SPD zieht Antrag wieder zurück

1996 war man in der Verwaltungsgemeinschaft Wiesau zum Entschluss gekommen, einiges spürbar zu verschlanken. Dem Rotstift fiel seinerzeit auch der Bauausschuss zum Opfer. Bürgermeister Toni Dutz erinnerte in der jüngsten Gemeinderatssitzung an die Gründe für die Abschaffung (Zeit und Kosten sparen). Man habe auch Bürgernähe zeigen wollen, äußerte er sich zum Entschluss. Dutz bekannte: Schnellere Entscheidungen seien Ausdruck einer bürgerfreundlichen Verwaltung.

Nach dem Willen der Sozialdemokraten aber sollte genau dieses beratende Bau-Gremium wieder ins Leben gerufen werden. SPD-Fraktionssprecher Georg Wurzer ließ am Abend – zuvor auch im schriftlichen Antrag – dafür auch die Gründe für die vorgeschlagene Wiederbelebung wissen.

Untermauert wurde das vorgebrachte Anliegen mit den „anhaltend hohen Bau- und Investitionstätigkeiten“, die zudem erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Gemeindekasse mit sich brächten, so der Unterzeichner, Fraktionsvorsitzender Wurzer. Der Ausschuss könne sich mit der jeweiligen Problematik eingehender und intensiver befassen, meinte Georg Wurzer. Zudem könnte er den Gemeinderäten entsprechende Empfehlungen geben, fügte der SPD-Sprecher auch im Schreiben hinzu, das die Gemeindeverwaltung Anfang Dezember erreichte. „Wir halten es nicht für zweckmäßig, wenn wichtige Entscheidungen nur am Schreibtisch entschieden werden“, verdeutlichte die SPD-Fraktion ihre Position.

Bürgermeister Toni Dutz bezog Stellung und informierte, dass in der Gemeindeordnung klar geregelt sei, welche Maßnahmen einer Entscheidung durch den Gemeinderat bedürfen und welche als „laufende Verwaltung“ behandelt werden können. „Die Bestimmungen werden bereits seit Jahren so eingehalten“, erklärte Dutz. „Wichtige Anliegen, wie zum Beispiel Bebauungspläne, werden schon immer im Gemeinderat behandelt“, verwies der Sprecher auch auf die Gemeindeordnung. „Aus gemeindlicher Sicht erscheint es uns daher als wenig erforderlich, den Bauausschuss wieder ins Leben zu rufen. Außerdem wäre es sinnvoll gewesen, wenn Sie die Maßnahmen, die im Baugremium besprochen werden sollen, näher definiert hätten.“

Anklingen ließ Dutz auch die Folgen einer Wiedereinführung: „Wir würden langsamer, statt schneller. Im schlechtesten Fall hätten wir sogar unterschiedliche Informationsstände.“ Der Bürgermeister fasste zusammen: „Ich plädiere dafür, dass es auch künftig keinen Bauausschuss geben wird.“ Freilich könne man sich bei gegebenem Anlass, vor einer Gemeinderatssitzung, an der jeweiligen Baustelle treffen. Dutz schlug Ortsbesichtigungen vor, mahnte aber gleichzeitig Verhältnismäßigkeit an. „Bei kleinen Vorhaben erübrigt sich sicher der Aufwand.“ Dazu äußerte sich auch FW-Marktrat und Bauunternehmer Thomas Streber. Er zeigte sich bereit, Baustellen (an denen seine Firma beteiligt ist) für die Gemeinderäte zu öffnen, damit man sich ein Bild von der jeweiligen Situation machen könne. „Wenn eine Begehung gewünscht wird, stelle ich mich gerne zur Verfügung“, ergänzte der Fraktionssprecher.

„Das genau war unser Anliegen, mehr wollten wir nicht“, bekannte SPD-Sprecher Georg Wurzer und zeigte sich mit den Vorschlägen einverstanden. „Wir müssen uns entsprechend abstimmen, wann eine Ortsbegehung notwendig ist und wann nicht“, klinkte sich Bürgermeister Dutz noch einmal in die Diskussion ein. „Dann brauchen wir auch nicht abstimmen“, freute sich Bürgermeister Toni Dutz darüber, dass der SPD-Antrag wieder zurückgezogen wurde. Zudem versprach er eine noch bessere Zusammenarbeit. Einführen werde man auch wieder die bislang brachliegenden Treffen, an denen sich die Fraktionssprecher austauschen können.