Deutschland & Welt
Die CSU-Politiker aus der Region stehen im unionsinternen Streit hinter
Innenminister Horst Seehofer und sind bereit, den Weg bis zum Äußersten
mitzugehen, wenn nötig. Von der SPD kommt Kritik: die CSU schade damit der
ganzen …
Deutschland & Welt
Der Asylstreit zwischen CSU und CDU war am Wochenende weiter eskaliert -
trotz der Erfolge beim EU-Gipfel. Der Kleinkrieg gefährdet die Einheit der
Union, dabei bräuchte Deutschland eine funktionierende, eine starke
Regierung.
Oberpfalz
Die Eskalation des Unionstreits trifft auch die CSU-Bundestagsabgeordneten
der Region. Sie fordern Einigkeit zwischen Seehofer und Merkel. Die
SPD-Politiker sind fassungslos - nicht nur über den Streit, auch wegen
Seehofers Politikstils.
Deutschland & Welt
Im erbitterten Asylstreit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will
Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer beide Ämter aufgeben.
Deutschland & Welt
Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht
nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit
über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung.
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - Die CDU ist nach dem Urteil zu Diesel-Fahrverboten in
Frankfurt am Main offen für Hardware-Nachrüstungen an älteren Fahrzeugen.
Man müsse alle Maßnahmen ergreifen, die solche Verbote verhinderten, sagte
Generalsekretärin …
Deutschland & Welt
Chemnitz (dpa) - Die Vorfälle in Chemnitz wirken nach. Ein Rückblick: 26.
August: Ein 35-Jähriger wird erstochen. Die Polizei hält sich zu den
Nationalitäten der Verdächtigen bedeckt. Demonstranten ziehen durch die
Stadt, einige …
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - In der Rhetorik Horst Seehofers spielt die „Mutter“ seit
Jahren eine besondere Rolle. Wenn der CSU-Bundesinnenminister in der
Migrationsdebatte jetzt von der „Mutter aller politischen Probleme“
spricht, so variiert er damit …
Deutschland & Welt
Sie ist wieder da: Die Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU über die
Migrationspolitik Merkels. CSU-Chef Seehofer verwendet plakative
Formulierungen, die Kanzlerin setzt auf Sachlichkeit. Was ist das richtige
Rezept im Kampf gegen die …
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - SPD-Politiker haben Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst
Seehofer, der die Migrationsfrage als „Mutter aller politischen Probleme“
in Deutschland bezeichnet, scharf kritisiert. SPD-Generalsekretär Lars
Klingbeil warf …
Deutschland & Welt
SPD und CDU wollen weg vom ständigen Kreisen um das Thema Migration. Doch
die CSU sieht das anders. Einen neuen Streit in der Union wollen die
bayerischen Wahlkämpfer zwar nicht vom Zaun brechen. Doch nur noch über
Rente, Bildung und …
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion im Bundestag will die Leistungen für den
Schulbedarf von Kindern aus Hartz-IV-Haushalten um ein Fünftel von bisher
100 auf 120 Euro erhöhen. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur
vorliegenden …
Deutschland & Welt
In der Asylpolitik liegen die Spitzen von CDU und CSU seit langem über
Kreuz. Nach den Protesten und Ausschreitungen in Chemnitz flammt der Streit
neu auf. Innenminister Seehofer jedenfalls legt sich keine Zurückhaltung
auf.
Deutschland & Welt
Beim Gedanken, einmal auf eine fremde Niere angewiesen zu sein, hofft wohl
jeder, eine zu bekommen. Doch würde man selbst Organe geben? Angesichts
niedriger Zahlen kommt nun Bewegung in das brisante Thema.
Deutschland & Welt
Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus
will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung
von ganz oben.
Deutschland & Welt
Die Asyl-Zerreißprobe hat die schwarz-rote Koalition vorerst überstanden.
