16.07.2020 - 15:49 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

ÖDP-Kreisverband droht selbst zu zerbrechen

Von der Grünen-Fraktion ausgeschlossen, bei der ÖDP ungeliebt. Stadträtin Sonja Schuhmacher bleibt ein Zankapfel. Der ÖPD-Kreisverband Neustadt/Weiden-Tirschenreuth entzieht der ÖDP-Fraktion die Unterstützung, wenn Schuhmacher bleibt.

Sonja Schuhmacher spricht hier auf einer der Versammlungen, zu denen sie seit Wochen einlädt.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Der ÖDP-Kreisverband Neustadt-Weiden-Tirschenreuth habe im nicht-öffentlichen Teil der Jahreshauptversammlung am Freitag mehrheitlich beschlossen, dass die ÖDP-Fraktion im Weidener Stadtrat in der derzeitigen Konstellation (mit der umstrittenen ehemaligen Grünen-Stadträtin Schuhmacher) nicht länger vom Kreisverband unterstützt wird, bekräftigt Kreisvorsitzender Christian Wallmeyer.

Das Ultimatum der ÖDP an Sonja Schuhmacher

Weiden in der Oberpfalz

Konkret fordere der Kreisverband die Fraktion auf, sich bei unveränderter Konstellation entweder einen neuen Namen zu geben, und damit zum Ausdruck zu bringen, dass sie nicht mehr die ÖDP repräsentiert, oder eine nur aus den ÖDP-Mitgliedern Gisela Helgath (über viele Jahre Grünen-Stadträtin) und Helmut Schöner bestehende Gruppe zu bilden, die eine Unterstützung des Kreisverbandes erfahren kann.

Ob diese dann, zum Beispiel in Form einer Ausschussgemeinschaft mit anderen Fraktionen oder Stadträten zusammenarbeite, bleibe der Fraktion überlassen. "Eine erneute Bildung einer Fraktionsgemeinschaft sollte aber aus Sicht der Partei unterbleiben", betont Wallmeyer.

Lange geschwiegen

Die ÖPD-Fraktionsmitglieder in Weiden hätten den Kreisvorstand gebeten, nicht vor der Fraktionssitzung am Montag an die Öffentlichkeit zu gehen, um hier über das weitere Vorgehen beraten zu können, erklärt Wallmeyer das lange Schweigen. "Leider ist bei dieser Fraktionssitzung keine Entscheidung über die genannten Optionen getroffen worden", bedauert er. Er betont: "Der Kreisvorstand sieht sich aber jetzt in der Pflicht, den Beschluss der Hauptversammlung umzusetzen, indem er der Fraktion die Unterstützung entzieht und diese auffordert, kurzfristig eine Entscheidung bekannt zu geben.

Spaltung des ÖPD-Kreisverbandes

Die Weidener ÖDP-Fraktion sieht für sich aber eine völlig andere Option, die den Kreisverband Neustadt-Weiden-Tirschenreuth überraschen dürfte. Während Fraktionssprecher Helmut Schöner am Mittwoch nicht erreichbar war, erklärte sein Neumitglied Gisela Helgath , dass man nun "durchaus ins Auge fasse", einen neuen, eigenen Weidener ÖDP-Kreisverband aus der Taufe zu heben.

Die Unterstützung des großen ÖPD-Kreisverbandes für Weiden sei bisher nicht überragend gewesen. "Das ist auch verständlich: Was interessiert einen Tirschenreuther auch ein Weidener Problem?" Sie wisse deshalb auch nicht, so Helgath, welche Unterstützung der bisherige ÖDP-Kreisverband der ÖDP-Fraktion in Weiden entziehen wolle.

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Kommentare

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Tobias Punzmann

Ich bin gespannt, was der ÖDP-Bezirksverband dann zum neuen Kreisverband sagt. Vielleicht wäre es gleich besser, sie würden eine neue Querfront-Partei gründen. Da kann ihnen dann niemand dreinreden. Ein bisserl grün, ein bisserl braun, sozial, demokratisch, staatsablehnend, autoritär und libertär, dafür ist schon noch Platz in unserer Parteienlandschaft.

17.07.2020