08.05.2020 - 16:02 Uhr
WiesauOberpfalz

Markträte in Wiesauer bringen Rekordhaushalt auf den Weg

Der Gemeindehaushalt umfasst ein Volumen von 19.350.900 Euro. Zwei Markträten aus den Reihen der Freien Wähler aber gefällt das Zahlenwerk wohl weniger. Als einzige stimmen Franz Dürrschmidt und Manfred Vollath dagegen.

Für die Sanierung des Bahnhofs bzw. die Umgestaltung wurden im Haushalt rund 2,1 Millionen Euro angesetzt. Die Maßnahme „Kulturbahnhof“ wird zügig umgesetzt.
von Werner RoblProfil

Trotz Corona und den verbunden Einschränkungen hat die Gemeinde ihren Haushalt unter Dach und Fach gebracht. Kämmerin Petra Wach betonte bei der Vorstellung, dass man sich momentan in einer schwierigen Zeit befinde. "Es ist derzeit auch noch nicht absehbar, in welche wirtschaftliche Schieflage wir steuern werden." Niemand wisse, wie sich das Steueraufkommen entwickeln werde.

30 Prozent Steigerung

Wach erklärte, dass die Ansätze rund 4 492 100 Euro über denen des Vorjahres lägen. "Das entspricht einer Steigerung von 30 Prozent." Erfreulich sei, dass die Marktgemeinde noch keine Kredite benötigt, um ihre Ziele verwirklichen zu können. In den Folgejahren seien Fremdgelder unvermeidbar. Den Schuldenstand zum 1. Januar 2020 bezifferte sie auf 3 984 048 Euro, den hochgerechneten zum Jahresende auf 3 504 148 Euro. Damit ergibt sich ein Pro-Kopf Schuldenstand in Höhe von 870 Euro zum Jahresschluss.

Der Verwaltungshaushalt liebt bei 8 281 900 Euro (Vorjahr 8 071 100 Euro). Der Vermögenshaushalt schlägt mit 11 069 600 Euro (Vorjahr 6 787 700 Euro) zu Buche. Die geplanten Bau- und Investitionsmaßnahmen bezifferte sie auf rund 10,6 Millionen Euro. Hier stechen die Sanierungen am Bahnhof und am Schulsportzentrum heraus.

Eingearbeitetet sind in das Budget auch Maßnahmen für die Abwasserbeseitigung am Interkommunalen Gewerbegebiet und für die Wasserversorgung, Leerstandsbeseitigung, Grundstückskäufe und viele andere Vorhaben. Bei der Kreisumlage erwartet Wach eine Steigerung um etwa 71 000 Euro. Wach deutete an, dass der Markt rund 1,85 Millionen Euro überweisen müsse, um die Forderung des Landkreises auszugleichen.

Die Gemeinde rechnet mit einem unveränderten Kreis-Umlagesatz in Höhe von 45 Prozent. Die Ausgabe stellt mit 22,9 Prozent den größten Posten im Verwaltungshaushalt dar. Die Gewerbesteuerumlage verringert sich laut ihrer Berechnung um 93 000 Euro (Vorjahr 183 000 Euro). Grund dafür sei die Senkung des Umlagesatzes von 64 Prozent auf nunmehr 35 von Hundert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 1 380 000 Euro festgesetzt. Stabil bleiben auch die Hebesätze, 350 von Hundert, bei der Grund- und Gewerbesteuer.

Überschüsse reichen nicht

"Leider reichen die Überschüsse bei weitem nicht mehr aus, um die Vielzahl der Vorhaben aus dem Investitionsprogramm in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro aus eigener Kraft zu finanzieren", bedauerte Wach. Nach ihrer Auffassung sei daher die Auflösung der gesamten Rücklage (rund 993 000 Euro am Jahresbeginn 2020) erforderlich. Die Finanzplanung sieht in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 eine weitere, erhebliche Netto-Neuverschuldung vor. Dennoch könne man die Leistungsfähigkeit der Gemeinde als noch gegeben ansehen, erklärte die Sprecherin. "Die Verpflichtungen müssen aber auch erwirtschaftet werden", empfahl Wach, einen Antrag auf Stabilisierungshilfe zu stellen. Geschlossen stimmten die CSU und die SPD für den Haushalt, auch für den Finanzplan und für das dazugehörige Investitionsprogramm 2020. Thomas Streber und Harald Gleißner (beide Freie Wähler) waren auch dafür. Ihre Stimme jedoch verweigerten die FW-Markträte Franz Dürrschmidt und Manfred Vollath, ohne dies weiter zu begründen.

Noch keine neuen Kredite

Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien betonte Bürgermeister Toni Dutz, dass Wiesau noch nie so viel investiert habe, wie diesmal geplant sei. "Ich freue mich, dass wir derzeit trotzdem noch auf eine Kreditaufnahme verzichten können", betonte der Bürgermeister. Trotz der positiven Kommentare der Fraktionssprecher sei es aber sehr befremdlich, dass Franz Dürrschmidt und Manfred Vollath ihre Zustimmung verweigerten. "Ich finde es seltsam, dass die Ablehnung unbegründet blieb", so Dutz

CSU-Fraktionssprecher Michael Dutz war über die Ablehnung regelrecht verärgert. In der Sitzung kommentierte er sie mit den Worten: "Das ist wie wenn man beschließt, mit der Ehefrau in den Urlaub zu verreisen, sich aber wenige Tage vor Antritt weigert, dafür die Kosten zu übernehmen." Viele Projekte, wie der Bahnhof oder das Schulsportzentrum, könnten dank der hohen Förderungen und Eigenmittel vorangetrieben werden. Zudem sei es sehr erfreulich, dass man derzeit noch auf Kredite verzichten könne.

SPD-Marktrat Alfred Klarner, der sich in Vertretung seines Fraktionssprechers Georg Wurzer äußerte, fasste sich kurz. Der Haushalt sei einwandfrei erarbeitet worden. "Die SPD stimmt dem zu", betonte der an diesem Abend einzige SPD-Vertreter. Positiv dazu äußerte sich auch der Fraktionssprecher der Freien Wähler, Thomas Streber. Die Ausgaben müsse man im Auge behalten, mahnte er.

Derzeit ist vom neuen Baugebiet „Am Sonnenhang“ noch wenig zu sehen. Die neuen Baugrundstücke waren aber bereits mehrfach Thema im Gemeinderat. Auch im Haushalt schlägt sich das Baugebiet nieder.
Das künftige Neubaugebiet „Am Sonnenhang“ liegt in Norden der Marktgemeinde Wiesau, bzw. östlich der Kreuzbergkirche
Rund 320 000 Euro wird die Gemeinde Wiesau für die energetische Sanierung des Schulsportzentrums in die Hand nehmen. Die Förderzusage hat der Markt bereits in der „Tasche“.
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