Nun wollen die Beteiligten unbedingt zeigen, dass sie wieder handlungsfähig
sind - aus unterschiedlichen Gründen.
Deutschland & Welt
Bricht Merkels größte Stütze weg? Seit über zwölf Jahren hält Volker
Kauder der Kanzlerin in der CDU/CSU-Fraktion den Rücken frei. Unumstritten
ist er schon länger nicht mehr. Nun sägt ein Vize an seinem Stuhl.
Deutschland & Welt
Die AfD ist der CDU in Sachsen auf den Fersen. 25 Prozent der Wähler würden
derzeit ihr Kreuzchen bei den Rechtspopulisten machen. Die sächsische SPD
dagegen ist nicht mehr weit von einstelligen Umfrage-Ergebnissen entfernt.
Deutschland & Welt
Lehrermangel und hohe Mieten, das sind Themen, zu denen sich Politiker im
Moment viele kritische Fragen anhören müssen. Auch die Migrationspolitik
ist noch nicht vom Tisch. Kauder glaubt, dass ein „Spurwechsel“ für
Asylbewerber eine …
Deutschland & Welt
Wie soll die Union mit der AfD umgehen? Fraktionschef Kauder setzt sich nun
mit ungewöhnlich klaren Worten dafür ein, mehr als bisher um die Wähler
der Konkurrenz von Rechtsaußen zu kämpfen. Ob das wirkt?
Deutschland & Welt
München (dpa/lby - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt einen
generellen sogenannten Spurwechsel in der Asylpolitik ab. Gleichzeitig
spricht er sich aber „für deutlich mehr Flexibilität“ bei Ausbildung
und Arbeit für Flüchtlinge aus …
Deutschland & Welt
Der junge CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat seine Partei in den
vergangenen Wochen ziemlich aufgewirbelt. In ihrer ersten Sitzung nach der
Sommerpause versucht die Parteispitze, die Debatten einzudämmen. Ob das auf
Dauer gelingt?
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - Um das Verhältnis des langjährigen bayerischen
Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß zum DDR-Devisenbeschaffer Alexander
Schalck-Golodkowski ranken sich viele Mythen. Nun veröffentlicht das
Bundesarchiv Korrespondenzen und …
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - Begriffe, die in der Asyldebatte eine Rolle spielen:
Deutschland & Welt
Reisen nach Sachsen hatten für die Bundeskanzlerin zuletzt etwas
Beschwerliches. Nirgendwo schien der Unmut über ihre Flüchtlingspolitik so
groß wie im Freistaat. Bei einem Besuch am Donnerstag trifft die Kanzlerin
wieder auf Kritik.
Deutschland & Welt
Anger/Berchtesgadener Land (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus
Söder (CSU) hält wenig von Gedankenspielen seines schleswig-holsteinischen
Amtskollegen Daniel Günther (CDU) über eine mögliche Zusammenarbeit der
CDU mit den Linken …
Deutschland & Welt
Soll die CDU mit der Linken kooperieren, wenn in einem Bundesland gegen sie
keine Regierung gebildet werden kann? Ministerpräsident Günther hat mit
seinem Nachdenken darüber in seiner Partei heftige Kritik geerntet. Ein
linker Kollege …
Deutschland & Welt
Immer wieder derselbe Vorwurf: Zu viel Bürokratie und Bürgerferne in
Europa. Die Kanzlerin versucht, dagegen zu halten - und macht klar: Nicht
immer ist Europa schuld.
Deutschland & Welt
Was passiert, wenn Angela Merkel 2021 nicht mehr zur Wahl antreten will?
Über eine mögliche Nachfolge in der CDU wird jetzt schon spekuliert.
Deutschland & Welt
Sollte die CDU auch mit der Linken reden, wenn in ostdeutschen Ländern keine
Regierung ohne Linke oder AfD möglich wäre? Der Kieler Regierungschef
Günther hat eine heftige Debatte in der Union ausgelöst. Und findet dabei
durchaus …
