16.10.2020 - 13:04 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Grün-Bunt-Weiden zum Weidener Haushalt 2021: Kämpfen für den Klimaschutz

Wofür soll die Stadt 2021 Geld ausgeben? Welche Projekte sind ein Muss, welche aufschiebbar? Der Finanzausschuss berät nächste Woche über den Haushalt. Die Ziele von Grün-Bunt-Weiden schildert Sprecher Karl Bärnklau.

Karl Bärnklau, Vorsitzender der Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

ONETZ: Wie stark überschattet die Coronakrise den Haushalt? Ist eine seriöse Finanzplanung überhaupt möglich?

Karl Bärnklau: Durch die Kompensation der Corona-bedingen Gewerbesteuer-Ausfälle in 2020 bleibt das laufende Jahr schwierig, aber kalkulierbar – soweit die Finanzmittel rechtzeitig eingehen. Die Planungen der Folgejahre sind mit extrem großen Unsicherheiten versehen. Jede Planung ist aber besser als keine Planung.

ONETZ: Wo liegt für Sie der absolute Schwerpunkt der Ausgaben 2021? Wie viel Geld wollen Sie dafür lockermachen?

Karl Bärnklau: Schulsanierung; Klimaschutz (-ManagerIn, -Konzept, -Maßnahmen und deren Umsetzung); Sozialwohnungsbau mit Schwerpunkt TB-Gelände; Obdachlosen-Unterkunft; Tierheim; Ausbau Rad- und Fußwege, Kunst und Kultur als wesentliche Soft-Facts. Für Hochbaumaßnahmen sind in der 10-Jahres-Perspektive circa die doppelten Finanzmittel erforderlich als in den letzten 10 Jahren. Konkret sehen wir für die Klimaschutz-ManagerIn inklusive Klimaschutz-Konzept 15.000, für die -Maßnahmengenerierung 10.000 und Umsetzung 25.000 Euro in 2021 als erforderlich an.

Die Position der AfD

Weiden in der Oberpfalz

ONETZ: Müssen weitere finanzielle Opfer für die Kliniken AG eingeplant werden?

Karl Bärnklau: Ja, aber die Konsolidierungsmaßnahmen müssen greifen. Die Beschlusslage nach HV-V am 28. Oktober ist abzuwarten. Wir stehen zu unseren kommunalen Verpflichtungen im Gesundheitswesen. Darüber hinaus ist der Bund mit einer zielführenden Krankenhausfinanzierung mehr als gefordert.

ONETZ: Haben Sie dringende Wunschprojekte, die Ihnen so wichtig sind, dass Sie bei den Beratungen dafür kämpfen wollen?

Karl Bärnklau: Klimaschutz allgemein und- ManagerIn inklusive integriertes Klimaschutz-Konzept als sozial-ökologische Beiträge zur Generationen-Gerechtigkeit.

ONETZ: Welche anderen wichtigen Projekte müssen nochmal hintanstehen?

Karl Bärnklau: Gewerbegebiet Weiden West IV, Defizit-Ausgleich Flugplatz Latsch, Ausbau für Kraftverkehre, so schwer es auch fällt: Dreifachturnhalle...

ONETZ: Ist der Schuldenabbau derzeit ein Thema?

Karl Bärnklau: Hat derzeit nicht die höchste Priorität, bleibt aber Fernziel. Dringend aufzulösender Sanierungsstau stellt eine gleichwertige Belastung der Zukunft dar wie finanzielle Schulden. So gesehen stand und steht die Stadt auch ohne Corona-Einflüsse „nicht ganz rosig da“...

Zur Klausurtagung des Stadtrats:

Serie zum Haushalt 2021

Aus dem „Geist von Waldsassen“ wird es nun doch nichts. Wegen der Coronasituation geht der Finanzausschuss am Dienstag, 20. Oktober, nun doch nicht im Kloster Waldsassen in Klausur. An diesem Tag tagt er stattdessen nichtöffentlich in der Max-Reger-Halle, gefolgt von einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 21. Oktober. Vorab wollten wir wissen: Mit welchen Zielen und Erwartungen gehen die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften in die Beratungen? Dazu haben wir jeder von ihnen vorab die selben Fragen gestellt. In einer kleinen Serie veröffentlichen wir die Antworten.

Die Position der CSU

Weiden in der Oberpfalz

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.