12.09.2018 - 17:10 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Wassereimer im Rathaus

Alles im grünen Bereich. Bis auf eine Ausnahme kann der Budgetbericht für das zweite Quartal kaum besser ausfallen. Was Überschüsse angeht. Der Finanzausschuss ist mit dem 58-seitigen Zahlenwerk aber trotzdem nicht zufrieden.

Stütze im Neuen Rathaus. Die Sanierung zerrt an den Nerven. Baudezernent Oliver Seidel spricht von niederschmetternden Erlebnissen.
von Volker Klitzing Kontakt Profil

So bemängelt SPD-Fraktionschef Roland Richter, dass bei einer Reihe von Maßnahmen, für die zumindest für die Planung Geld im Haushalt eingesetzt ist, nichts vorwärts geht. Und man wisse auch nicht, woran es hängt. Als Beispiele nannte Richter am Dienstag im Finanzausschuss den Ausbau Edeldorfer Weg und die Metallbänke, die in der Altstadt getestet werden sollen.

Baudezernent Oliver Seidel macht deutlich, dass bei allen Projekten der Schwerpunkt immer auf der zweiten Jahreshälfte liegt.Er berichtet in diesem Zusammenhang von der Realschul-Schwimmhalle, für deren Sanierung derzeit etliche Vergaben getätigt würden. Da hier viele im laufenden Jahr voraussichtlich nicht mehr kassenwirksam werden, werde ein Großteil der bereitgestellten 5,8 Millionen Euro stehen bleiben und als Haushaltsrest ins neue Jahr mitgenommen.

Zudem funktionieren die beauftragten Firmen angesichts der wirtschaftlichen Lage und der starken Auslastung nicht so wie sie sollen. Ein besonders negatives Beispiel scheint die Sanierung des Neuen Rathauses zu sein. Seidel spricht von "niederschmetternden" Erlebnissen. Man werde auf den "Sankt Nimmerleinstag" vertröstet. Laut Stadtkämmerin Cornelia Taubmann arbeiten Firmen auf fünf Baustellen gleichzeitig. Die Folgen für das Neue Rathaus skizziert Oberbürgermeister Kurt Seggewiß: Kaputte Aufzüge und trotz vieler Wassereimer Pfützen im Sitzungssaal. Dass in vielen Bereichen wenig vorwärts geht, kennt der OB auch von den Diskussionen beim Städtetag. "Alle haben das gleiche Problem."

Doch das ändert nichts an der Forderung von Grünen-Fraktionschef Karl Bärnklau: "Wir müssen besser werden." Zwischen Haushalt und Realität kllaffe eine zu große Lücke. Zu viele Reste würden andere Maßnahmen blockieren. Bärnklau verweist auf langwierige Diskussionen um jeden Euro, sowohl in der Klausur in Waldsassen als auch im öffentlichen Finanzauss am Tag darauf. Dabei wäre die Finanzierung kein Problem.

Man sei auch nicht froh, wenn Vorhaben nicht umgesetzt werden können, sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Pausch. Manches sei aber nicht richtig angegangen worden. Dazu zählt er tiefergehende Untersuchungen bei den Realschul-Gebäuden. Diese sollen die Frage klären: Neubau oder Sanierung?

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