16.10.2019 - 18:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Muglhofer Gruppe: Streit eskaliert

Jetzt reicht es der Stadt Weiden. Sie kündigt dem Zweckverband Muglhofer Gruppe die Unterstützung bei der Aufarbeitung der Prüfberichte auf. Noch drastischere Schritte schließt der Oberbürgermeister nicht aus.

Der Hochbehälter des Zweckverbandes Muglhofer Gruppe. Bild: Gabi Schönberger
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Der jüngste Oberpfalzmedien-Artikel über die Muglhofer Gruppe ("Dateien längst bei der Stadt") hat Folgen. Am Mittwochnachmittag veröffentlicht die Stadt eine Pressemitteilung. Überschrift: "Stadt beendet Unterstützung beim Zweckverband Muglhofer Gruppe". Im Text heißt es: "Nach der Stellungnahme der Verbandsvorsitzenden Frau Marianne Rauh (...) sieht die Stadt Weiden i.d.OPf. keine Grundlage mehr, bei Aufarbeitung der ungeklärten Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung und bei Regelung der Vermögensauseinandersetzung unterstützend tätig zu sein."

"Offenbar in Verkennung der Realitäten" stelle die Verbandsvorsitzende im NT-Bericht Vermutungen in den Raum, erklärt Pressesprecher Norbert Schmieglitz in dem Schreiben. Diese ließen "eine Zusammenarbeit zur künftigen Sicherstellung der Wasserversorgung nicht mehr möglich erscheinen". OB Kurt Seggewiß werde nunmehr die Stadtwerke veranlassen, die Planungen und Baumaßnahmen zur Sicherstellung der Wasserversorgung im Weidener Stadtgebiet voranzubringen. "Dabei schließt er einen Austritt aus dem Verband nicht mehr aus."

Rauh hatte im Gespräch mit Oberpfalzmedien/Der neue Tag die im Raum stehenden massiven Vorwürfe als unhaltbar bezeichnet und unter anderem geklagt, die Stadt Weiden beobachte den Zweckverband wegen der anstehenden Auflösung und der Vermögensauseinandersetzung mit Argusaugen. Dabei habe die örtliche Rechnungsprüfung nie etwas beanstandet, und die Textziffern der überörtlichen seien abgearbeitet. OB Kurt Seggewiß entgegnet nun in der Pressemitteilung: „Wir beobachten Frau Rauh weder mit Argusaugen, noch ist uns gegenüber der Nachweis erbracht, dass die Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung erledigt sind.“

„Mit dem heutigen Tag ist auch die Tätigkeit des Weidener Vizekämmerers als Abwicklungsgeschäftsführer beim Verband beendet“, wird Stadtkämmerin Cornelia Taubmann zitiert. Sie weise darauf hin, dass der Stadtverwaltung das Vorhandensein von Unterlagen und Dateien erst seit Anfang September "bekannt und zugänglich" ist. Marianne Rauh behauptete dagegen, Hölzl habe den Laptop mit den fraglichen Daten bereits seit dem Geschäftsführerwechsel Mitte April zur Verfügung gehabt. Seit Ende Juli habe er allein Zugriff auf das Gerät.

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