Großprojekte kosten Geld, und Weiden hat davon einige in nächster Zeit zu stemmen. Realschulen, der Bau der Obdachlosenunterkunft, Wohnen auf dem TB-Gelände oder ein neues Tierheim warten unter anderem auf ihre Verwirklichung. Unverzichtbar ist dabei natürlich der Blick auf die Finanzkraft der Kommune, zum Beispiel auch auf die Steuereinnahmen. Deren Zufluss hat zumindest seit Beginn der Corona-Pandemie zum Teil nachgelassen. Die Stadt Weiden kam im vergangenen Jahr noch vergleichsweise glimpflich davon, aber die Fraktionen im Stadtrat hatten 2020 schon Sorge, dass sich die Zahlen eher nach unten entwickeln werden. Diese Tendenz sieht Kämmerin Cornelia Taubmann für das laufende Jahr bestätigt, wie sie in der Sitzung des Finanzausschusses äußerte.
19,56 Millionen Euro Gewerbesteuer
Zumindest bei der Gewerbesteuer sei das jetzt schon sichtbar. „Dem Ansatz im Haushalt 2020/21 von 22 Millionen Euro stehen aktuell an Gewerbesteuer 19,56 Millionen Euro gegenüber. Kein Vergleich zu vor Corona.“ Ungewiss, so Taubmann, bleibe die weitere Entwicklung, da niemand wisse, wie sich Stundungen auswirkten oder wie viele Geschäftsaufgaben es noch geben werde. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde zwischenzeitlich nochmals bis Ende April 2021 verlängert.
Im Moment gebe es keine positiven Signale, ob es auch 2021 zu einer Gewerbesteuerkompensation seitens des Bundes und des Freistaats kommt. „Die hatte uns 2020 etwas aufgefangen.“
Der Blick geht nach München, wo das Zentralfinanzamt offenbar mit den Steuerbilanzen nicht hinterher kommt. Und so konnte die Kämmerin den Stadträten keinen detaillierten Quartalsbericht über die Entwicklung von Umsatz- und Einkommenssteuer sowie Einkommenssteuer-Ersatz geben. Der Punkt wurde in die nächste Finanzausschusssitzung vertagt.
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