Weiden in der Oberpfalz
19.03.2020 - 15:43 Uhr

Das Duell: Wer unterstützt wen bei OB-Stichwahl in Weiden?

Nach der verkorksten Stadtratswahl hat die SPD laut Fraktionschef Roland Richter vorerst nur noch ein Ziel: " Jens Meyer vom Bürgermeister zum Oberbürgermeister machen." Unterdessen diskutieren die "Kleinen", ob und wen sie unterstützen.

Wer wird neuer Weidener Oberbürgermeister? Bei der Stichwahl am 29. März zählt's für die Kandidaten Jens Meyer (links) und Benjamin Zeitler. Bild: Gabi Schönberger
Wer wird neuer Weidener Oberbürgermeister? Bei der Stichwahl am 29. März zählt's für die Kandidaten Jens Meyer (links) und Benjamin Zeitler.

Bis zur Stichwahl zwischen Jens Meyer und Benjamin Zeitler am 29. März wird der Wahlkampf ganz im Zeichen des Coronavirus stehen. Und ist daher kaum wiederzuerkennen. Die SPD hat alle Sitzungen abgesagt. Fraktionschef Richter erklärte, man wolle sich auf eine mediale Auseinandersetzung beschränken. Schon am Montagabend tagte nicht, wie üblich, die Fraktion, sondern nur der fünfköpfige Wahlkampfausschuss. Die offizielle Wahlanalyse wird verschoben. In einer ersten Stellungnahme zur Stadtratswahl nannte Richter die Verluste in Höhe von 11 Prozent niederschmetternd. Ein Grund sei auch, dass Stimmenfänger wie Alois Schinabeck, Josef Gebhardt und vor allem OB Kurt Seggewiß gefehlt hätten.

Der Fraktionschef ist trotzdem überzeugt, dass Jens Meyer bei der Stichwahl noch sehr gute Chancen besitzt. Er verwies auf das OB-Wahlergebnis mit 7506 Stimmen für Meyer und 7389 für Zeitler sowie vor allem auf das persönliche Stadtratsergebnis. Hier lag der SPD-Mann (16443) um 1338 Stimmen vor dem CSU-Listenführer (15105). "Beides ist schon mehr als ein Trostpflaster", betonte Richter. Bedauerlich findet er, dass bei der SPD von den Neulingen keiner den Sprung in den Stadtrat geschafft hat. "Ein bisschen frisches Blut tut immer gut."

Unterdessen laufen bei den kleineren Parteien die Überlegungen auf vollen Touren, für wen sie zur Unterstützung aufrufen sollen. Klar ist das schon lange bei der Bürgerliste, die von Anfang an auf den CSU-Kandidaten gesetzt hat. Seit dem Wahlabend steht auch fest, dass die AfD Zeitler stützt. Ein Wechsel tue einer Stadt nach einer gewissen Zeit gut, sagte MdL Roland Magerl, "und weil wir ohnehin eher zum Konservativen neigen, empfehlen wir, Benjamin Zeitler zu wählen". Keine Empfehlung geben wohl Freie Wähler und FDP ab, die im neuen Stadtrat aller Voraussicht nach eine neue Fraktion bilden werden (siehe gesonderter Bericht).

Von der Qual bei der OB-Stichwahl sprechen die Grünen. In einer Pressemitteilung kritisieren sie, dass die bisherigen Verlautbarungen der beiden OB-Kandidaten für die Stichwahl leider keinen Hinweis geben würden, wie sie in Weiden den Herausforderungen des Klimawandels gerecht werden wollen. "Neben den aktuell konkreten Einschränkungen durch die Coronaviren stelle der menschengemachte Klimawandel eine massive Bedrohung für die Weltgemeinschaft - und damit auch uns - dar." Eine klare Stellungnahme von Meyer und Zeitler, wie und wann sie in Weiden Klimaneutralität erreichen wollen, sei mehr als überfällig. Zahlen, Daten, Fakten an Stelle unverbindlichen Verlautbarungen seien im Sinne eines kurzfristig zu erstellenden Maßnahmenkatalogs das Gebot der Stunde. Eine klare Strategie für den „Weidener Weg zur Klimaneutralität“ würde den Bürgern fair aufzeigen, wo wir stehen und was vor Allem noch zu tun sei (Strom, Heiz- und Prozesswärme, Treibstoffe, Einsparungen, alternative Lösungsansätze). "Das blamable Abstimm-Verhalten von CSU und SPD zur Thematik kann keine Basis für die künftige Ratsarbeit sein", heißt es. Und: "Nur mit einem Oberbürgermeister, der sich der Tragweite des Problems bewusst ist, die Bürger darüber ehrlich informiert und sich den Herausforderungen stellt, kann Weiden seiner anteiligen Verantwortung gerecht werden." Nüchtern betrachtet, können wohl weder Meyer noch Zeitler aus der Stellungnahme zum jetzigen Zeitpunkt eine Unterstützung ableiten.

Ende der Woche, spätestens Anfang nächster Woche, will die ÖDP, die mit Helmut Schöner neu im Weidener Stadtrat vertreten ist, entscheiden, ob und für wen sie sich ausspricht. Die "Linke" hat sich so gut wie entschieden. Trotz unterschiedlicher Meinungen zum Gewerbegebiet West IV sehe man sich ansonsten in vielen Punkten näher beim SPD-Kandidaten Jens Meyer, sagte der künftige Stadtrat Ali Zant.

Hintergrund:

Anspruch auf dritten Bürgermeister

Kaum sind die Stadtratswahlen und der erste Teil der Oberbürgermeisterwahlen geschlagen, starten hinter den Kulissen die ersten Gespräche, wie es ab Mai weitergehen soll: personell und organisatorisch. Dabei scheint bereits festzustehen, dass sich die FDP und die Freien Wähler aus der Fraktion der Bürgerliste verabschieden und zusammen eine eigene Fraktionsgemeinschaft bilden werden. Eine endgültige Entscheidung soll bereits am Freitag fallen. Doch die Vorteile liegen auf der Hand. FDP und Freie sind dann in allen wichtigen Ausschüssen und treten nicht mehr als Bürgerliste, sondern unter ihrer richtigen Bezeichnung auf. Die Entscheidung hat zur Folge, dass es neben der 14-köpfigen CSU- und der nur noch 10-köpfigen SPD-Fraktion noch drei 4er-Fraktionen (Grüne, Bürgerliste und FDP/Freie) geben wird. Die Vertreter von AfD (2) sowie ÖDP (1) und Linke (1) bleiben Einzelkämpfer und werden in den Ausschüssen nicht vertreten sein. Allerdings könnte es sein, dass die Grünen oder auch FDP/FW den ÖDP-Mann noch in ihre Reihen holen wollen.

Unterdessen gibt es erste Betrebungen mit dem Ziel, dass die kleinen Fraktionen Ansprüche auf den 3. Bürgermeister-Posten stellen. Der wird ebenso wie der zweite Bürgermeister vom Stadtrat gewählt. Das große Problem: Die "Kleinen" müssten sich natürlich auf einen Kandidaten aus ihren Kreisen einigen. Doch diese Frage wird mit Sicherheit erst nach der OB-Stichwahl beantwortet.

 
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