Gegen 18.30 Uhr kontrollierten am Sonntag Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Weiden auf der A 6 Höhe Wernberg-Köblitz Richtung Tschechien einen Kleinbus mit ukrainischer Zulassung. Bei den acht Fahrzeuginsassen handelte es sich um ukrainische Staatsangehörige. Ein 39-jähriger Mitfahrer hatte das Kurzaufenthaltsrecht für touristische Zwecke um 47 Tage überschritten. Nach ersten Erkenntnissen waren die Personen am gleichen Tag von Frankreich kommend über Luxemburg am Grenzübergang Mesenich nach Deutschland eingereist. Eigenen Angaben zufolge war der 39-jährige Ukrainer in Frankreich nicht als Tourist unterwegs, sondern als Bauarbeiter beschäftigt.
Die zuständige Bundespolizei Waldmünchen ermittelt gegen den Ukrainer wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts in Deutschland. Die Beamten forderten den Mann auf, innerhalb von sieben Tagen Deutschland zu verlassen. Die Heimreise muss der 39-Jährige auf dem Luftweg fortsetzen.
Zudem reichten die Beamten beim örtlichen Gesundheitsamt eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Aktuell müssen aus einem Hochrisikogebiet wie Frankreich einreisende Personen einen Coronavirus-Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegen. Diesen Nachweis konnte der Ukrainer nicht erbringen.
Die beiden Fahrer, die zum Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland sowie zum Zeitpunkt der Polizeikontrolle fuhren, erwartet eine Anzeige wegen Beihilfe zur unerlaubten Einreise. Die Bundespolizisten gestatteten den beiden Ukrainern die Weiterreise.
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