Die Teilnehmer nennen sie "Spaziergänge", doch eigentlich handelt es sich um Demonstrationszüge gegen Coronamaßnahmen, insbesondere Impfungen. Zuletzt am Montag kam es auch in Weiden zu einem der unangemeldeten Aufmärsche. In einem offenen Brief fordert Stadtrat Ali Zant (Grün.Bunt.Weiden) die Verantwortlichen der Stadt jetzt zum Handeln auf. "Diese Spaziergänge, ohne Auflagen bzgl. der bayerischen Hygieneverordnung zur Corona Pandemie durchgeführt, stellen eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung dar", schreibt er. "Auflagen wie FFP2 Masken und Abstandsregeln sind daher dringend geboten und polizeilich durchzusetzen."
Zant verweist unter anderem auf das Beispiel der Stadt München, die wegen der unangemeldeten Demos laut Medienberichten mindestens 1000 Polizisten einsetzen will und Teilnehmern ein Bußgeld von 3000 Euro androht. Der Linke fordert von der Stadt Weiden den Erlass einer Allgemeinverfügung. Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien lehnt dies das Rathaus ab: "Versammlungsbeschränkende Auflagen können nur verordnet werden, soweit eine Versammlung oder eine als ,Spaziergang‘ bezeichnete, sich fortbewegende Versammlung mit Kundgebungscharakter vorliegt und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu befürchten ist", teilt Sprecher Norbert Schmieglitz mit.
Schmieglitz erinnert daran, dass der Spaziergang am Montag "mit wenigen Teilnehmern" (rund 100) friedlich und störungsfrei verlief und es auch keine Kundgebung gab. Der nächste Marsch ist damit nicht zu verhindern: Wie Zant erfahren hat, haben sich die "Spaziergänger" bereits für diesen Donnerstag erneut in Weiden verabredet. Für diesen Fall kündigt die Stadt an, die Polizei werde ein "weiteres Geschehen kritisch begleiten".
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