Steuereinnahmen der Stadt Weiden trotzen der Krise

Die Mitglieder des Weidener Finanzausschusses sind fast ein bisschen aus dem Häuschen als Kämmerin Cornelia Taubmann in der Januarsitzung die Zahlen zu der Entwicklung der Steuereinahmen aus dem vierten Quartal 2022 vorstellt.

Bei fast allen Steuern wurden die Prognosen im Haushaltsansatz übertroffen, darunter zum Beispiel die Einkommenssteuer, die Umsatzsteuer oder die Grunderwerbssteuer. Einzig minimal hinter dem Ansatz von 26 Millionen Euro im Haushalt zurück, bleibt die Gewerbesteuer. Hier konnten im letzten Quartal des abgelaufenen Jahres rund 24,9 Millionen Euro eingenommen werden.

"Erstaunliche Zahlen" nennt das Roland Richter von der SPD. "Das Steuerjahr 2022 scheint trotz aller Krisen dann doch ein Gutes gewesen zu sein", schlussfolgert er. Vor allem die Einnahmen bei der Gewerbesteuer seien mit einem Betrag ausgefallen, "den niemand zu hoffen gewagt hatte". Taubmann: "Es ist in der Tat so, dass wir bislang keine Einbrüche bei den Zahlen durch Corona feststellen konnten." In Weiden gebe es zudem stabile Gewerbesteuerzahler, unter welchen "die Top 10 fast immer gleich bleibt".

Allerdings könnten Probleme des Marktes, die in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg oder den gestiegenen Rohstoffpreisen stehen, unter Umständen auch erst Ende dieses Jahres und 2024 sichtbar werden, gab Taubmann zu bedenken. Dieser Ansicht war auch Wolfgang Pausch (CSU), der angesichts der Steuereinnahmen zwar "halbwegs optimistisch" bleibe, aber auf Erfahrungen in der Vergangenheit verwies. Demnach habe sich schon öfter gezeigt, dass wirtschaftliche Vorgänge in Weiden erst nachgelagert in Erscheinung treten. Auch Fraktionskollege Benjamin Zeitler sah die Zahlen als "sehr erfreulich" an. Sie seien auch ein Ergebnis stets solider Planungen. Dennoch bleibe die "Haushaltssituation in Weiden herausfordernd".

Die Steuereinnahmen im vierten Quartal 2022 im Einzelnen: Gewerbesteuer: 24,9 Millionen Euro (2021: 28,6 Millionen Euro); Einkommensteuer-Anteil: 24,2 Millionen Euro (2021: 23,7 Millionen Euro); Umsatzsteuer-Anteil: 5,6 Millionen Euro (2021: 6,2 Millionen Euro); Grunderwerbsteuer: 2 Millionen Euro (11/2022) (11/2021: 1,8 Millionen Euro); Gewerbesteuerumlage: 2,4 Millionen Euro (2021: 2,7 Millionen Euro); Einkommensteuerersatz-Anteil: 2 Millionen Euro (2021: 1,6 Millionen Euro).