31.07.2020 - 14:46 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Kliniken AG: Politiker erwarten keinen Applaus

Am Donnerstag hat auch der Tirschenreuther Kreistag seine Vorstellungen zur Zukunft der Kliniken Nordoberpfalz AG durchexerziert. Damit haben alle kommunalen Träger ihre Linie festgelegt. Verraten wollen sie die jedoch noch nicht.

Auch das Haupthaus der Kliniken AG in Weiden steht vor tiefgreifenden Umstrukturierungen.
von Friedrich Peterhans Kontakt Profil

Egal ob Weiden, Neustadt oder Tirschenreuth: Sobald das Thema Kliniken ansteht, gehen die Türen der Sitzungssäle schnell zu. Das ist durchaus nachvollziehbar, weil Tausende Arbeitsplätze von den Entscheidungen abhängen. Das, was dann rausgegeben wird, bleibt vage. Man wolle den Geburtsfehler bei der Gründung der AG im Jahr 2006 beseitigen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Damit ist die Aufteilung der Anteile ebenso gemeint, wie die Finanzausstattung, die bislang über Kredite und Bürgschaften lief.

Davon wollen die beiden Landräte und der Weidener Oberbürgermeister weg. Nur wie? Nachdem sie zuletzt mit immenser Kraft Trägerdarlehen in Eigenkapital der AG umgewandelt haben, müssen sie einen neuen Kapitalstock legen. Nach Informationen von Oberpfalz-Medien ist von einem Betrag knapp unter 20 Millionen Euro die Rede.

Dazu wollen die drei Partner "die unausgewogene Anteilsverteilung bereinigen". Dass sich dahinter eine Drittelung der Anteile verbirgt, die insbesondere mehr Kapital aus Neustadt in die Kassen spülen soll, sagen sie nicht. Durch die Blume ist es aber durchaus rauszuhören. Fakt wäre dann, dass der Kreis Neustadt seinen de facto schuldenfreien Haushalt für mehr Mitsprache aufgeben würde.

Vom Tisch ist offenbar eine andere Gesellschaftsform als die kommunale AG. In der Vergangenheit war über einen Zweckverband und eine GmbH spekuliert worden, weil dadurch der Aufsichtsrat, in dem die politischen Entscheider der Region sitzen, mehr Mitsprache bekommen hätten.

Nun geht es um die Umsetzung eines Sanierungskonzepts, dass über 250 Seiten dick sein soll. Eine Berliner Firma hat es erstellt. OB Jens Meyer und die Landräte Andreas Meier und Roland Grillmeier warnen vor zu hohen Erwartungen. Es werde an allen Standorten zu Veränderungen kommen, "die uns sicherlich keinen Applaus und kein Schulterklopfen einbringen werden".

Mehr zur geplanten Reform der Kliniken AG

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