Mit einem "Ich will Facebook!" war alles gesagt. Für Oberbürgermeister Jens Meyer führt kein Weg an den sozialen Medien vorbei, um als Kommune die Informationen schnell an den Bürger zu bringen. Das Nein der Verwaltung im Vorlagebericht zur Stadtratssitzung am Montag war damit vom Tisch. Der Beschluss wurde abgeändert. Es soll ein Medienkonzept ausgearbeitet werden, mit dem Ziel, insbesondere Facebook und Instagram für Weiden zeitnah zu etablieren. Der Personalrat soll eng eingebunden werden. Alle Stadträte stimmten zu.
Der Personalrat hatte nach Gesprächen im Vorfeld die zustimmungspflichtige Maßnahme abgelehnt. Ihre Bedenken trug auch Roswitha Ruidisch, Leiterin der Stabsstelle für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit, Stadtentwicklung und Statistik, vor. Mehr Bürgerdialog sei natürlich wünschenswert, sagte Ruidisch. Ein Auftritt bei Facebook, Twitter oder Instagram sei aber nicht dafür geeignet. Auch der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz, Professor Thomas Petri, rate von der Einrichtung von Fanseiten ab. Die Betreuung sei personalintensiv. "Mit den drei Mitarbeitern in der Pressestelle kann das nicht geleistet werden", so Ruidisch.
Ruidisch: Zu viel Aufwand
Ein Account sei ihrer Meinung nach im Hinblick auf mögliche Hasskommentare aufwendig zu moderieren. Ruidisch nannte den neuen Facebook-Auftritt des Landkreises Tirschenreuth. "Die haben um eine Vollzeitstelle aufgestockt, haben sich von einer Agentur beraten lassen und am Wochenende kümmern sich zwei Mitarbeiter um die Betreuung der Kommentare. Auch Weiden bräuchte mindestens eine halbe bis eine Personalstelle mehr." Privat sei Facebook eine Spielerei, "als Kommune tragen wir aber Verantwortung". Die Stadt bräuchte ein Medienkonzept. Dazu rieten auch die Experten der OTH Amberg-Weiden, sagte Ruidisch.
Die Pressesprecherin will stattdessen den Bürgerdialog mit der Stadtverwaltung durch ein Bürgertelefon erweitern. Sie habe für den Aufbau zwei Projektanträge eingereicht, für die es Bundesmittel geben könnte. "Die Bekanntgabe ist im September/Oktober. Es geht um eine Fördersumme von bis zu 17,2 Millionen Euro in den nächsten 7 Jahren ("Smart City", Bundesinnenministerium) und mögliche 200 000 Euro von der "Gesellschaft der Ideen" (Bundesbildungsministerium)", hofft Ruidisch auf einen positiven Bescheid.
"Es gibt kaum eine Gemeinde, die Facebook nicht nutzt", wandte Benjamin Zeitler sich ans Gremium. Seine CSU-Fraktion hatte gemeinsam mit den Fraktionen von Bürgerliste und FDP/FW den Antrag gestellt. Irritiert sei er, dass plötzlich zwei unterschiedliche Meinungen von Verwaltungsspitze und Verwaltung existieren. Für ihn stehe fest: "Weiden braucht die wichtigen Plattformen." Die Mitarbeiter und der OB selbst würden ja bereits Mitteilungen der Stadt privat posten. "Dann ist es besser, sie tun das künftig auf der offiziellen Seite der Stadt", sagte Zeitler. Bei drei Vollzeitstellen in der Pressestelle sollte das abgedeckt sein. Auch Wolfgang Pausch (CSU) will die Chance genutzt wissen.
Skutella: Das ist die Gegenwart
Christoph Skutella (FDP) wurde noch deutlicher: "Ich erwarte, dass Weiden endlich in der Gegenwart ankommt. Denn Facebook & Co gibt es schon länger." Es sei wichtig, dass wir alle Bürger erreichen. Die Stadt, die Kultur und alles, was dazu gehört, hätte mehr Aufmerksamkeit verdient. "Die sozialen Medien sind eine Riesenchance", sagte Laura Weber (Die Grünen). Jedoch sei ein ordentliches Konzept notwendig. Das sieht auch Stadtrat Karl Bärnklau so. Ein Konzept müsse sein, allerdings sollten nicht zu viele Ressourcen vergeudet werden, da es auch noch andere Themen (Klimaschutz, Schulen) gebe.
Als Mitarbeiter im Jugendzentrum kennt SPD-Stadtrat Florian Graf vor allem das Nutzungsverhalten der Jugendlichen in Bezug auf Social Media. "Die unter 30-Jährigen erreicht man ausschließlich darüber. Vor allem auf Instagram, das nur übers Smartphone laufe." Er ließ keinen Zweifel daran: "Die Verwaltung muss das machen." Er habe aber auch Verständnis für den Personalrat. Es sei zum Teil widerwärtig, was auf den Plattformen gepostet wird. Und es brauche Personal. Graf brachte als Idee das Stadtmarketing Weiden ins Spiel. Vielleicht sei die Betreuung der Facebookseite dort gut aufgehoben?
Gisela Helgath (ÖDP) hält anonyme Beschimpfungen im Netz für nicht sozial. Dennoch sei die Fraktion für die Nutzung von Facebook. "Doch wir müssen uns vorher klar sein, was wir für Informationen verbreiten und wen wir damit erreichen wollen."
Die Stadt soll ihren Facebook auftritt bekommen. Einen "Schnellschuss" will Oberbürgermeister Meyer nicht. Auch er habe eine Verantwortung für die 700 Mitarbeiter. "Es muss ein für alle gangbares Medienkonzept erstellt werden."
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Neustadt freut sich, dass die Ortsdurchfahrt früher wieder baustellenfrei ist, der Markt Floß kündigt den nächsten Blutspendetermin an, und aus dem Moosbacher Rathaus gehen Glückwünsche zum Schulanfang an alle Schüler und Lehrer. Drei Beispiele von Verwaltungen im Kreis, die in ihrer Kommunikation mit dem Bürger unter anderem auch auf Facebook setzen. Ein „Like!“ von den Followern ist ihnen bestimmt sicher.
Und in Weiden? Die Stadträte stehen hinter der Entscheidung, die Oberbürgermeister Jens Meyer so ungewohnt forsch am Montag in der Sitzung vertrat. Ein städtischer Auftritt auf Facebook und Instagram soll zeitnah kommen. Dass es dazu ein Konzept und Personal braucht, ist klar. Aber wie sagte ein Stadtrat: „Es ist kein Hexenwerk.“
Auch Bedenken, wie sie Stadtsprecherin Roswitha Ruidisch vorbringt, sind gerechtfertigt, tummeln sich doch leider viel zu viele Kritiker und Neider im Netz. Social Media macht Arbeit und will regelmäßig gepflegt werden. Es bringt aber auch viel fürs Image einer Stadt und die Menschen, die dort arbeiten. Mit Alexander Grundler hätte die Pressestelle gar einen Facebook-Kenner und -Könner in den Reihen. Na, also. „Traut euch“, möchte man dem Rathaus zurufen. Dann klappt’s auch mit den Followern.
Von Stephanie Hladik