18.03.2019 - 17:59 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Erschließung und Beiträge: Stadträte sind sich einig

Einen solch großen Andrang gab es bei einer Stadtratssitzung schon lange nicht mehr. Am Montag aber wollen die Bürger wissen, woran sie sind: Werden ihre Straßen nun erschlossen und abgerechnet?

Achtung, Stolperfalle. Die Straße Am Stein wird weiter so aussehen. Die Stadträte trafen zur Ersterschließung eine Entscheidung.
von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

Großes Stühlerücken am Montag im Stadtrat: Die Plätze für die Zuhörer reichen nicht aus, der Hausmeister schiebt weitere Stühle in den großen Sitzungssaal im Neuen Rathaus. Der fünfte Tagesordnungspunkt lockt die Bürger ins Neue Rathaus. Sie wollen wissen, ob ihre Straße erstens nun endgültig erschlossen wird und ob sie zweitens dafür zur Kasse gebeten werden. Nach gut 30 Minuten Diskussion mit Applaus und Kopfschütteln der Zuhörer sowie Verwarnungen durch den Sitzungsleiter; Oberbürgermeister Kurt Seggewiß, haben sie Klarheit: Vorerst wird gar nichts passieren.

Die Stadträte beschließen einstimmig, die Entscheidung über die Herstellung der Ersterschließung und die Beitragsabrechnung wie bereits in der Januar-Sitzung weiter zurückzustellen, bis Rechtssicherheit herrscht. Mit einer Ausnahme, die Stefan Rank (Bürgerliste) forderte: Die Zuwegungsarbeiten Am Wörnzgraben sollen beginnen, weil es sich hier um eine rein gewerbliche und gewünschte Erschließung handle. Die Diskussion über die folgenden Straßen aber ist ausgesetzt: Am Stein, Am Schafbühl, An der Siedlung, Binsenstraße, Edeldorfer Weg und Schilfstraße. Die Bürger sind erleichtert, die Stadträte aber verärgert über das "Wischiwaschi aus München", wie Christian Deglmann (Bürgerliste) die Rechtsunsicherheit nennt. SPD-Fraktionschef Roland Richter schimpft mit einer Fußballanalogie über die Regeländerung zur zweiten Halbzeit des Spiels. Denn nun ist fraglich, ob bis zum Stichtag am 31.3.2021 überhaupt noch beitragspflichtig erschlossen werden kann. Was aber fest steht, Stühle gibt es nach diesem Tagesordnungspunkt wieder genug im Saal.

Die Stadtratsdiskussion im Detail: Höher: "Ich werde keinen Ausbau zulassen"

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