19.07.2020 - 15:52 Uhr
WiesauOberpfalz

Grundsatzdebatte um das Sitzungsprotokoll in Wiesau

Normalerweise ist die Genehmigung des Sitzungsprotokolls kein großes Thema. Nicht aber in der Juli- Sitzung im Marktrat Wiesau. Grund war ein Einwand aus den Reihen der Freien Wähler - und die Stellungnahme des Bürgermeisters.

Bürgermeister Toni Dutz (Bildmitte) machte deutlich, dass Anfragen und Kritik zum Sitzungsprotokoll ausschließlich über seinen Schreibtisch zu laufen hätten.
von Werner RoblProfil

In der Regel entscheidet der Marktrat Wiesau gleich zu Beginn über die Genehmigung der Niederschrift für die zurückliegende Sitzung. Das aktuelle Protokoll war wie immer bekannt, das Votum am Donnerstag bereits einstimmig erfolgt. Bürgermeister Toni Dutz betrachtete den Punkt als erledigt und wollte zur Tagesordnung übergehen, als sich Markus Schäffler einschaltete. Der FW-Marktrat stellte den Antrag, das Thema Protokoll noch einmal aufzugreifen. Er habe einen nicht unbegründeten Einwand zur soeben beschlossenen Niederschrift. Viel weiter kam er aber nicht.

Dutz zeigte sich von Schäfflers Worten überrascht: „Wir haben bereits darüber abgestimmt“, schnitt er dem Marktrat das Wort ab, ohne den näheren Grund für Schäfflers plötzlichen Einwand zu hinterfragen. Der Bürgermeister vergewisserte sich noch einmal vom einstimmigen Votum und betonte: „Daran ist nicht mehr zu rütteln, Herr Schäffler.“

Daran ist nicht mehr zu rütteln, Herr Schäffler.

Bürgermeister Toni Dutz

Der Freie Wähler ließ dennoch erkennen, dass er eine von der Protokollführerin verfasste Stelle für nicht korrekt halte und bat darum, seine wörtliche Rede so wie von ihm geäußert zu formulieren. Die Sache sei erledigt, beharrte Dutz und machte dem Antragsteller klar, dass man eine Textstelle nicht so einfach umschreiben könne, nur weil sich ein Marktrat missverstanden fühle.

In der Juni-Sitzung gab es eine Debatte über die Schaffung eines neuen Referats:

Wiesau

Zudem sei die Protokoll-Erstellung in der Gemeindeordnung eindeutig geregelt. Von wörtlichen Zitaten, die man zwingend wiederzugeben habe, sei darin kein Wort zu lesen. „In Wiesau pflegen wir aktuell aber eine Art Zwischenlösung“, ließ Dutz durchblicken, dass man das Protokoll umfassender gestalte als eigentlich gefordert. Die ausführlicher formulierte Niederschrift sei derzeit gängige Praxis, keinesfalls eine zu erfüllende Pflicht. Seitenlangen Wortprotokollen, in denen die Dialoge, Satz für Satz, festgehalten werden, erteilte der Bürgermeister eine deutliche Absage. „Sie sind nicht mehr zeitgemäß.“ Er hätte Schäfflers Einwand, falls dieser rechtzeitig gekommen wäre, ohnehin widersprochen.

Verärgert zeigte sich Dutz auch darüber, dass die schon vor einigen Tagen geäußerten Änderungswünsche Schäfflers zunächst auf dem Schreibtisch einer Verwaltungs-Sachbearbeiterin landeten. „Ich hatte Ihren Einwand ja bereits erwartet“, gestand der Vorsitzende und wurde sehr deutlich: „Ich wünsche nicht, dass diese Dinge den Mitarbeitern und nicht mir vorgetragen werden!“ Dutz, jetzt auch sichtlich angespannt, war gewillt, den Punkt abzuschließen. Trotzdem holte er noch einmal aus und riet allen Markträten, einen Blick ins Bildungsangebot zu werfen. „Ich empfehle Ihnen das Herbst-Seminar, das sich mit der Arbeit, Pflichten und Aufgaben der Markträte befasst.“

Für Debatten sorgte der Ehrensold für den langjährigen Zweiten Bürgermeister:

Wiesau
Wenige Sekunden nach der Abstimmung stellte FW-Marktrat Markus Schäffler den Antrag auf eine Protokolländerung.

Die freien Wähler begründen ihre Ablehnung des Ehrensolds:

Wiesau

Die CSU verteidigt den Ehrensold:

Wiesau
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

 

Videos aus der Region

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.