10.03.2021 - 15:13 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Extra Kümmerer für zwei Weidener Großprojekte

Die guten Erfahrungen mit der "Lenkungsgruppe" beim Bau von FOS/BOS wirken nach: Auch den Neubau der Realschule in Weiden und des TB-Wohnparks wird ein zusätzliches Fachgremium begleiten und dabei vor allem "Tempo machen".

Den Neubau der Weidener Realschulen (Bildmitte) wird - ebenso wie die den Wohnpark Hammerweg - eine Projektsteuerungsgruppe begleiten, in der die Stadtratsfraktionen und -gruppen ihre Vertreter entsenden. Die Arbeiten an Hallenbau und Turnhalle sind inzwischen abgeschlossen.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Obwohl Bürgerliste und CSU ihre große Skepsis äußerten, schwenkten sie in der Stadtratssitzung schließlich - wenn auch nicht einstimmig - auf den Vorschlag von OB Jens Meyer ein. Zur direkteren Information des Stadtrats und besseren Vorbereitung der erforderlichen Entscheidungen durch die politischen Gremien soll dem Projektmanagement ein Lenkungsausschuss zur Seite gestellt werden. Er wolle zusätzliche Experten dazuziehen, zugleich aber zeitraubende Ehrenrunden beenden, betont Meyer.

Frei und geschützt

In der Lenkungsgruppe, in der wiederum die Projektgruppe berichte, könne "frei und geschützt" gearbeitet werden. "Das bringt viel Tempo", betonte Meyer, der daran erinnert, dass beim nur 16-monatigen Bau von FOS/BOS viele Probleme in der Projekt- und Lenkungsgruppe bereits im Vorfeld "schnell und einvernehmlich geklärt " werden konnten. Die Entscheidungen, so beteuert er, bleibe den Stadtratsgremien vorbehalten.

Die Bürgermeister Lothar Höher und Reinhold Wildenauer zeigen sich von Meyers Vorstoß "begeistert und überzeugt". Höher bedauert die Vorbehalte bei der CSU. Wildenauer verweist auf die Vorteile: Die Projektgruppe und der Projektverantwortliche würden unterstützt, die Informationsflüsse kürzer, der Bauausschuss entlastet.

Richter: Keine Spielchen

Dies unterstreicht auch SPD-Fraktionschef Roland Richter. Alle Fraktionen und Stadtratsgruppen könnten sich einbringen. Stadtrat und Bauausschuss blieben die entscheidenden Gremien. "Die Diskussion muss vorher sein." Bei beiden Großprojekten bleibe keine Zeit für politische Spielchen. Der Stadtrat könne aus den guten Erfahrungen beim FOS/BOS-Neubau lernen: "Lasst uns auf eine bewährte Struktur zurückgreifen", appelliert er an die Gegner. Matthias Holl warnt die Kritiker, "aus Parteienkalkül", Lenkungsgruppen abzulehnen. Hildegard Ziegler, ebenfalls SPD, zeigt sich angesichts der Abwehrhaltung der CSU ratlos. Der Bauausschuss sei nicht in der Lage, die Aufgaben einer Lenkungsgruppe zusätzlich zu übernehmen. Sie vermute, dass die Bezeichnung Lenkungsgruppe eine Abwehrhaltung auslöse.

Stadtratsgremien ausgehebelt

Er sei erstaunt über die geplante Rollenverteilung und das demokratische Verständnis der Befürworter, betont CSU-Fraktionschef Benjamin Zeitler. "Wer steht in welcher Verantwortung, damit ein Projekt gut und schnell läuft? Unsere Rolle ist es, die Entscheidungen zu treffen. Dazu brauchen wir die Grundlagen und dafür ist die Verwaltung zuständig." Er halte nichts davon, ein gewähltes Gremium durch einen Lenkungsausschuss auszuhebeln. Deshalb lehne die Mehrheit der CSU-Fraktion den Lenkungsausschuss ab.

Mitgestaltung eine Illusion

Bedenken äußert zunächst Christian Deglmann, Sprecher der Bürgerliste. Er sei selbst Mitglied im FOS/BOS-Lenkungsausschuss gewesen. Den Löwenanteil der Arbeit habe der Projektbetreuer im Hintergrund erledigt. Der Lenkungsausschuss habe nur in Nuancen mitgestalten können. Es sei eine Illusion zu glauben, dass ein Lenkungsausschuss Großes bewirken könne. Zudem habe der Stadtrat den Bauausschuss von vielen Aufgaben entschlackt, damit er Zeit für wichtige Themen habe. bewerten, diskutieren und die Feinabstimmung vornehmen könne. Auch Bernhard Schlicht (Freie Wähler) erwartet keine "Projektbeschleunigung". Stefan Rank (Bürgerliste) befürchtet, "dass Strukturen aufgebaut werden, die wir nicht brauchen und Erschwernisse schaffen". Der Bauausschuss sei in der Lage, die Aufgabe einer Lenkungsgruppe zu leisten.

Einladung an alle

"Sie verkennen die Bedeutung einer Lenkungsgruppe", korrigiert Stadtkämmerin Cornelia Taubmann die Kritiker. Mit kurzen Wegen und den Input für die Entscheider seien große Zeitgewinne möglich. "Wir können bei einem 60-Millionen-Euro-Projekt wie den Realschul-Neubauten nicht in den gewohnten Strukturen arbeiten." Der Projektgruppe müsse ein Steuerungsausschuss "aufgesetzt" werden, der die Fragen vorab vorbereite, bevor die Stadtratsgremien befasst würden. Diese Lenkungsgruppe könne schnell reagieren, weil keine Ladungsfristen einzuhalten seien. Die Mitarbeit in der Lenkungsgruppe sei eine Einladung an alle, unterstreicht OB Jens Meyer. "Ich will Wege verkürzen. Ich habe es gut mit ihnen gemeint." Für "Grün.Bunt.Weiden" kündigte Laura Weber an, dass man die Idee der Lenkungsgruppe mittrage.

Nach gut 50-minütiger Diskussion ebnete Christian Deglmann den Weg zu einem Kompromiss. Die Lenkungsgruppe solle an den Bauausschuss "angehängt" werden. Obwohl "inhaltlich weiter skeptisch" gab Benjamin Zeitler seinen Widerstand auf. Der Lenkungsausschuss dürfe aber nur beratende, nicht beschließende Funktion haben. Schließlich stimmten nur noch fünf Stadträte (Gisela Helgath, Stefan Rank, Markus Bäumler, Hans-Jürgen Gmeiner und Wolfgang Pausch) gegen die Einrichtung der beiden Lenkungsgruppen

Hintergrund:

Zwei Großbauprojekte

  • Neubau der Hans- und Sophie-Scholl-Realschule: Baukosten von rund 60 Millionen
  • Wohnpark Hammerweg: Rund 350 Wohnungen. Die Stadt will selbst ein Drittel davon im sozialen Wohnungsbau errichten. Überraschend ist in der Realisierungsplanung nur von einem 20-prozentigen Anteil die Rede

Im Wohnpark Hammerweg sollen Sozialwohnungen entstehen

Weiden in der Oberpfalz

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.