Kopfschütteln über Abstimmungsverhalten: Bürgermeister verärgert

Einmal im Jahr wird in Windischeschenbach der Rechnungsprüfungsausschuss aktiv und geht die Jahresrechnung der Stadt durch. Das ist übliche Vorgehensweise. Nach erfolgreicher Prüfung wird ein Bericht erstellt, den auch die Mitglieder des Stadtrats bekommen. In der nächsten Sitzung wird das Ergebnis der Prüfung dem Gremium vorgestellt. Mit ihrer Zustimmung nehmen die Räte die Rechnung zur Kenntnis und entlasten damit sowohl den Bürgermeister als auch die Verwaltung.

Am Mittwoch kam in der Sitzung die von Stadtkämmerer Thomas Krapf erstellte Jahresrechnung auf den Tisch. Dritte Bürgermeisterin Brigitte Kreinhöfner trug als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses den Sachverhalt vor und wies darauf hin, dass der Ausschuss nichts gefunden habe, was man hätte beanstanden können. Die Fraktionssprecher von CSU und SPD quittierten dies mit Lob und einem Dank an den Kämmerer. Die Freien Wähler und die Grünen äußerten sich dazu nicht.

Als die Niederschrift zur Kenntnisnahme anstand, hoben fast alle Stadträte ihre Hand. Es gab jedoch drei Gegenstimmen, darunter befand sich auch Anne Droste, die als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses besagte Niederschrift selbst mit unterschrieben hatte. Allein das sorgte schon für Verwunderung.

Im darauffolgenden Tagesordnungspunkt ging es darum, die Entlastung zu erteilen. Während CSU und SPD für diese votierten, stimmten die fünf anwesenden Stadträte (Thomas Übelacker war noch nicht da) aus den Reihen der Freien Wähler und den Grünen kommentarlos dagegen. Darunter auch Karl Gaach, der ebenfalls als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses mit seiner Unterschrift auf der Niederschrift bestätigte, dass bei der örtlichen Rechnungsprüfung keine Beanstandungen festgestellt werden konnten. Bürgermeister Karlheinz Budnik, der bei diesen Punkten wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Diskussion ausgeschlossen war, will diese Vorgehensweise so nicht stehen lassen.

In diesem Fall die Entlastung zu verweigern, komme einem grundlosen Misstrauen gleich, dass die fünf Räte nicht nur seiner Person, sondern auch gegenüber der gesamten Verwaltung an den Tag legen. "Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Unterlagen zwei Tage lang überprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass alles einwandfrei ist." Das zu ignorieren, bedeute seiner Meinung nach auch eine Geringschätzung der Arbeit des Kämmerers. Die Gemeindeordnung sieht zudem vor, dass die Verweigerung einer Entlastung begründet werden muss und daher nicht aus einer Missstimmung heraus erfolgen darf.

Glasfaser kommt

Erfreulicher verlief die Präsentation zum Thema Glasfaser. Werner Prucker und Rainer Spiegel von der Telekom waren in die Sitzung gekommen, um ihre Breitbandausbaupläne vorzustellen. Ziel ist es, ganz Windischeschenbach mit schnellem Internet zu versorgen. Die Telekom verlegt ihre Leitungen in ausgewählten Gebieten, die einen Großteil des Stadtgebiets abdecken. Häuser, die nicht in diesem Gebiet liegen, will die Stadt mit Hilfe eines öffentlichen Förderprogramms erschließen.

Im April 2023 will die Telekom damit beginnen, die Hausanschlüsse zu verlegen. "Jede einzelne Wohnung bekommt Glasfaser", betonte Spiegel. Wer sich dafür interessiert, kann sich bereits jetzt für den kostenlosen Anschluss registrieren lassen. Auch bei Grundstücken mit langen Einfahrten gebe es keine Probleme. Um das Kabel zu verlegen, werde nicht aufgegraben, sondern gepresst. Für weitere Informationen wird die Stadt ein Infoschreiben an alle Bürger herausgeben. Außerdem soll es eine Infoveranstaltung für Vereine geben, die durch eine Werbeaktion ihre Vereinskasse füllen können. Zusätzlich ist geplant, dass Telekom-Mitarbeiter von Haus zu Haus gehen und die genaue Vorgehensweise erklären. Das Kommunikationsunternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der Entscheidung pro Glasfaser keine Verpflichtung zu einem Vertragsabschluss einhergeht.

Neuer Weg gewidmet

Die Bilder sind vielen noch im Gedächtnis. Ein Wanderweg, der nördlich des Steinbruchs an der Oberbaumühle vorbei führte, war im vergangenen Winter weggebrochen. Die 700 Meter lange Ersatztrasse, die weiter nördlich verläuft, ist mittlerweile fertiggestellt. Der Stadtrat war mit der Widmung einverstanden.

Kanal und Hackschnitzel

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Oktober-Sitzung wurden folgende Beschlüsse bekanntgegeben. Den Kanalanschluss für das neue Gebäude von Rabe Bike im Gewerbegebiet verlegt die Firma Hartinger aus Tännesberg zu einem Angebotspreis von 59.377 Euro. Das Hackgut für die Wärmeversorgung der Grund- und Mittelschule liefert für das nächste Jahr die Forstbetriebsgemeinschaft Neustadt-Nord für 34 Euro pro Kubikmeter.

Termine für Bürgerversammlung

Nach der Coronapause können die Bürgerversammlungen wieder in gewohnter Weise in allen Ortsteilen stattfinden. Für das Stadtgebiet Windischeschenbach sind die Bürger am Montag, 28. November, in die Aula der Grund- und Mittelschule eingeladen. Die Neuhauser haben am Dienstag, 29. November, im Lingl-Saal Gelegenheit, ihre Anliegen vorzutragen. Den Abschluss macht die Versammlung am Mittwoch, 30. November, in der Gaststätte "Zum Hirschen". Alle Veranstaltungen beginnen um 19 Uhr.

Standl und Christkindlmarkt

Auch die Tradition des Weihnachtsstandls und der Christkindlmarkt sollen wieder aufleben. Standl-Eröffnung ist am Sonntag, 27. November, um 15 Uhr. In den folgenden Wochen werden die Vereine das Standl jeweils donnersrtags, samstags und sonntags bewirtschaften, mit Ausnahme des Wochenendes, an dem der Christkindlmarkt (3. Dezember im Pfarrhof) stattfindet.