10.12.2019 - 12:19 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

SPD: Kulturhaus in der Feuerwache?

Vier von sechs Veranstaltungen der SPD Reihe "Vision 2026" im Oberbürgermeister-Wahlkampf sind vorüber. Dabei hat vor allem derJens-Meyer-Kulturbrunch große Wellen geschlagen. Auch mit der Folge, dass ein spannender Antrag gestellt wird.

Das Gebäude der Feuerwache wird mittelfristig frei. Die SPD könnte sich das Gebäude als Kulturhaus vorstellen.
von Volker Klitzing Kontakt Profil
Die SPD-Spitze mit (von links) Hildegard Ziegler und Matthias Holl (beide Fraktions-Vize), Fraktionsvorsitzender Roland Richter, Parteichefin Sabine Zeidler und Stellvertreter Herbert Schmid sowie ihr OB-Kandidat Jens Meyer (sitzend rechts) zogen eine erste Wahlkampf-Bilanz. Ins Visier der Genossen kam dabei auch CSU-OB-Mitbewerber Benjamin Zeitler.

Vier von sechs Veranstaltungen der SPD Reihe "Vision 2026" im Oberbürgermeister-Wahlkampf sind vorüber. Dabei hat vor allem der Jens-Meyer-Kulturbrunch große Wellen geschlagen. Auch mit der Folge, dass ein spannender Antrag gestellt wird.

Beim Thema Kultur, so Bürgermeister Jens Meyer in einem Pressegespräch mit Oberpfalz-Medien, habe sich sehr viel Frust aufgebaut und dann wurde Luft abgelassen. Grundsätzlich habe ihn das sehr gefreut, wenn man sich aber auch nicht jeden Schuh anziehen lasse. Als erstes Ergebnis hat die SPD inzwischen in einem Antrag ein Kulturhaus gefordert.

Verwaltung soll prüfen

Demnach solle auch dem Wunsch nach einer Konzertbühne für rund 300 Besucher nachgekommen werden. Die Verwaltung werde nach SPD-Willen beauftragt, sich nach einem multifunktionalen Gebäude auf die Suche zu machen. Und die SPD hätte schon gleich einen Vorschlag: "Die alte Feuerwache", die mittelfristig frei wird. Dort seien möglicherweise nicht mal großartige Umbauten notwendig. Aber das müsse die Verwaltung prüfen.

Stadtverbandsvorsitzende Sabine Zeidler kündigte die unmittelbare Fertigstellung des Wahlprogramms an, das sich um fünf Leitbilder dreht: "Die Wir-halten-zusammen-Stadt", die "Wir-schützen-das-Klima-Stadt", die "Made-in-Weiden-Stadt", die "Da ist-was-los-" und die "Dach-über-dem-Kopf-Stadt".

Kliniken in öffentlicher Hand

In einem kurzen Ausblick auf das Jahr 2020 sprachen sich Fraktionschef Roland Richter und Jens Meyer für die weitere interkommunale Zusammenarbeit bei der Kliniken Nordoberpfalz AG aus, ein Bekenntnis gegenüber den Landkreisen. Die Kliniken müssten in öffentlicher Hand mit Tarifvertrag verbleiben.

Zur Generalsanierung der Realschul-Sportstätten, die im Sommmer abgeschlossen werde, verwies Meyer auf die Ausgaben, die unter der Kostenschätzung von 2018 liegen würden. "Und nicht 30 Prozent drüber, wie uns die Bürgerliste mit ihrer Horrorprognose weismachen wollte", so Richter. Positiv bewertet Jens Meyer die "Fridays-for-Future"-Bewegung. Es sei Zeit gewesen, dass sich junge Leute wieder politisch betätigen. "Lange Jahre war das nicht mehr der Fall." Statt des Klimanotstands habe sich die Stadt für eine Klimaoffensive ausgesprochen. "Klima-City" sei eines der Leitbilder des SPD-Wahlprogramms. Selbst das Gewerbegebiet West IV sei ein Beitrag zur grünen Stadt, betonte Richter. Damit werde man Menschen zurückholen, die jetzt noch nach Regensburg, Nürnberg oder sogar München auspendeln.

SPD will Realschul-Neubau

Als Höhepunkt der gesamten Stadtratsperiode bezeichnete Meyer die NOC-Eröffnung mit einer messbaren Belebung der gesamten Stadt. So verzeichne die Stadtbau in ihren Parkeinrichtungen ein Plus von 20 Prozent. Das NOC zähle 10 000 bis 15 000 Passanten am Tag. Die überwältigende Resonanz freut Meyer vor allem für den OB, der mit seinem Einsatz in den vergangenen zwölf Jahren viel erreicht habe.

Zum Haushalt der Stadt merkte Roland Richter an, dass die SPD den Block der finanziellen Stabilität und Kontinuität darstelle. Teile der Grünen und der Bürgerliste hätten als Ausdruck von Einzelinteressen den Haushalt abgelehnt und so die Gefährdung von Schulsanierungen und sozialem Wohnungsbau in Kauf genommen. Richter hätte sich dazu klare Worte von CSU-OB-Kandidat Benjamin Zeitler gewünscht, dass Unterstützer von ihm so handelten. Bei der Realschule spricht sich die SPD für den Neubau als "beste Lösung" aus. Zu viel Zeit sei bereits vergangen, bedauerte Meyer. "Das ist nicht gut für die Schule."

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