08.03.2019 - 18:07 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidener OB: Stabilisierungshilfen sind natürlich willkommen

Der Politische Aschermittwoch in Weiden wirkt nach. SPD-Fraktionschef Roland Richter hat in seiner Rede die Stabilisierungshilfen aus München als trojanisches Pferd“ kritisiert. Der Finanzminister wundert sich, OB Seggewiß bleibt gelassen.

Die SPD-Genossen haben bei der Rede von Fraktionschef Roland Richter am Politischen Aschermittwoch gut lachen.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Außerdem hat Richter auf die kommunale Selbstverwaltung gepocht. Am Tag danach meldete sich prompt Finanzminister Albert Füracker zu Wort und zeigte sich verwundert über die Schelte aus Weiden.

„Hier wird niemandem Geld aufgezwungen. Diese Hilfen kommen zielgerichtet denen zugute, die es am dringendsten benötigen“, äußerte sich der Minister gegenüber Oberpfalz-Medien. „Wenn Weiden zukünftig darauf verzichten will, werden sich andere Kommunen freuen.“

„Darauf verzichten können wir natürlich nicht“, sagte Oberbürgermeister Kurt Seggewiß auf Nachfrage am Freitag. Er verstehe die Aufregung nicht. „Manchmal muss man einfach etwas für sich stehenlassen und es nicht kommentieren. Gerade wenn es sich um den Politischen Aschermittwoch handelt.“ Die 31 Millionen Euro Stabilisierungshilfen der vergangenen Jahre hätten Weiden sehr geholfen, Schulden abzubauen, sagte Seggewiß. Es zeige aber, dass die Stadt an ihrer Steuerkraft arbeiten müsse.

Die Stabilisierungshilfen vom Freistaat sind eine Sonderform der Bedarfszuweisung. In Not geratene Kommunen können mit dem Geld unter anderem ihren Haushalt konsolidieren. Die Auszahlung ist mit Auflagen verbunden. Der Finanzminister rechnet in diesem Jahr mit einer Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro. Ob Weiden davon wieder was abbekommt?

Finanzminister Albert Füracker reagiert prompt.

Weiden in der Oberpfalz

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