Reinhold Gailer, stellvertretender Wahlleiter Weidens, kennt sie alle, die Regeln in der Wahlkabine. Sie sind wichtig, denn bei der Wahl am Sonntag zählt jede Stimme. Also dumm, wenn Ihre ungültig ist. Neun Fragen, neun Antworten.
• Wie lange darf ich in der Wahlkabine bleiben?
"Bis der Wähler den Stimmzettel mental erfasst hat. Da gibt's keine festgelegte Zeit", sagt Gailer. Wobei es bei einer Landtags- und Bezirkswahl schneller gehen dürfte als bei einer Stadtratswahl, wo die Leute oft viele Kandidaten persönlich kennen und hin- und herüberlegen. Gailers Tipp: sich vorab informieren. Der Stimmzettel sei etwa bereits unter www.weiden.de/wen/aktuelles/wahlen/index.php zu sehen.
• Darf ich meine Kinder mit in die Wahlkabine nehmen?
"Wählen ist grundsätzlich eine Sache der Erwachsenen, um das Wahlgeheimnis zu wahren." Kinder könnten verraten, was die Eltern wählen. Säuglinge dagegen dürften mit.
• Wenn ich den Wahlzettel nicht verstehe, darf ich um Hilfe fragen?
"Den Wahlvorsteher, allerdings nur außerhalb der Wahlkabine. Inhaltliche oder programmatische Fragen sind nicht erlaubt." Technische Hilfe dagegen schon. Sprich: Hilfsbedürftige, wie stark Sehbeeinträchtigte oder an der Hand Verletzte, können den Wahlvorsteher bitten, sie in die Wahlkabine zu begleiten und beim Ausfüllen des Stimmzettels zu helfen.
• Darf ich statt eines Kreuzes auch etwas anderes in den Kreis malen?
"Der Wählerwille muss eindeutig erkennbar sein, heißt es im Gesetz." Theoretisch denkbar wären zwar auch ein Pluszeichen oder ein ausgemalter Kreis. "Nur nötig ist das nicht", findet der stellvertretende Wahlleiter. Die eindeutigste und für eine Wahl typische Kennzeichnung sei nunmal das Kreuz. "Ein Smiley ist übrigens keine eindeutige Kennzeichnung."
• Wo muss mein Kreuz sein?
"Der Wähler sollte mit seiner Kennzeichnung möglichst in den Kreis reintreffen." Die Eindeutigkeit sei wiederum entscheidend. Exaktheit helfe.
• Ich habe mein Kreuz verkehrt gesetzt. Bekomme ich einen neuen Wahlzettel?
Ja, beim Wahlvorstand. Den bisherigen muss der Wähler dann aber nach innen gefaltet vor den Augen des Wahlvorstands durchreißen und wegen der Wahrung des Wahlgeheimnisses in die eigene Tasche stecken.
• Darf ich der Wahlkabine ein Selfie machen?
"Das ist grundsätzlich nicht erlaubt, denn es verstößt gegen das Wahlgeheimnis. Damit wäre die Stimmabgabe ungültig." Sie müsste, falls der Vorfall noch im Wahllokal bemerkt wird, wiederholt werden.
• Wann ist mein Stimmzettel ungültig?
"Wenn er leer abgegeebn wird", sagt Gailer. Uneindeutiger ginge es ja kaum. Auch persönliche Bemerkungen, Aufkleber oder Symbole wie Smileys machten den Stimmzettel ungültig. Der Grundsatz der geheimen Wahl gelte uneingeschränkt. Auch das Ankreuzen von mehreren Bewerbern verschiedener Parteien führe zur Ungültigkeit. Der Wählerwille lasse sich so nicht eindeutig erkennen.
• Kann ich bei der Abgabe einer ungültigen Stimme genauso gut gleich zu Hause bleiben?
"Natürlich findet bei der Abgabe einer ungültigen Stimme meine Meinung keinerlei Berücksichtigung. Allerdings schlägt die Abgabe einer ungültigen Stimme immerhin bei der Statistik zur Wahlbeteiligung zu Buche", sagt Gailer.
Hintergrund:
„Immer wieder kommen Wähler mit Wahlbriefen ins Wahllokal. Das geht nicht“, sagt stellvertretender Wahlleiter Reinhold Gailer. Die Briefwahlunterlagen müssten stattdessen am Wahlsonntag bis spätestens 18 Uhr im Neuen Rathaus abgegeben werden. (mte)
Angemerkt
Während rund 32700 wahlberechtigte Weidener noch überlegen können, ob sie am Sonntag ihr Wahlrecht nutzen, haben 486 Menschen in Weiden keine Wahl mehr: Sie müssen schon vor Öffnung um 8 und Stunden nach der Schließung um 18 Uhr in den Wahllokalen sein. Sie sind Wahlhelfer. Frewillig und ehrenamtlich. Ohne sie, funktioniert an diesem Sonntag nichts.
Dabei könnte die Auszählung so lange dauern wie selten. Denn die Zahl der Briefwähler steigt. Und auch die Zahl der Parteien, die an den Start gehen, ist stattlich. 14 sind es bei der Landtags-, 11 bei der Bezirkswahl.
„Bei der Auswahl müsste für jeden etwas dabei sein“, sagt der stellvertretende Wahlleiter Weidens. Obendrein sieht es bei Sonne und 20 Grad so aus, als könnte man sich gut für die Wahl vor die Tür wagen. Wobei: „Im Wahllokal ist es immer trocken und geheim.“ Gut für die Wahlhelfer, wenn sie bis nachts auszählen. Derweil kann sich der Rest der Weidener überlegen, die Ergebnisse bequem vom Sofa zu verfolgen – unter www.weiden.de.
Simone Baumgärtner