16.02.2020 - 11:09 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Münchner Kämmerer gegen Privatisierung von Kliniken

Für Christoph Frey, Kämmerer der Stadt München, ist die Gesundheitsversorgung mit die wichtigste Aufgabe einer Kommune. Der gebürtige Schirmitzer sprach auf Einladung der SPD in Weiden.

Der Münchener Kämmerer Christoph Frey (Zweiter von rechts) warnt vor einer Privatisierung der Krankenhauslandschaft. Gesundheitsversorgung sei oberstes Gebot einer Kommune.
von Helmut KunzProfil

Der erste Angestellte der Stadt München war der Henker. Das ist Jahrhunderte her. 2018 arbeiteten 17 000 Beschäftigte für die Landeshauptstadt, wie in einem Werbefilm gezeigt wird. Einer davon ist Christoph Frey, der Kämmerer von München. Die Weidener SPD hatte den gebürtigen Schirmitzer und ehemaligen Juso am Donnerstag zu einem Vortrag unter dem Motto „Starke Stadt: Gute Leistungen von Allen für Alle!“ in den Gustav-von-Schlör-Saal der Max-Reger-Halle eingeladen.

Natürlich könne man München allein schon von der Größe her nicht mit Weiden vergleichen, sagte der Referent zu Beginn seiner Ausführungen. Es gebe ja kaum einen Münchner Stadtteil mit weniger als 40 000 Einwohnern. Die meisten zählten um die Hunderttausend. Was aber beide Kommunen vereine, das sei die wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge. „Die muss unbedingt in kommunaler Hand, muss in der Hand der Bürger bleiben.“

Frey warnte nachdrücklich vor einer Privatisierung der Kliniken. München habe zuletzt eine Milliarde Euro ins Sanierungsprogramm seiner Krankenhauslandschaft gesteckt. „Wer könnte den Gesundheitsschutz für seine Bürger besser anbieten, als die Kommune selbst?“ An solchen Dingen zeichne sich die Stärke einer Stadt ab.

Frey bekannte sich auch gegen Steuersenkungen. „Wir brauchen gleichbleibende Steuereinnahmen, damit die Bundesregierung weiterhin Infrastrukturmaßnahmen unterstützen kann.“ Keinesfalls unterschätzt werden sollte der seit zehn Jahren anhaltende Trend zu mehr Teilungsbereitschaft in der Bevölkerung. „Wir lassen uns immer mehr darauf ein, nicht nur zu besitzen, sondern mit anderen zu teilen.“ Als Beispiel nannte er die Mobilität, die gemeinsame Nutzung von Autos.

Seiner Meinung nach seien derartige Modelle in Großstädten viel besser organisiert. Aber auch in Weiden habe sich viel Zukunftsweisendes entwickelt. Infrastruktur, Schulwesen, Finanzen. „Aus meiner Sicht heraus ist es in den letzten Jahren bestens gelungen, das Leben in der Stadt - auch Kultur und Soziales -, entsprechend der Stadtfinanzen zu organisieren und zu unterstützen.“ Zu den ureigensten Aufgaben einer Kommune zählten Infrastruktur, Kultur- und Sportangebote, Mobilität und die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder.

Den Kontakt zum Münchner Kämmerer hatte SPD-Fraktionschef Roland Richter hergestellt, der mit Frey früher diskussionslustig um die Häuserblöcke gezogen sei. Auf Frey gehe ein Logo-Entwurf im Jugendzentrum zurück. „Damit hast Du in Weiden Deine Spuren hinterlassen.“ Richter: „Uns verbindet die gemeinsame Liebe zu Finanzen und zur Wirtschaft."

Der Münchener Kämmerer Christoph Frey warnt vor einer Privatisierung der Krankenhauslandschaft.
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