23.03.2020 - 17:19 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Unterstützung durch AfD heizt Wahlkampf an

Der Umgang mit der AfD führt kurz vor der OB-Stichwahl zum Schlagabtausch zwischen SPD und CSU. Die Frage dabei: Ist alles schon gesagt, oder noch nicht?

Ein rotes X bedeutete nein bei der Podiumsdiskussion von Oberpfalz-Medien. Die Frage hier war die nach einer Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtrat. Die Kandidaten waren sich einig in ihrer Ablehnung.
von Stefan Zaruba Kontakt Profil

Die angekündigte Unterstützung der AfD für Benjamin Zeitler hat zu einem Schlagabtausch zwischen der Weidener SPD und Zeitlers CSU geführt. Die Sozialdemokraten warfen in einer Mitteilung dem Kandidaten der Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt vor, er positioniere sich nicht eindeutig. Das wiederum führte zu einer deutlichen Reaktion der Christsozialen – Tenor: Zeitler wolle und brauche keine Zusammenarbeit mit der AfD.

Rückblende: Die AfD erklärte rasch nach der Wahl, sie werde Benjamin Zeitler stützen. Der Landtagsabgeordnete Roland Magerl sprach davon, dass der Stadt ein Wechsel gut tue und seine Partei eher zum Konservativen neige. Der SPD-Stadtverband vermisste in einer von seiner Vorsitzenden Sabine Zeidler gezeichneten Erklärung daraufhin, dass sich Zeitler von dieser Unterstützung distanziere und verwies darin auch auf die Podiumsdiskussion von Oberpfalz-Medien am Montag, 5. März, im Vereinshaus. Dort stimmten die Kandidaten in Ja/Nein-Fragen ab. Bei der Frage "Würden Sie als OB mit der AfD im Stadtrat zusammenarbeiten?" zeigten alle fünf Kandidaten die rote Karte für ein Nein.

Die SPD griff das Votum auf und vermisste eine Erklärung Zeitlers: "Dieses Verhalten steht ... in einem offenen Widerspruch zu Herrn Dr. Zeitlers Willensbekundung auf der oben genannten Podiumsdiskussion. Die Wählerinnen und Wähler haben aus unserer Sicht das Recht, hier eine eindeutige Positionierung von Herrn Dr. Zeitler vor der Stichwahl zu bekommen. Noch ist dafür Zeit!" Die demokratischen Parteien müssten "gerade in diesen Zeiten" zusammenstehen und "klare Kante zeigen".

Das tat dann der Kreisverband der CSU: "Wir sind entsetzt und sehr irritiert", schrieb Kreisvorsitzender Stephan Gollwitzer in einer Stellungnahme. "Es ist augenöffnend, dass die SPD derzeit keine anderen Probleme hat. Während sich die Bürgerinnen und Bürger derzeit alle bemühen, zusammenzuhalten und gemeinsam aus der Krise zu kommen, versucht sich die SPD am Wahlkampf der untersten Schublade."

In der Sache erklärt die CSU: „Dr. Benjamin Zeitler hat sich mehrfach öffentlich und in diversen Statements klar ausgesprochen, dass er keine Zusammenarbeit mit der AFD will.“ Dies sei "klare Haltung der CSU". Eine Zusammenarbeit habe der Kandidat auch nicht nötig, "denn die CSU hat gemeinsam mit FDP und Bürgerliste und dem Oberbürgermeister schon eine klare Mehrheit. Auch die Freien Wähler haben sich ebenso schon schriftlich erklärt, dass sie einer solchen Zusammenarbeit der bürgerlichen und demokratischen Parteien offen und positiv gegenüberstehen".

"Die gleiche Distanzierung zur AFD gilt natürlich für auch wie immer geartete Wahlempfehlungen." Gollwitzer gab sich sehr zudem enttäuscht, "dass der bis zum 15. März fair geführte Wahlkampf" nun solche Züge annehme. „So sieht also der Nichtwahlkampf von Jens Meyer aus… Wir werden uns wieder der Sorgen der Menschen zuwenden und uns in unserer Coronahilfe engagieren."

Hintergrund:

Grüne halten sich zurück

Fraktionschef Karl Bärnklau hat noch einmal bestätigt, dass die Grünen keine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten aussprechen. Meyer und Zeitler hätten sich bei den Schwerpunktthemen wie Klimawandel anders geäußert, als sie dann gehandelt haben.

Die Grünen fordern aber zur Teilnahme an der Wahl auf. „Nichtwählen ist die schlechteste Lösung.“

Ob der neue Stadtrat Helmut Schöner (ÖDP) sich der Grünen-Fraktion anschließen werde, sei noch offen, teilte Bärnklau auf Anfrage mit. Aber man spricht miteinander. Schöner war am Montag nicht zu erreichen.

Nach wie vor keine Empfehlung für Meyer oder Zeitler geben auch die Freien Wähler ab. "Ein Teil ist für den, ein Teil für den anderen.“ Vorsitzender Bernhard Schlicht machte deutlich, dass die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft von FW und FDP sehr wahrscheinlich sei. Ein Treffen am Montagabend sei aber abgesagt worden. Man wolle sich per Telefon besprechen. Mit Der CSU (14 Sitze), der Bürgerliste (4) und FDP/FW (zusammen vier) gebe es dann eine stabile Mehrheit für eine „Allianz der bürgerlichen Mitte“, sagte Schlicht. (vok)

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Kommentare

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Nicole Hölzl

Onetz, wo ist der Kommentar, der gestern online zu lesen war?
Der Zensur zum Opfer gefallen? Wer zensiert bei euch?

24.03.2020
Alexander Unger

Sehr geehrte Frau Hölzl, 

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24.03.2020
Nicole Hölzl

Sehr geehrter Herr Unger, ich meinte den Kommentar von Herrn Gammanik, der gestern online erschienen war, dann aber wieder gelöscht wurde. Weshalb?

24.03.2020

Langsam wird alles lächerlich , wenn keiner von Afdlern Stimmen bekommen will müsste die Wahl nicht geheim sein und die Afdler müssten gekennzeichnet werden damit man sie auch erkennt....

23.03.2020