metallverarbeitenden Betriebes veräußert. In Absprache mit dem Staatlichen Bauamt wird die hintere Zufahrt ausgestaltet.

Weitere anstehende Projekte in der Gemeinde

Waldthurn

Außerdem hat das Landratsamt darauf hingewiesen, dass reine Schankwirtschaften weiterhin geschlossen bleiben müssen. Die Gemeinde wurde gebeten, Verstöße zu melden. Auf Bitten des Marktes verlängert das Landratsamt für den betreffenden Betrieb die Erlaubnis für die Freischankfläche bis Ende September. Dem Inhaber wurde weiter mitgeteilt, dass er eine Erweiterung seiner gaststättenrechtlichen Erlaubnis auf Zubereitung von Speisen beantragen kann. Ansonsten wird eine Schließung unvermeidlich sein, falls die rechtlichen Grundlagen nicht gelockert werden.

Zur Ausschreibung der Beschaffungen im Zuge der Digitalisierung der Wolfgang-Caspar-Printz-Grundschule im Rahmen des Digitalpakts Bayern wird der Bürgermeister ermächtigt, die entsprechenden Vergaben im Einvernehmen mit den Fraktionssprechern vorzunehmen. Da es wegen dem bevorstehenden Schulbeginn eilt, findet am Submissionstag (3. September) gleich am Abend die Vergabeentscheidung statt – auch weil die Bindungsfrist für Angebote im EDV-Bereich nach eigenen Erfahrungen sehr knapp bemessen ist. Durch das lukrative staatliche Förderprogramm würden rein rechnerisch Ausgaben in Höhe von rund 6000 Euro bei der Gemeinde verbleiben (Haushaltsansatz: 46 000 Euro; staatlicher Zuschuss: rund 40 000 Euro) – entscheidend ist jedoch die Angebotssumme des günstigsten Anbieters.

Auch für die erneute Angebotseinholung zur Anschaffung eines neuen Servers und eines Surface für das Rathaus wurde Beimler ermächtigt, im Zusammenwirken mit den Fraktionssprechern, die Auftragsvergabe vorzunehmen, um nicht bis zur nächsten Sitzung warten zu müssen und alles zeitnah in die Wege leiten zu können. Laut Beschlussfassung der letzten Gemeinderatssitzung wurden von der EDV-Abteilung des Landratsamtes die entsprechenden Auftragsvergaben/Bestellungen vorgenommen. Leider haben die beiden betreffenden Firmen erst danach mitgeteilt, dass sie den Angebotspreis nicht halten können – der Fachmarkt lasse nur sieben bis zehn Tage Bindungsfrist zu. „Daher muss erneut ausgeschrieben werden“, erklärte Beimler leicht genervt.

Bereits vor einiger Zeit wurde im Gremium angeregt, die Ladung zur Sitzung mit Tagesordnung und Unterlagen elektronisch vorzunehmen und nicht alles zu kopieren und zuzustellen – man spare sich viel Zeit und Papier und schone die Umwelt. Dazu berichtet Beimler über ein mögliches neues Ratsinformationssystem – die kostenlose Bayern-Cloud (ownCloud), die eine zentrale Cloud-Lösung für bayerische Kommunen böte und vom Landratsamt eingerichtet würde. „Es wäre gut, wenn sich dann auch alle Markträte beteiligen würden“, fügte er hinzu. Ansonsten müsse man ja wieder für einen Teil alles kopieren und zustellen. Eventuell muss dann allerdings für jeden Marktrat ein Laptop angeschafft werden. Die Verwaltung würde die Einladungen mit den Unterlagen künftig per Email verschicken, beziehungsweise die Unterlagen in der Cloud hinterlegen. Roman Bauer erkundigte sich, ob nur Verwaltung und Markträte dann Zugriff hätten, da es ja auch nichtöffentliche Themen gebe. Dies wurde von Beimler und Verwaltungsleiter Karl-Heinz Schmidt bestätigt. Die Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates bezüglich dieser Neuerungen wurde mit kleinen Verbesserungen genehmigt. Johannes Weig regte an, noch etwas damit zu warten, bis die Cloud-Lösung durch das Landratsamt umgesetzt wird.

Weiter wurde beschlossen, Jürgen Hofmann mit sofortiger Wirkung zum behördlichen Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragten des Marktes zu bestellen. Gleichzeit werden dem Beschäftigten des Landratsamtes die in der Zweckvereinbarung „Zusammenarbeit im Datenschutz und in der Informationssicherheit“ festgelegten Aufgaben übertragen.

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