26.06.2020 - 10:25 Uhr
WaldthurnOberpfalz

Waldthurn übernimmt Defizit der Kindertagesstätte

„Jedes Jahr diskutieren wir das Gleiche“, stellt Roman Bauer in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend in Waldthurn fest. Lösungen müssten bereits vor der neuen Planung gefunden werden, ist seine Meinung.

Jedes Jahr ist die Übernahme des Betriebskostendefizites der Kindertagesstätte St. Josef Grundlage für Diskussionen im Marktrat.
von Tanja PflaumProfil

Gemeint ist hier die Übernahme der Betriebskostendefizite der Kindertagesstätte (Kita) St. Josef für das Jahr 2019. Für den Kindergarten liegt der 80-prozentige Gemeindeanteil des Defizits bei 29 335 Euro (Plan 2019: 30 208 Euro). Bürgermeister Josef Beimler dankte zunächst der Kindergartenleiterin Sonja Kick und ihren Mitarbeitern für die gute Arbeit. Gleichzeitig regte er ein gemeinsames Gespräch an, um Möglichkeiten zur Kostensenkung zu finden. „Eventuell muss man die Beiträge moderat anheben“, meint er – dies sei aber die Aufgabe des Trägers.

Georg Bocka merkte an, dass Erziehung und Bildung „eben Geld kosten“. Die Kinder müssen es der Gemeinde wert sein, Geld in die Hand zu nehmen. „Zahlenwerke sind geduldig“, stellte Michael Steiner fest. Bisher sei es immer günstiger als geplant geworden. Steiner zog aber ebenfalls eine Beitragserhöhung in Betracht. Auch Martin Troidl fand, dass die Erziehung der Kinder der Gemeinde das Geld wert sein muss. Er stimmte allerdings auch für eine moderate Erhöhung der Beiträge.

Johannes Weig gab zu bedenken, dass man bei einer Erhöhung der Beiträge nur wenig Spielraum nach oben hätte. Er hatte zum Vergleich die Zahlen aller Einrichtungen im Landkreis hergenommen – bei den Kosten für 4,5 Stunden Betreuungszeit liegt die Waldthurner Kita bereits im oberen Drittel. Nach kurzer Diskussion stimmten die Räte für die Übernahme des Defizits für das Jahr 2019. Im Haushaltsplan 2020 ist ein Gesamtdefizit von 42 520 Euro vorgesehen (Gemeindeanteil: 34 016 Euro). Auch hier stimmte das Gremium für die Übernahme. Es wird allerdings um ein Gespräch gebeten, um mögliche Lösungen zur Kostensenkung zu eruieren.

Auch Krippe mit Defizit

Das Betriebskostendefizit der Kinderkrippe liegt im Jahr 2019 bei 41 878 Euro (Plan 2019: 32 384 Euro). „Eine Krippe wird immer teurer sein als ein Kindergarten, weil der Betreuungsaufwand um einiges größer ist“, so der Rathauschef. Das war aber allen bewusst, als die Krippe gebaut wurde, und so verlief die Abstimmung zur Übernahme der Kosten einstimmig. Man werde aber auch hier um eine Beitragserhöhung nicht herumkommen – im Haushaltsplan 2020 der Krippe liegt der Gemeindeanteil des Betriebskostendefizites bei knapp 53 200 Euro.

Ergebnis der Rechnungsprüfung

Zur Rechnungsprüfung 2019 erklärte Michael Steiner als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, dass eine angemessene Zahl von Stichproben durchgeführt wurde. Die Prüfung führte zu dem Ergebnis, dass die Beschlüsse soweit möglich vollzogen wurden und die Vorgaben im Haushaltsplan Berücksichtigung gefunden haben. Die wenigen Prüfungsfeststellungen wurden durch die Verwaltung ausgeräumt.

Satzung für Wohngebiet

Da keine Stellungnahmen beziehungsweise Einwände zur ersten Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Hirmersbühl“ eingegangen sind, wurde diese gleich als Satzung beschlossen und wird nun dem Landratsamt vorgelegt.

Einstimmig wurde Anton Hanecker (Schirmitz) auf Vorschlag des Landratsamtes die unbefristete wasserrechtliche Erlaubnis für die Weiheranlage erteilt.

Badeweiherwasser einwandfrei

Zur Anzeige wegen angeblicher Verunreinigung des Badeweihers lag zur Sitzung eine kurze Notiz des Landratsamts vor. Dort stand zu lesen, dass am Vormittag des 4. Juni ein anonymer Anrufer meldete, dass oberhalb des Badeweihers Gülle ausgebracht wurde. Der Anrufer äußerte gesundheitliche Bedenken und wollte wissen, ob der Badeweiher überprüft werde. Der zuständige Sachbearbeiter teilte ihm mit, dass dies aufgrund der aktuellen Situation nicht gemacht wird.

Nun veranlasste die Gemeinde auf eigene Kosten eine Überprüfung des Gewässers. „Ich kann den Anrufer beruhigen. Alle Werte werden eingehalten – sie liegen sogar weit unter den empfohlenen Richtwerten“, gab Beimler bekannt. Es bestehe somit keine gesundheitliche Gefährdung beim Schwimmen im Weiher.

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