22.08.2019 - 14:16 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Kredit verschafft den Kliniken Nordoberpfalz wichtige Zeit

Am Tag danach zählt nur das Ergebnis. Der Ferienausschuss habe mit hohem Verantwortungsbewusstsein den Weidener Nachtragsetat bei nur einer Gegenstimme zugestimmt, betont Stadtkämmerin Taubmann, die auf einen weiteren Aspekt verweist.

Größte Haus der Kliniken Nordoberpfalz AG ist das Klinikum Weiden.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Der Ferienausschuss habe mit seiner Entscheidung zu großen Kreditaufnahme von 25,5 Millionen Euro den Weg geöffnet für eine dauerhafte Konsolidierung der Kliniken AG und damit zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in der nördlichen Oberpfalz. Dies sei das eindeutige Votum aller großen Stadtratsfraktionen. Ausnahme: Grünen- Stadträtin Gisela Helgath.

Da der Ferienausschuss den gesamten Stadtrat vertrete, sei ein erneuter Beschluss im Stadtrat zur Gewährung eines Trägerdarlehens an die Kliniken nicht mehr erforderlich. "Der Ferienausschuss hat mit seiner Entscheidung den Abschluss unter einer Serie langer Beratungen im Stadtrat seit Jahresbeginn zur Zukunft der Kliniken AG gesetzt", erklärt Taubmann. "Dabei stand auf dem Prüfstand, in welcher Zusammensetzung sich künftig Lasten und Risiken zwischen den Trägern verteilen, welcher neue Verteilungsschlüssel konsensfähig ist und ob das ursprünglich angedachte Finanzierungssystem aus der Gründungsphase der Kliniken AG zukunftsfähig ist." "Hintergrund ist, dass demographische Entwicklungen die Patientenstruktur und das nötige Leistungsspektrum genauso wie gesundheitspolitische Entscheidungen von Bund und Land zu Veränderungsprozessen auch mit Blick auf die Gründungsvereinbarung und die Satzung der Aktiengesellschaft führen."

Die Stadtkämmerin bestätigt, dass der Großkredit dazu diene, Zeit zu gewinnen, um in den nächsten beiden Jahren wichtige strukturelle Entscheidungen bei der Kliniken AG gemeinsam mit allen Trägern auf den Weg zu bringen. "Dabei geht es um die Prüfung von Abläufen, Kooperationen auch bei Managementleistungen, die Hinterfragung von Standards und Standorten." Taubmann versichert, dass die Stadtkämmerei den Prozess "innovativ und konstruktiv begleitet". Während der Landkreis Neustadt seine Kreditaufnahme für die Kliniken (750 000 Euro) bereits signalisierte, entscheiden die Gremien in Tirschenreuth, die 23,750 Millionen Euro bereitstellen sollen, erst Mitte September.

Sehr erfreut zeigt sich die Kämmerin, dass neben den Diskussionen über die Finanzausstattung der Kliniken und des positiven Votums des Gremiums der Nachtragshaushalt ohne Diskussion vom Ferienausschuss genehmigt wurde. "Dies ist ein großer Vertrauensbeweis."

Zur Vorgeschichte

Weiden in der Oberpfalz
Pressemitteilung der Kliniken AG vom Donnerstag:

"Wirtschaftlicher Druck verschärft"

In einer Pressemitteilung nimmt die Kliniken AG Stellung zur "aktuellen Berichterstattung": "Die Kliniken Nordoberpfalz AG befindet sich in einer wirtschaftlich angespannten Situation. Wir müssen seit Jahren feststellen, dass sich der wirtschaftliche Druck enorm verschärft hat und auch der Fachkräftemangel eine große Herausforderung darstellt. Entsprechende strukturelle Anpassungen sind aktuell bereits auf den Weg gebracht worden und werden in den nächsten Monaten weiter umgesetzt. An dieser Umsetzung des Zukunftskonzepts 2020 wird mit Hochdruck weiter gearbeitet. Mit diesem wollen wir die medizinischen Versorgungsmöglichkeiten in der Region neu positionieren und dabei dem hochwertigen Versorgungsanspruch weiterhin gerecht werden. Ziel dabei ist es aber auch, das Unternehmen wieder auf wirtschaftlich gesunde Beine zu stellen.

Was die finanzielle Ausstattung hinsichtlich der Liquidität betrifft, wurde das Unternehmen bei der Gründung nicht mit eigenen liquiden Mitteln ausgestattet. Bisher erfolgte die Finanzierung des laufenden Betriebs daher über Bankkredite, die durch Bürgschaften der Träger abgesichert wurden. Gleiches gilt für nicht geförderte investive Maßnahmen des Unternehmens.

Aufgrund einer neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung verweigert die Regierung der Oberpfalz nun den Trägern, diese Bürgschaften weiterhin rechtsaufsichtlich zu genehmigen. Jedoch liegen eindeutige Signale der Regierung vor, dass einer Genehmigung von direkten Darlehen der Träger nichts im Wege stehen würde.

Aus diesem Grund muss die Unternehmensfinanzierung zum Jahreswechsel umgestellt werden. Hierzu sind Beschlüsse in den Gremien der Träger erforderlich. Für die Stadt Weiden erfolgte dies in der gestrigen Sitzung des Ferienausschusses des Stadtrats Weiden mit großer Mehrheit, im Landkreis Neustadt/WN wurden die entsprechenden Beschlüsse bereits im Juli gefasst. Aktuell stehen daher nur noch die Beschlüsse des Landkreises Tirschenreuth aus. Dort ist die Sitzung des Kreistags für Mitte September terminiert.

Nach aktuellen Erkenntnissen kann daher davon ausgegangen werden, dass die Umstellung der Finanzierung der Kliniken Nordoberpfalz AG bis zum Jahresende vollzogen werden kann.

Für uns bedeutet dies ein klares Bekenntnis unserer Träger zu zwei wichtigen Punkten: einerseits der Sicherung unseres Unternehmens selbst, andererseits aber auch der Sicherung der kommunalen Trägerschaft."

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.