12.01.2022 - 14:00 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Protest gegen den Protest formiert sich in Weiden und Vohenstrauß

Demos und "Spaziergänge" rund um das Thema Corona in Weiden und in einigen Städten des Landkreises Neustadt/WN rufen Gegenbewegungen auf den Plan. Oberpfalz-Medien nimmt die neuesten Entwicklungen in Weiden und Vohenstrauß unter die Lupe.

Bilder, die es bald auch vor der Haustür geben kann: Hier protestiert eine Frau in Berlin gegen eine Demonstration von Menschen, die gegen die Corona-Einschränkungen sind.
von Christine Walbert Kontakt Profil

Der Widerstand gegen die Coronamaßnahmen wie Impf- und Maskenpflicht geht in der Region munter weiter. Kundgebungen, Demos oder "Spaziergänge" beschäftigen Ämter, Gemeinden und Polizei. Nicht immer sind die Zusammenkünfte regelkonform angemeldet - auch die der Gegenbewegungen nicht, die sich vermehrt gegen den Widerstand stellen oder auf ihn zugehen wollen. Der Protest gegen den Protest aber wird lauter.

"Weidener Erklärung"

Das „Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte“ (OBTM) ging am Dienstag, 4. Januar, in die Offensive und veröffentlichte auf der Plattform change.org die „Weidener Erklärung“. In einer E-Mail-Aktion rief das Bündnis Politiker, Vereine, Verbände und Initiativen auf, gemeinsam mit den Bürgern ihre Stimme gegen Coronaleugner und verschwörungstheoretische oder demokratiefeindliche Strömungen in der Gesellschaft zu erheben. Die „Weidener Erklärung“ unterzeichneten bis Mittwochmittag 1468 Personen. „Wir freuen uns, dass wir mit unserer Erklärung den Nerv der Menschen in der Region getroffen haben", schreibt Hilde Lindner-Hauser vom OBTM-Presseteam.

Maskenpflicht für Versammlungen?

Das Bündnis legte bereits nach: In einem offenen Brief ging ein Appell an den Weidener Oberbürgermeister Jens Meyer. Die Stadt solle in Zusammenhang mit sogenannten Spaziergängen Regelungen zum Schutz der Bevölkerung schaffen: "Wir appellieren an die Stadt Weiden, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die eine Maskenpflicht für Versammlungen unter freiem Himmel (nach Artikel 8 im Grundgesetz) vorsieht - gleich, ob sie dem Charakter einer Demonstration oder Kundgebung, sogenannter Spaziergänge oder sonstiger Ansammlungen entsprechen." Berichte aus Städten, in denen solche Regelungen gelten, würden zeigen, dass Allgemeinverfügungen wirken. Aus Kreisen der Ordnungskräfte sei bekannt, dass derartige Regelungen als wichtig erachtet werden.

Auf Anfrage von Oberpfalz-Medien erklärt der Oberbürgermeister, dass er in enger Abstimmung mit der örtlichen Polizei das Versammlungsgeschehen in Weiden beobachte und in diesem Zusammenhang den Erlass einer Allgemeinverfügung. "Aktuell kann bei der Einhaltung der Mindestabstände im Freien die Infektionsgefahr auf ein vertretbares Maß beschränkt werden, so dass nach den bisherigen Erfahrungen der Sicherheitskräfte weitere Maßnahmen derzeit nicht angezeigt sind. Im Einzelfall kann die jeweilige Einsatzleitung aber weitergehende Verfügungen anordnen", so Meyer.

Lob für vorbildliches Verhalten

Der Oberbürgermeister habe die „Weidener Erklärung“ bereits am 4. Januar unterzeichnet und diese auch auf Facebook geteilt. Der Kampf gegen die Pandemie sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. "Seit nunmehr knapp zwei Jahren verhält sich der allergrößte Teil der Weidener Bürgerinnen und Bürger verantwortungsbewusst, umsichtig und solidarisch und nahm große Einschränkungen in Kauf. An dieser Stelle bedanke ich mich bei den Weidenern für ihr Verständnis und ihr vorbildliches Verhalten."

Bei den „Montags-Spaziergängen“ handle es sich oft nicht um harmlose Spaziergänge, sondern um getarnte Querdenker-Demos ohne Anmeldung. "Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass sich zunehmend Rechtsradikale und Reichsbürger unter die Querdenker und Impfgegner mischen. Hier muss ein Zeichen gesetzt werden gegen rechte Umtriebe." Meyer: "Ich habe keinerlei Verständnis dafür, wenn Kinder bei ,Spaziergängen' - wie in Schweinfurt geschehen - als Schutzschilder missbraucht werden oder wie beispielsweise in München Gewalt gegen Polizeikräfte und Pressevertreter ausgeübt wird."

In Vohenstrauß Gegenbewegung über Whatsapp

Auch in der ehemaligen Kreisstadt Vohenstrauß versammeln sich seit einigen Wochen Menschen zum Protest gegen Impfungen und das Corona-Management. Wie der Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Vohenstrauß, Martin Zehent, betont, laufen die Kundgebungen bislang einwandfrei: "Es herrscht gutes Einvernehmen zwischen Veranstaltern und Polizei." Sämtliche Auflagen des Landratsamts Neustadt/WN seien eingehalten worden. Zehent weiß auch von der Gegenbewegung, die sich nun in Vohenstrauß aufstelle. In den Haushalten der Großgemeinde landeten am Wochenende Flyer mit der Überschrift "Vohenstrauß gegen Querdenken", in denen zum Beitritt einer Whatsapp-Gruppe aufgerufen wird. Die Gruppe, deren Initiatoren laut eigenen Angaben anonym bleiben möchten, stellt sich "gegen die gezielte Verbreitung von Fehlinformationen" und will "dem Ganzen mit Dialog und Informationen begegnen", um so eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Jedoch müsse sich auch diese Gruppe laut Polizeichef an die Regeln halten und ihren Protest 48 Stunden vor Start der Versammlung angemeldet haben.

"Vohenstrauß gegen Querdenken"

Bis zum Mittwoch hatten sich 257 Personen der Whatsapp-Gruppe "Vohenstrauß gegen Querdenken" angeschlossen. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer war kurzzeitig beigetreten, sei aber mittlerweile wieder ausgetreten: "Ich finde die Vorgehensweise, Flugblätter zu verteilen, ohne in einem Impressum Ross und Reiter zu nennen, für falsch. Ich möchte schon wissen, mit wem ich es zu tun habe." Die Verantwortlichen gingen da laut Wutzlhofer "wohl etwas unüberlegt" vor. Grundsätzlich sei gegen die Proteste und Gegenproteste nichts einzuwenden, "solange dabei die Vorgaben des Landratsamts eingehalten werden". Bei den bislang zwei Kundgebungen in Vohenstrauß, zu denen laut Bürgermeister "ein Großteil der Teilnehmer aus umliegenden Gemeinden und sogar Landkreisen angereist sei", sei alles sehr friedlich verlaufen.

Kundgebungen und "Spaziergänge" in Weiden und dem Landkreis Neustadt/WN

Weiden in der Oberpfalz

Kommentar zu "Vohenstrauß gegen Querdenken"

Vohenstrauß

"Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass sich zunehmend Rechtsradikale und Reichsbürger unter die Querdenker und Impfgegner mischen. Hier muss ein Zeichen gesetzt werden gegen rechte Umtriebe."

Oberbürgermeister Jens Meyer

Oberbürgermeister Jens Meyer

 

 

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