06.07.2018 - 09:58 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Zu langsam

Wichtige Projekte beschäftigen derzeit den Stadtrat und die Verwaltung. Doch vor allem im Neuen Rathaus geht es der SPD zu langsam. Zusätzliches Personal soll helfen.

Als vordringlichstes Bauvorhaben aus dem "Masterplan Schulen" soll das Projekt "Neue Realschule" definiert und mit entsprechenden Finanzmitteln und Personal ausgestattet werden.
von Volker Klitzing Kontakt Profil

(vok) In den Sachstandsberichten der Verwaltung wird immer wieder darauf hingewiesen, dass sich wichtige Baumaßnahmen in die Länge ziehen oder gar nicht begonnen werden können, weil es an Personal fehlt. Der Zustand ist für alle Beteiligten nicht zufriedenstellend. Deshalb sieht die SPD Handlungsbedarf. In einem Antrag zur Stadtratssitzung am 23. Juli fordert sie, zumindest den Investitionsstau nicht zu vergrößern. Dazu sollen drei Projektleiterstellen eingerichtet werden.

Als vordringlichstes Bauvorhaben aus dem "Masterplan Schulen" soll das Projekt "Neue Realschule" definiert und mit entsprechendem Mitteleinsatz (Finanzen und Personal) ausgestattet werden. Zur Umsetzung des Masterplans wird nach Vorstellungen der SPD ein eigens dafür vorgesehener Projektleiter eingestellt oder durch interne Ausschreibung gewonnen werden. Eine frei werdende Stelle soll umgehend nachbesetzt werden. Außerdem wird gefordert, neben dem Gewerbegebiet West IV sowie denWohnbauprojekten am Turnerbund und am früheren SV-Gelände zwei weitere Projekt zu benennen, die vorrangig zu betreuen sind. Zur Steuerung will man dafür zwei weitere Stellen schaffen und schnellstmöglich besetzen.

Schon im Finanzausschuss am Dienstag hatte SPD-Fraktionschef Roland Richter eine Investitionsoffensive gefordert und mit der Forderung nach einer Reihe von aktuellen Sachstandsberichten Druck gemacht. "Geld ist da, aber es fehlt an Personal." Baudezernent Oliver Seidel entgegnete, dass der Personalausschuss in seiner nächsten Sitzung über zwei Bewerber für die Hochbauabteilung entscheiden werde. CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch forderte die Verwaltung auf, mehr Sachstandsberichte vorzulegen. Und er wunderte sich: "Was die Verwaltung will, geht oft verblüffend schnell. Und was die Stadträte wollen, das kann dauern."

Zu den verschiedenen Maßnahmen, über die Richter Auskunft verlangte, gehört auch die Fußgänger- und Radwege-Brücke über die Süd-Ost-Tangente zwischen OTH und Baugebiet Schirmitzer Weg. Hier rechnet die Verwaltung mit einer möglichen Bauausführung in den Jahren 2019/20. Stadtrat Reinhard Meier (Bürgerliste) gab aber zu bedenken, dass der Standort der Brücke noch gar nicht feststehe. Sie sei in der Schwebe. Baudezernent Seidel räumte ein, dass drei Varianten vorliegen, über die der Bauausschuss noch zu befinden habe. Bei neun weiteren Baumaßnahmen sieht es folgendermaßen aus:

Umbau Ganztagesbetreuung Albert-Schweitzer-Schule: 50000 Euro im Haushalt, Raumprogramm noch nicht abgestimmt, Grundsatzentscheidung in Zusammenhang mit Mensa der gegenüberliegenden Europa-Berufsschule fehlt noch.

Kinderspielplatz Hans-Sauer-Schule und Sanierung Pausenhof aus Erlös Verkauf alter Turnhalle (142000 Euro).Hochbauabteilung und Gärtnerei erstellen Planung mit Kostenschätzung.

Generalsanierung Kepler-Gymnasium: Planungsphase. Raumprogramm steht noch aus.

Ausbau Von-Gluck-Straße: 25300 Euro im Haushalt. Planungsphase. Realisierung 2019/20.

Barrierefreie Innenstadt: 50000 Euro im Haushalt. Abstimmung von Einzelmaßnahmen. Vergabe und Umsetzung für 2. Halbjahr 2018 geplant.

Ausbau Edeldorfer Weg: 20000 Euro im Haushalt. Vorplanungdsleistungen betreffend der Straßenumgestaltung noch für 2018 vorgesehen.

Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED: Im Haushalt 100000 Euro. Realisierung im zweiten Halbjahr 2018.

Ausbau Parkplatz Am Langen Steg: Baugrunduntersuchung, dann Planung und 2019 Umsetzung.










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