27.02.2022 - 09:29 Uhr

Keine "Lex Schuhmacher": Weidener Stadtrat gegen weitere Online-Sitzungen

Der Weidener Stadtrat will weiter in Präsenz zusammenkommen. Das Experiment der Hybridsitzungen bleibt beendet – auch deshalb, weil nur ein einziges Gremiumsmitglied die Online-Variante nutzte.

von Ralph Gammanick

Zugeschaltet von zu Hause: Sonja Schuhmacher war die einzige Stadträtin, die via Internet an Stadtratssitzungen teilnahm.

Bild: Ralph Gammanick

Weidens Stadträte nahmen die Möglichkeit zu Online-Sitzungen nicht gerade rege wahr. Eigentlich war es nur Maskengegnerin Sonja Schuhmacher (Demokratisch-Ökologisch Weiden), die sich im zweiten Halbjahr 2021 insgesamt sechs Mal vom heimischen Laptop aus in Diskussionen einklinkte. Fristgerecht endete das Angebot im Dezember, bei den folgenden beiden Stadtratssitzungen rein in Präsenz fehlte Schuhmacher wieder. Ihre Ausschussgemeinschaft wollte ihr jetzt zum Online-Comeback verhelfen – letztlich erfolglos.

"Im Sinne der Minimierung der Ansteckungsgefahr durch Omikron" hatte DÖW-Sprecher Helmut Schöner eine Änderung der Geschäftsordnung beantragt – dahingehend, dass Hybridsitzungen (Treffen teils in Präsenz, teils via Internet) wieder möglich sind. Schließlich komme es im Stadtrat schon mal auf jede Stimme an, und "es kann jeden erwischen, dass er krank wird", sagte er in der jüngsten Sitzung. SPD-Fraktionschef Roland Richter ließ das Argument nicht gelten: "Wenn jemand krank ist, ist er krank. Dann soll er sich erholen, und nicht an einer Stadtratssitzung teilnehmen." Nach dem halbjährigen Versuch sei es sinnvoll, zum alten System zurückzukehren: "Anwesenheit macht Demokratie aus."

Hans-Jürgen Gmeiner (CSU) forderte seine Kollegen auf, moderne Mittel nicht grundsätzlich auszuschließen. Sie sollten auch unabhängig "von Namen und Fraktionen" entscheiden (also nicht mit Schuhmacher im Hinterkopf). Hybridsitzungen "tun niemandem weh", sagte Gmeiner. Die laut Verwaltung 325 Euro Mehrkosten pro Sitzung könne sich die Stadt wohl auch noch leisten. Die CSU wolle keine "Lex Schuhmacher" schaffen und daher den DÖW-Antrag größtenteils ablehnen, erklärte dagegen Hans Blum (CSU). Hybridsitzungen sollten nicht deshalb stattfinden, "weil jemand die Hygienevorschriften nicht einhalten will". Auf lange Sicht müsse der Stadtrat jedoch die Voraussetzungen dafür in der Geschäftsordnung verankern. Blum verwies auf das aktuelle Beispiel seines Fraktionsvorsitzenden, Benjamin Zeitler: "Er ist zu Hause in Quarantäne. Dabei könnte er ohne weiteres teilnehmen, er ist pumperlg'sund."

"Erstaunt über die Bipolarität der CSU" zeigte sich darauf hin SPD-Mann Richter. Ziemlich eindeutig fiel dagegen die Abstimmung aus: Nur 5 Stadträte votierten für Hybridsitzungen, 30 dagegen.