Unter dem Motto "Wer mit Nazis marschiert, hat in der Pandemie nichts kapiert" organisiert der "Zusammenschluss von Menschen/Bürgern, die diese "Spaziergänge" unter dem Deckmantel der AfD/NPD/Menschen mit rechter Gesinnung nicht kommentarlos akzeptieren" am Samstag, 15. Januar, von 14.30 bis 16.30 Uhr eine angemeldete Kundgebung mit Livemusik am Macerata-Platz.
Sprecherin Nina Krehl ist zwar im Kreisvorstand der Partei "Die Linke" vertreten, sie betont aber, dass der gegründete Zusammenschluss und die Unterschriftenaktion nichts mit Parteipolitik zu tun hätten. In ihrer Presseerklärung heißt es: "Seit längerem sehen wir, wie immer mehr Menschen mit Rechtsradikalen zusammen spazieren gehen. Die Radikalisierung, die rechtsradikalen Symbole und die Personen von identitären und extrem radikalen Gruppen, die dort akzeptiert mitlaufen, beunruhigen uns sehr. Deswegen haben wir uns als Bürgerinnen und Bürger der schönen Stadt Weiden zusammengeschlossen, um einen Bürgerantrag bei der Stadt einzureichen."
Schutzmaßnahmen befolgen, Rechtsradikale ausschließen
Der Zusammenschluss, in dem 15 bis 20 Personen aktiv mitwirken, wolle erreichen, dass die “Spaziergänge“ als Versammlung eingestuft werden. "Das möchten wir nicht, um Proteste gegen die Impfpflicht zu verhindern, sondern aus zwei Gründen. Der Erste ist, dass dadurch die ,Spaziergänger' verpflichtet werden können, sich an die aktuell geltenden Schutzmaßnahmen zu halten." Der zweite Aspekt seien die rechtsextremen Personenkreise bei solchen Veranstaltungen. "Diese radikalisieren die Proteste und rufen durch Verschwörungstheorien zu Hass und Gewalt auf. Personen, die rechtsradikale Symbole tragen, müssen von solchen Veranstaltungen ausgeschlossen werden." Die Polizei sollte die Kapazitäten erhalten, um für die Einhaltung der Ordnung und des Friedens zu sorgen.
Unterschriften für Antrag an Stadt
Für die Einreichung des Bürgerantrags bei der Stadt Weiden benötige der Zusammenschluss 450 Stimmen. Bei zwei Terminen am 7. und 8. Januar habe man mit 250 Unterschriften bereits den Grundstein gelegt. Weitere Sammlungen sind am am Freitag, 14. Januar, von 12 bis 18 Uhr und am Samstag, 15. Januar, während der Kundgebung geplant. Krehl erklärt, dass der neue Zusammenschluss mit dem "Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte" zusammenarbeite. Die vom OBTM initiierte „Weidener Erklärung“ könne jedoch laut Krehl nicht als Antrag bei der Stadt vorgelegt werden. Mit den gesammelten Unterschriften der neuen Initiative sei dies möglich.
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