30.03.2022 - 14:21 Uhr

Doch keine Geldspritze aus den Finanzzuweisungen für Weiden

Weiden bekommt doch keine Finanzzuweisung von 107.020 Euro. Im Gegenteil, die bereits ausbezahlte Summe geht zurück. Grund sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt. Sie sind zu hoch.

von Florian Bindl

Die Finanzzuweisungen wegen der Pandemie sind gestrichen. Die Stadt Weiden muss den Abschlag zurückzahlen, weil ihre Gewerbesteuereinnahmen zu hoch ausfielen.

Archivbild: Gabi Schönberger

Die Stadt Weiden muss eine Abschlagszahlung von 107.020 Euro aus den Finanzzuweisungen des Freistaates zurückzahlen. Im Dezember 2021 war das Geld "zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen in Folge der COVID-19-Pandemie" an die Stadt gegangen. Nun die Wende: Wegen eines tatsächlichen Gewerbesteueraufkommens von 28,1 Millionen Euro, höher als in der Pauschale veranschlagt, hat Weiden kein Anrecht auf die Finanzspritze. Es "errechnet sich keine Finanzzuweisung", schreibt die Stadt am Mittwoch in einer Pressemitteilung. Überraschend sei das nicht. Dass der Betrag zurückgeht, habe man bereits im Dezember geahnt, sagt Stadtkämmerin Cornelia Taubmann auf Nachfrage. Der Landkreis Neustadt/WN hingegen erhält insgesamt 3.921.912 Euro aus den Zuweisungen – und darf sie behalten.