(wd) Unabhängig von der Sanierung der Sportstätten der Realschule stehe der Neubau einer weiteren 3-fach-Halle genauso wie eine "weitere Variante zusätzlicher Sportmöglichkeiten für Schwimmer" bereits auf der Tagesordnung für die Haushaltsberatungen 2019, betont die Stadt am Donnerstagabend. Nachfragen ließen sich am Freitag nicht mehr beantworten.
Ausführlich nimmt die Verwaltung nun zu den Vorwürfen von Reinhard Meier Stellung. Der Präsident des Stadtverbands für Leibesübungen und Bürgerlisten-Vorsitzende hatte kritisiert, dass aufgrund falscher Angaben über die Schwimmklassen in Weiden die Sanierung den Vorzug gegenüber einen ebenfalls förderfähigen Neubau erhalten habe.
Die bauliche Situation der Realschulen und ihrer Sportstätten sei spätestens seit 2011 vielfach Beratungsgegenstand in den Sitzungen, fasst die Stadtverwaltung zusammen. Anlass sei die seitdem als zwingend notwendig erkannte energetische Sanierung aller Gebäudeteile, die Beton-Korrosionen und Schadstoffbelastungen als auch hygienische Probleme bei den Sanitäreinrichtungen und Legionellenbelastungen.
"Zynisch und unsachlich"
Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Fakten zeige, dass der Finanzausschuss bereits am 30. November 2011 diese Fakten aufgegriffen und weitreichende Untersuchungen angestoßen habe, angefangen von Flächen-Argumentation bis Klärung der Fördermöglichkeiten oder - in Abhängigkeit davon - Kostenermittlung für Neubau oder Bestandssanierung an Schulen und Sportstätte. Die erste Projektuntersuchung vom 25. Januar 2013 ("Projekt-Profil-Definition") bestätige für alle Lösungen sowohl bei den Schulen als auch bei den Sportstätten einen Investitionsbedarf in Millionenhöhe. Von einem "Millionengrab" (wie Meier) zu reden, sei daher "zynisch und unsachlich". "Vielmehr ist zu unterstreichen, dass die Stadt willens ist, am Standort für die Nutzer Millionen zu investieren." Das bestätige der Stadtrat bis heute, zuletzt mit Zustimmung zur Maßnahmenvereinbarung im Stadtrat am 26. Juni 2018.
"Überflüssige Planungsleistungen", wie sie Stadtrat Meier entdeckt haben wolle, "zeigen die Unkenntnis von Abläufen". Ohne Planungen gebe es keine Förderung, egal mit welcher Variante - "dies sollte eigentlich bekannt sein". "Wer ein Projekt wie die Realschule mit Sportstätten ohne Planungen realisieren will, verkennt Realitäten und die Größe des Investitionsvolumens."
Ausgleich für Vereine
Die Planungen zeigten im Gegenteil, wie zwingend nötig gerade bei den Sportstätten ein zeitnaher Baubeginn sei, weil insbesondere Sanitäreinrichtung und Legionellenproblematik nur durch bauliche Maßnahmen behoben werden könnten. Was daran "negativ für Schul- und Vereinssport" sein soll, "erschließt sich wohl nur Reinhard Meier". Außerdem habe der Stadtrat längst einstimmig den vollen Ausgleich zusätzlicher Kosten für die Vereine während der Bauzeit im Nachtragshaushalt beschlossen und bereitgestellt.
Eine Landesförderung (egal ob Neubau oder Sanierung) aus Mitteln des Finanzausgleiches setze in Bayern eine überwiegend schulische Nutzung der Sportstätten voraus. Dieser Nachweis werde seit 2012 geführt, unter Berücksichtigung von jährlichen Änderungen und der schulischen Nutzung auch der WTW, mit einem Bedarf für das Realschulbecken von ca. 38 bis 45 Schwimmklassen (Meier hingegen hatte auf 114 Schwimmklassen in Weiden verwiesen. Dazu steht die angefragte Erläuterung der Stadt noch aus).
Zugeständnisse nötig
Eine Förderung von Schwimmbädern ohne schulische Nutzung sei in Bayern erst für 2020 angekündigt - "bis dahin zu warten wäre schon aus hygienischer Sicht unverantwortlich!", erklärt die Verwaltung . Anders beim Bund; dieser fördere seit 2015 erstmalig die "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Die Sanierung des Realschulbades sei durch den Projektträger (Bundesbauministerium mit weiteren Bundesbehörden) für gut und richtig empfunden und deshalb als einzige bayerische Maßnahme berücksichtigt worden, nachdem der Stadtrat und seine Ausschüsse mehrfach in 2015 und 2016 die Bewerbung für dieses Bundesprogramm beschlossen hätten.
Sanierungen erforderten Zugeständnisse an Gegebenheiten. Die Sanierung der Turnhalle müsse diesen Zugeständnissen Rechnung tragen. Eine überwiegend schulische Nutzung (Fördervoraussetzung) könne mit diesen "Abstrichen" gegenüber einem Neubau jedoch leben; Optimierungen seien aber längst nicht ausgeschlossen. Einen fehlenden "Mehrwert" aus den baulichen Maßnahmen daraus herzuleiten, verneine die Zusammenhänge, gibt die Stadtverwaltung den Vorwurf an Reinhard Meier zurück.
OB Kurt Seggewiß überzeugt:
Die Thematik „Sportstätten Realschulen“ wurde in epischer Breite im Stadtrat und dessen Gremien behandelt, merkt OB Kurt Seggewiß an. „Dabei wurden alle Argumente mehr als umfassend abgewogen, was letztlich in mehrheitlichen Beschlüssen für eine Sanierung mündete.“ Er sei sich sicher, so Seggewiß, dass die Bürger die Sanierung herbeisehnen „und sich lieber auf ein solides und sauber saniertes Hallenbad“ als über einen Neubau als „Wolkenkuckucksheim in Endlosschleife“ freuten. „Der Präsident des Stadtverbandes und Bürgerlisten-Stadtrat Reinhard Meier mag das anders sehen.“ (wd)
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