Schlüsselzuweisungen für 2024: Millionen für Weiden, Amberg und die Landkreise

Die Kommunen und Landkreise in der Oberpfalz erhalten in diesem Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von mehr als 421 Millionen Euro und damit etwas weniger als im Vorjahr. Das teilte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag in einer Pressemeldung mit. Demnach geht der höchste Betrag unter den Kommunen an die Stadt Weiden mit 24,5 Millionen Euro – im vergangenen Jahr waren es 20,9 Millionen Euro. Dahinter folgen die Stadt Amberg mit 14,4 Millionen Euro (im Vorjahr 17,7 Millionen Euro) und die Stadt Schwandorf mit 9,6 Millionen Euro (Vorjahr: 9,1 Millionen Euro).

Den höchsten Betrag im gesamten Bezirk bekommt derweil der Landkreis Regensburg mit 40,7 Millionen Euro. Es folgt der Landkreis Schwandorf mit 28 Millionen Euro. Insgesamt gibt es für die Oberpfälzer Landkreise rund 160 Millionen Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden in der Oberpfalz erhalten insgesamt rund 218 Millionen Euro, heißt es in der Ministeriumsmeldung weiter. Im vergangenen Jahr gab es für die Oberpfalz Schlüsselzuweisungen in Höhe von mehr als 427 Millionen Euro. Damit sind es heuer rund 6 Millionen Euro weniger für die Oberpfalz, die Gemeinden im Landkreis Schwandorf etwa müssen mit fast 4 Millionen Euro weniger auskommen.

Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen. Sie mildern laut Finanzministerium Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Sie seien frei zu verwenden.

Wie das Ministerium betont, beträgt der kommunale Finanzausgleich in diesem Jahr rund 11,4 Milliarden Euro und steigt damit um rund 213 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Neben den Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise werden auch die Zuweisungen an die Bezirke um 10 Millionen Euro auf über 716 Millionen Euro erhöht. Für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, stehen rund 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung.

"Der Freistaat Bayern bleibt auch in herausfordernden Zeiten gekürzter Bundesmittel, massiver Inflation, deutlich steigender Kosten und sinkender Steuereinnahmen starker Partner seiner Kommunen", wird Füracker in der Mitteilung zitiert.