23.05.2018 - 16:12 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Gegner scheuen Prozessrisiko Kiesabbau: Keine Klage

Die Kiesabbau-Gegner in Klardorf scheuen das Kosten- und Prozessrisiko. Sie verzichten deshalb, vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. "Die Erfolgsaussicht ist zu gering". Auf diesen Nenner brachte Andreas Weinmann das Ergebnis einer Besprechung am Dienstag im Gasthaus Obermeier.

Andreas Weinmann (links) und Helmut Hey (rechts) halten eine Klage vor dem Verwaltungsgericht nicht für zielführend. Bild: Hirsch
von Rudolf Hirsch (RHI)Profil

Der SPD-Stadtrat holte juristischen Rat ein. Altoberbürgermeister Helmut Hey studierte den 60-seitigen Bescheid des Landratsamtes und stellte keine formalen Fehler fest. "Der Sachbearbeiter hat gute Arbeit geleistet", machte der Jurist den Versammlungsteilnehmern deutlich.

Gutachten schlüssig

Die Einwendungen der Bürger und der öffentlichen Träger seien berücksichtigt und bewertet worden. Im Bescheid werde festgestellt, so Helmut Hey, "dass der zusätzlich Kiesabbau keine Auswirkungen auf das Grundwasser und damit auf die Wohnbebauung hat". Dieser gutachterlichen Einschätzung schließe sich auch das Wasserwirtschaftsamt an.

Für Helmut Hey ist "das Gutachten in sich schlüssig". Auch beim Thema Waldrodung. Der Sachbearbeiter gab er Gewinnung von Bodenschätzen den Vorrang vor dem Schutz eines "artenarmen Waldes". Das sieht auch der Bund Naturschutz so, der im Rahmen einer Rekultivierung einem "schützenswerten Mischwald" den Vorzug gibt. Der Rechtsanwalt zog damit das Fazit: "Eine Klage hat nur mit einem stichhaltigen Gegengutachten Aussicht auf Erfolg."

Thema Wolferlohgraben

Dafür aber wollte keiner der Abbaugegner Geld ausgeben. Andreas Weinmann verfolgt stattdessen eine andere Strategie: "Wir werden die Entwicklung genau verfolgen und den Schutz der Natur einfordern." Mit der Reduzierung der Abbauflächen, der Überwachung der Messstellen durch das Landratsamt und der Beweissicherung habe man ohnehin schon einiges erreicht, so Weinmann. Ziel müsse es sein, in Zukunft weitere Erschließungen zu verhindern. Hans Schuierer pocht auf den Erhalt der Erholungslandschaft rund um die Ortschaft. "Aus dem ehemaligen Waldgebiet ist eine Mondlandschaft geworden", wetterte der Altlandrat. Er ist vor allem vom Bund Naturschutz enttäuscht, der eigentlich verhindern sollte, "dass aus dem Wald Wasserflächen werden". Ein Thema bleibt der Wolferloher-Graben, der bei Starkregen und Hochwasser über die Ufer tritt. Hier rät Altoberbürgermeister Helmut Hey der SPD-Fraktion, Antrag bei der Stadt auf Regulierung zu stellen.

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