Bundestag - Seite 2

Bild: Felix Hörhager/dpa Etwa eine Stunde lang wurde Robert Habeck im Januar als Grünen-Kanzlerkandidat per Projektion an dem Denkmal beworben. (Archivbild)Bild: Felix Hörhager/dpa Etwa eine Stunde lang wurde Robert Habeck im Januar als Grünen-Kanzlerkandidat per Projektion an dem Denkmal beworben. (Archivbild)
Bayern03.09.2025
Rätseln um Bußgeld für Habeck-Projektion am Siegestor
Eine Stunde lang erstrahlt im Januar Robert Habeck übergroß am Münchner Siegestor - ohne Erlaubnis der Stadt. Die Polizei schreitet ein, die Stadt kündigt Folgen an. Was ist seitdem passiert?
Bild: Kay Nietfeld/dpa Union und SPD wollen die Regeln für den Bundestag reformieren. (Archivbild)Bild: Kay Nietfeld/dpa Union und SPD wollen die Regeln für den Bundestag reformieren. (Archivbild)
Deutschland & Welt01.09.2025
Bundestags-Debatten sollen lebendiger werden
Höhere Ordnungsgelder und mehr Zwischenfragen: Die Koalition will Debatten im Bundestag interessanter und fairer machen.
Bild: Michael Kappeler/dpa Grünen-Politiker Nouripour spricht sich für einen neuen Wahlrhythmus in der deutschen Politik aus. (Archivbild)Bild: Michael Kappeler/dpa Grünen-Politiker Nouripour spricht sich für einen neuen Wahlrhythmus in der deutschen Politik aus. (Archivbild)
Deutschland & Welt01.09.2025
Nouripour: Alle Landtagswahlen an einem Termin bündeln
„Eine Landtagswahl nach der anderen“ - das mache die Politik „atemlos“, meint der Bundestagsvizepräsident. Und macht einen Vorstoß für eine weitreichende Neuordnung des deutschen Wahlkalenders.
Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.
Deutschland & Welt29.08.2025
Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst
Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.
Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.
Deutschland & Welt29.08.2025
Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst
Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.
Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.Bild: Heiko Becker/dpa Nach einem ruckeligen Start wollten die Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit senden.
Aktualisiert
Deutschland & Welt29.08.2025
Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst
Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.
Bild: Daniel Karmann/dpa Die schwarz-roten Fraktionsspitzen wollen mehr Teamplay.Bild: Daniel Karmann/dpa Die schwarz-roten Fraktionsspitzen wollen mehr Teamplay.
Aktualisiert
Deutschland & Welt28.08.2025
Schwarz-Rot sucht den „Geist von Würzburg“
Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer will die Koalition besser ins Laufen kommen - auch im wichtigen Parlamentsalltag.
Bild: Daniel Karmann/dpa Klausur der Fraktionsvorstände CDU/CSU und SPDBild: Daniel Karmann/dpa Klausur der Fraktionsvorstände CDU/CSU und SPD
Deutschland & Welt28.08.2025
Fraktionsspitzen von Union und SPD starten in Klausur
Die Spitzen der schwarz-roten Koalitionsfraktionen treffen sich in Bayern. Gesprochen wird nach den jüngsten Reibereien auch darüber, wie das Bündnis besser ins Laufen zu bekommen ist.
Bild: Peter Kneffel/dpa Huber fordert Untersuchungsausschuss zu Habecks Wirken. (Archivbild)Bild: Peter Kneffel/dpa Huber fordert Untersuchungsausschuss zu Habecks Wirken. (Archivbild)
Bayern27.08.2025
CSU-Generalsekretär fordert Habeck-Untersuchungsausschuss
Robert Habeck zieht sich ganz aus der Tagespolitik zurück. Die CSU will seine Amtszeit trotzdem noch einmal parlamentarisch aufarbeiten.
