14.06.2020 - 13:52 Uhr
WiesauOberpfalz

Griff in Rücklage weniger tief als geplant

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Wiesau traf sich zur konstituierenden Sitzung. Dabei galt es, einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter zu wählen. Wichtiges Thema waren auch die Finanzen.

Die Verwaltungsgemeinschaft Wiesau wird von Bürgermeister Toni Dutz (Mitte) geleitet. Als dessen Stellvertreter wurden Wiesaus Zweiter Bürgermeister Michael Dutz (links) und das Falkenberger Gemeindeoberhaupt, Matthias Grundler (rechts), gewählt.
von Werner RoblProfil

Die Verwaltungsgemeinschaft Wiesau wird von Toni Dutz geführt. Einstimmig und in geheimer Wahl sprach sich die achtköpfige Gemeinschaftsversammlung für den Wiesauer Bürgermeister aus. Ebenso eindeutig war auch der Ausgang der Wahlen, um die Stellvertreter zu bestimmen. Im Falle einer Abwesenheit des Vorsitzenden leitet Zweiter Bürgermeister Michael Dutz (Wiesau) die Gemeinschaftsversammlung. Als zusätzlicher Stellvertreter wurde das Falkenberger Gemeindeoberhaupt, Matthias Grundler, gewählt.

Bürgermeister Toni Dutz erhält für seine Tätigkeit als Vorsitzender und als Leiter der Verwaltung eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 400 Euro. Der Beschluss erging einstimmig. Als Grundlage für die Betragsermittlung dienten die Einwohnerzahlen, so Bürgermeister Toni Dutz. Laut seinen Angaben hat der Markt Wiesau aktuell 4069, die Marktgemeinde Falkenberg 965 Einwohner.

Die Stellvertreter Michael Dutz und Matthias Grundler erhalten neben ihrer Entschädigung als Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung eine weitere monatliche Pauschale in Höhe von 150 Euro. Dutz und Grundler wurde nahe gelegt, sich bei den Vertretungen abzustimmen, damit sie gleichmäßig erfolgen.

Festgelegt wurden auch die Sitzungsgelder. „Wir strebten eine Gleichstellung zu den Aufwandsentschädigungen für Markträte an“, kommentierte Geschäftsleiter Thomas Weiß die Neureglung. Einstimmig folgte man dem Vorschlag, das Sitzungsgeld von zuletzt 25 Euro auf 35 Euro zu erhöhen. Verdienstausfälle, Entschädigungen für Selbstständige oder Hausfrauen regelt die Satzung für ehrenamtliche Tätigkeiten.

Wir strebten eine Gleichstellung zu den Aufwandsentschädigungen für Markträte an.

Geschäftsleiter Thomas Weiß

Nach Artikel 103 Absatz 1 der Gemeindeordnung müssen die Jahresrechnungen von der Gemeinschaftsversammlung oder von einem Rechnungsprüfungsausschuss geprüft werden. In der Sitzung einigte man sich darauf, dafür einen Ausschuss zu bilden. Als Ermittlungsgrundlage für die Besetzung diente das Saint-Lague-Verfahren. Damit entfielen auf Wiesau zwei Sitze, auf den Markt Falkenberg ein Sitz. Zum Vorsitzenden wurde André Putzlocher, zu dessen Stellvertreter der Falkenberger Johann Enslein bestimmt. Den Rechnungsprüfungsausschuss ergänzt der Wiesauer Alfred Klarner. Als Stellvertreter wurden Wolfgang Stock, Thomas Streber und Matthias Grundler gewählt.

Ratsinformationssystem

Ohne Diskussion endete die Vorstellung der Geschäftsordnung. Darin eingearbeitet wurde aktuell auch der Einsatz eines Ratsinformationssystems. Die beiden Bürgermeister Toni Dutz (Wiesau) und Matthias Grundler (Falkenberg) wurden zu Standesbeamten bestellt. Als weitere Standesbeamtin steht die Verwaltungsangestellte Christina Heinl zur Verfügung. Heinl ist seit ihrer Einstellung im Juli 2017 in den Bereichen Öffentliche Sicherheit und Ordnung und im Standesamt tätig. Wie Bürgermeister Dutz erklärte, konnte sie sich in die Thematik Standesamt gut einarbeiten. Zudem absolvierte Heinl im Frühjahr 2020 den sogenannten „Grundkurs für neu zu bestellende Standesbeamte“ in Bad Salzschlirf. Heinl ersetzt den bisherigen Standesbeamten Werner Härtl, der im August 2020 in den Ruhestand verabschiedet wird. „Damit konnte zeitnah eine Regelung getroffen werden, die wir mit Frau Heinl bereits bei der Einstellung so besprochen hatten“, merkte Bürgermeister Dutz an.

Für einen befristeten Zeitraum wurde Geschäftsleiter Thomas Weiß zum Leiter des Standesamtes im benachbarten Fuchsmühl bestellt. Dies gab Bürgermeister Toni Dutz an anderer Stelle bekannt. Damit ersetzt Weiß den ausgeschiedenen Leiter des benachbarten Standesamtes, Ernst Tippmann. Die Zweckvereinbarung endet, sobald der Geschäftsleiter im Fuchsmühler Rathaus, Florian Heinl, zum Leiter des dortigen Standesamtes ernannt werden kann.

Auf der Tagesordnung der Gemeinschaftsversammlung standen auch die Jahresrechnungen für die zurückliegenden drei Jahre. Der Gesamthaushalt für 2017 umfasst 1.104.548 Euro (Verwaltungshaushalt 1.094.548 Euro,Vermögenshaushalt 10.000 Euro). Für 2018 errechnete Kämmerin Petra Wach einen Gesamthaushalt in Höhe von 1.209.327 Euro (Verwaltungshaushalt 1.164.098 Euro, Vermögenshaushalt 45.229 Euro).

Wer zahlt wie viel

Zudem wurde die Jahresrechnung für 2019 in Höhe von 1.337.202 Euro vorgestellt. Der Vermögenshaushalt schließt mit 1.260.093 Euro, der Verwaltungshaushalt mit 77.109 Euro ab. Nach dem Haushaltsplan für 2019 war eine Rücklagenentnahme in Höhe von 60.000 Euro vorgesehen. Die tatsächliche Entnahme betrug aber nur 40.000 Euro. Zum Rechnungsabschluss ergab sich ein Überschuss in Höhe von 53.737 Euro, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Wie Bürgermeister Toni Dutz vorrechnete, wies die Rücklage zum 31. Dezember 2019 einen Stand von 69.506 Euro aus. Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien legten Bürgermeister Dutz und Geschäftsleiter Thomas Weiß besonderen Wert auf die Bekanntgabe der Umlagebeiträge, die die Mitgliedsgemeinden zu tragen haben. Die Gesamtumlagesumme beläuft sich auf 1.058.600 Euro. Nach Aussage der Sprecher bezahlt der Markt Falkenberg davon 201.294 Euro. Mit 857.306 Euro werde die Mitgliedsgemeinde Wiesau belastet.

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Wiesau

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