Bürgermeister spricht von vertaner Chance: Aus für die Flur- und Dorferneuerung Zangenstein

"Eine freudige Mitteilung für die Gegner, eine schlechte Nachricht und ein schwarzer Tag für die zukünftige Entwicklung der Ortschaft Zangenstein und der Zangensteiner Flur", kommentiert Bürgermeister Maximilian Beer die nun getroffene Entscheidung.

Der Markt zog mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) wegen der geplanten Flurneuordnung für die Zangensteiner und Meischendorfer Flur in Kombination mit einer Dorferneuerung für die Ortschaft Zangenstein an einem Strang. "Nach einem längeren Entscheidungsprozess wurde nun vom ALE Oberpfalz in Abstimmung mit dem Markt entschieden, dass kein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz angeordnet werden soll. Statt dessen können eventuell Einzellösungen bodenordnerisch begleitet werden, sofern diese beantragt werden", teilt Bürgermeister Maximilian Beer gegenüber Oberpfalz-Medien mit. "Auch die damit verbundene geplante Dorferneuerung kann vorerst nicht zeitnah im Arbeitsprogramm des Amtes berücksichtigt werden. Über eine mögliche Aufnahme in ein Arbeitsprogramm in ferner Zukunft wird im Laufe des Jahres vom ALE entschieden", heißt es in der Pressemitteilung. Als Grund für diese Entscheidung nennt Beer "die nachträgliche Erweiterung des Kreises der ablehnenden Grundeigentümer: Diese gestattet keine effektive Verfahrensdurchführung".

Bürgermeister enttäuscht

Beer zeigt sich enttäuscht, da eigentlich im Rahmen einer "Flur- und Dorfwerkstatt" im Feuerwehrstadel Mitte Juli 2023 nach Begehungen in Flur und Dorf in konstruktiver Weise die bestehenden massiven Probleme im Bereich der Flur und im Bereich des Dorfes von den Teilnehmern festgestellt wurden und ein weiterer "Fahrplan" in einer geheimen Abstimmung der Grundstückseigentümer aus dem Flurbereich und aus dem Dorfbereich festgelegt wurde. "Die geheime Abstimmung mittels Wahlzettel am Ende der Veranstaltung ergab, dass die Mehrheit von Zweidrittel der Teilnehmer die weiteren Schritte für das Dorf- und Flurneuordnungsverfahren wünscht".

Das ALE Oberpfalz bot laut Beer an, einen Planer zu suchen, der zusammen mit Interessierten aus dem Zangensteiner Bereich eine Vorplanung machen könnte. Dann hätte man auch konkrete Zahlen ermitteln können, welche Kosten auf die Grundstückseigentümer zukommen könnten. "Die Gegner hatten nämlich immer die möglichen Kosten und den möglichen Grundabzug, den das Amt aufgrund von Erfahrungen aus anderen Verfahren darlegte, massiv bezweifelt", so Maximilian Beer. Erst wenn eine möglichst fundierte Kostenschätzung vorgelegen wäre, hätten die Betroffenen die endgültige Entscheidung treffen sollen, ob es dann tatsächlich zu einem Verfahren kommt.

"Sehr befremdlich"

"Trotz des geheimen Votums der klaren Mehrheit wollten die Gegner des Verfahrens nicht die weiteren festgelegten Schritte abwarten und starteten noch mal eine Unterschriftenaktion gegen das Verfahren. Dabei wurden auch Unterschriften von Grundstückseigentümern eingeholt, die zumeist nicht einmal auf den Infoveranstaltungen waren und somit nur die Informationen hatten, die ihnen die Gegner darlegten", berichtet Bürgermeister Beer. Aus Sicht von Markt und ALE "ist diese Vorgehensweise sehr befremdlich". Dieses Vorgehen mache jedoch eine weitere Planung und Erarbeitung von konkreteren Plänen und Kosten aussichtslos, gar hinfällig, "da die Gegnerschaft von nunmehr etwa 27 Grundstückseigentümern ein Verfahren von Anfang an erschweren und die Sacharbeit blockieren würde", fährt Bürgermeister Beer fort.

Die Beweggründe

Für die Entwicklung des Dorfes und der Zangensteiner Flur sei dies eine Riesenchance gewesen, "die nun vertan ist", so der Bürgermeister. Er nennt die Beweggründe für das Verfahren: Viele Grundstückseigentümer haben im ganzen Flurbereich kleinere Grundstücke verteilt, deren Bewirtschaftung und Verpachtung immer schwieriger und unrentabler wird. Weite Teile der landwirtschaftlichen Grundstücke sind nicht mit ausreichend ausgebauten Wegen zu erreichen. Im Bereich der Zangensteiner und Meischendorfer Flur ist eine Mehrzahl der Grundstücke überhaupt nicht mit öffentlichen Wegen und nicht einmal über Grunddienstbarkeiten in Form von Geh- und Fahrtrechten rechtlich gesichert erreichbar. "Das heißt, dass die Eigentümer und Pächter über fremden Grund fahren müssen, um auf ihr Eigentum zu gelangen. Konkret seien alle Grundstücke in den Hofwiesen hinter dem Privatgrundstück Hanauer nicht erschlossen, ebenso zum Beispiel weite Teile der Grundstücke in der Burgau oder in der Meischendorfer Au".

Im Bereich der Ortschaft Zangenstein besteht dringender Sanierungsbedarf an alten Straßen, kostenintensiven Brücken, maroden Wasserleitungen und kaputten Kanälen. Hier wäre mit den Fördermitteln eine Sanierung "Zug um Zug" überhaupt erst möglich gewesen. "Diese gravierenden Probleme bleiben nun bestehen oder können nur vereinzelt und später behoben werden ohne Fördermittel", fasst Bürgermeister Beer zusammen.