Bild: Focke Strangmann/dpa Das Verfahren gegen den Politiker wurde eingestellt. (Archivfoto)Bild: Focke Strangmann/dpa Das Verfahren gegen den Politiker wurde eingestellt. (Archivfoto)
Deutschland & Welt25.08.2025
Verfahren gegen AfD-Abgeordneten Sichert eingestellt
Strafantrag zurückgezogen, Verfahren beendet: Das Verwenden eines Video-Schnipsels bleibt für den AfD-Abgeordneten Martin Sichert ohne juristische Konsequenzen. Doch er erhebt schwere Vorwürfe.
Ersatzbild
Deutschland & Welt25.08.2025
Ex-Wirtschaftsminister Habeck verlässt den Bundestag
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen zieht sich aus dem Bundestag zurück. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte Habeck der „taz“. © dpa- …
Archivbild: Sebastian Gollnow/dpa Robert Habeck verlässt den Bundestag.Archivbild: Sebastian Gollnow/dpa Robert Habeck verlässt den Bundestag.
Deutschland und die Welt25.08.2025
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag
Nach der Wahl zögerte Robert Habeck zunächst, sein Mandat anzunehmen. Dann sah er sich nach neuen Aufgaben um. Jetzt macht er einen Schnitt - und teilt noch einmal gegen die Union aus.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erhoben (Archivbild).Bild: Kay Nietfeld/dpa Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erhoben (Archivbild).
Aktualisiert
Deutschland & Welt20.08.2025
Ex-Minister Scheuer nach Maut-Debakel angeklagt
Wegen einer Falschaussage im Kontext mit dem Maut-Debakel hat die Staatsanwaltschaft den ehemaligen CSU-Minister angeklagt. Scheuer kann das nicht nachvollziehen.
Bild: Katharina Kausche/Sina Schuldt/dpa Bundestagspräsidentin Klöckner und TV-Moderator Pilawa sind ein PaarBild: Katharina Kausche/Sina Schuldt/dpa Bundestagspräsidentin Klöckner und TV-Moderator Pilawa sind ein Paar
Deutschland & Welt11.08.2025
Julia Klöckner und Jörg Pilawa sind ein Paar
Sie ist Bundestagspräsidentin, er einer der bekanntesten TV-Moderatoren Deutschlands. Nun verlautet über Freunde: Julia Klöckner und Jörg Pilawa gehen privat gemeinsame Wege.
Archivbild: Britta Pedersen/dpa „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit.Archivbild: Britta Pedersen/dpa „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit.
Deutschland und die Welt07.08.2025
SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück
Die Diskussion um ihre Person war heftig und ungewöhnlich. Nun zieht die von der SPD für das Verfassungsgericht nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf Konsequenzen.
Bild: Katharina Kausche/dpa Merz verspricht in seiner ersten Regierungserklärung unter anderem "Wohlstand für alle".Bild: Katharina Kausche/dpa Merz verspricht in seiner ersten Regierungserklärung unter anderem "Wohlstand für alle".
Deutschland und die Welt14.05.2025
Merz wirbt für Kraftakt: "Der Staat, das sind wir alle"
In seiner ersten Regierungserklärung wirbt der Kanzler für mehr Gemeinsinn und Vertrauen in die Kraft des Landes. Und er erneuert ein Versprechen, das aus der Nachkriegszeit stammt.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im Bundestag.Bild: Kay Nietfeld/dpa Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im Bundestag.
OnetzPlus
Deutschland & Welt06.05.2025
Meinung: Verstolperter Merz-Start: Die Zeiten der Gewissheit sind vorbei
Historische Niederlage für CDU-Chef Friedrich Merz: Mit seinem Scheitern im ersten Wahlgang ist der designierte Bundeskanzler beschädigt, bevor er die Arbeit überhaupt aufnimmt. Eine Einschätzung von Frank Stüdemann.
Bild: Christoph Soeder Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler.Bild: Christoph Soeder Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler.
Deutschland & Welt06.05.2025
Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt
Es war ein krachender Fehlstart für CDU-Chef Friedrich Merz. Bei der Kanzlerwahl fällt er im ersten Versuch durch. Zu Fall bringen lässt er sich dadurch aber nicht.