13.05.2020 - 10:37 Uhr

Stadtrat Weiden: Durch Losglück zum Aufsichtsratsposten

Mit der Stadtratssitzung ist es für einen Stadtrat nicht getan. Er arbeitet außerdem in Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten. Manche Posten sind heiß begehrt. Über einige muss in Weiden nach 23 Jahren erneut das Los entscheiden.

von Simone Baumgärtner

Wie beim Lotto musste auch bei der ersten Stadtratssitzung in Weiden das Losglück bei den Gruppierungen sein. Entschied sich doch wegen einer Pattsituation erst bei einer Ziehung, wer in drei Gremien vertreten sein durfte.

Symbolbild: Frank May/dpa

Eigentlich ist es ganz einfach: Das Stärkeverhältnis bei der Kommunalwahl plus das Hare-Niemeyer-Verfahren bestimmen, welche Gruppierung wie stark in den Ausschüssen und Aufsichtsräten vertreten ist. Trotzdem braucht es in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Weiden nun obendrein eine blaue Vase, zwei alte Filmrollen und eine unabhängige Glücksfee. "Denn wir haben eine Pattsituation zwischen der Bürgerliste und der Fraktion FDP und Freie Wähler", erklärt Personaldezernent Reiner Leibl. Es geht um die Besetzung der Aufsichträte der Volkshochschule, der Stadtbau Weiden (SGW) und des Ausschusses für Jugendhilfe und soziale Fragen. Für die Besetzung auf die Wählerstimmen zuzugreifen, sei hier unzulässig, weil sich FDP und Freie Wähler erst nach der Wahl zusammengeschlossen haben, weiß Leibl. Also müsse in drei Fällen das Los entscheiden – und damit ein alter Bekannter.

Ex-Rechtsdezernent als Glücksfee

Denn als Glücksfee wird der ehemalige langjährige Rechtsdezernent der Stadt Weiden, Hermann Hubmann, vom Publikum an die entscheidende Vase gebeten. Glück bringt er vor allem der Bürgerliste, die je einen Vertreter in den Jugendhilfeausschuss (Jürgen Meyer) und in den Aufsichtsrat der SGW (Stefan Rank) schicken darf. Das Los für den Aufsichtsrat der Volkshochschule fällt auf die FDP/Freie-Wähler-Gemeinschaft. Christoph Skutella wird die Aufgabe wahrnehmen.

CSU sitzt Rechnungsprüfungsausschuss vor

Kaum hat die Glücksfee ihre Schuldigkeit getan, geht es um den Vorsitz in dem wohl wichtigsten Ausschuss dem Kontrollorgan der politischen Entscheidungsträger: dem Rechnungsprüfungsausschuss. Hans Blum (CSU) schlägt für den Posten Fraktionschef Benjamin Zeitler vor. Roland Richter, Chef der SPD-Fraktion, hat einen ganz anderen Vorschlag, wer der stärksten Fraktion CSU (14 Sitze) und der zweitstärksten (seiner SPD) künftig auf die Finger schauen soll: Karl Bärnklau, der Chef der neuen Fraktion Grün-bunt-Weiden. "Er kommt ja aus dem Bereich Controlling", wirbt Richter – vergeblich. Mit den Stimmen der Freien Wähler, der FDP, der Bürgerliste sowie der AfD und einem Endergebnis von 25 zu 16 wird Zeitler der neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsaussschusses. Sein Stellvertreter wird – ohne die Stimmen der SPD – der einzig dafür von Christian Deglmann vorgeschlagene Kandidat: Stefan Rank von der Bürgerliste.

Info:

So sind die Ausschüsse besetzt

Insgesamt gibt es 27 verschiedene Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte in Weiden. Sechs davon dürfen auch etwas beschließen. Hier mitzuwirken, ist entsprechend begehrt.

1. Der Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschuss. Ihm gehören künftig an Hans Blum, Heiner Vierling, Hans Forster sowie Hans-Jürgen Gmeiner von der CSU. SPD-Vertreter sind Gabriele Laurich, Sema Tasali-Stoll und Florian Graf. Weiter wirken mit Jürgen Meyer (Bürgerliste), Helmut Schöner (Grün-bunt-Weiden), Rainer Sindersberger (FW/FDP).

2. Der Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss. Ihm gehören an von der CSU Wolfgang Pausch, Dagmar Nachtigall, Stefan Gollwitzer und Benjamin Zeitler, von der SPD Roland Richter, Florian Graf und Sabine Zeidler, von der Bürgerliste (BL) Christian Deglmann, von Grün-bunt-Weiden Karl Bärnklau und von der FDP/Freie Wähler Reinhold Wildenauer.

3. Der Bau- und Planungsausschuss ist wie folgt besetzt: CSU: Alois Lukas, Markus Bäumler, Hans Sperrer und Heiner Vierling; SPD: Hildegard Ziegler, Gerald Bolleininger, Brigitte Schwarz. BL: Rank; Grün-bunt-Weiden: Gisela Helgath; FDP/Freie Wähler: Bernhard Schlicht.

4. Personalausschuss: CSU: Dagmar Nachtigall, Hans-Jürgen Gmeiner, Maria Sponsel und Stephan Gollwitzer. SPD: Matthias Holl, Sabine Zeidler, Brigitte Schwarz. BL: Theodor Klotz; grün-bunt-Weiden: Sonja Schuhmacher. FDP/Freie Wähler: Rainer Sindersberger.

5. Rechnungsprüfungsausschuss: CSU: Benjamin Zeitler, Stephan Gollwitzer. SPD: Roland Richter, Sabine Zeidler. BL: Stefan Rank. Grün-bunt-Weiden: Karl Bärnklau. FDP/Freie Wähler: Rainer Sindersberger.

6. Ferienausschuss: CSU: Stephan Gollwitzer, Lothar Höher, Hans Blum, Benjamin Zeitler. SPD: Roland Richter, Gabriele Laurich, Hildegard Ziegler. BL: Theodor Klotz. Grün-bunt-Weiden: Ali Zant. FDP/Freie Wähler: Christoph Skutella.