15.05.2018 - 20:40 Uhr
WaidhausOberpfalz

Marktrat Waidhaus Keine Chance für Spielothek

Eine Anfrage zum Betrieb einer großen Spielhalle erreichte kürzlich nicht nur die Stadt Vohenstrauß, sondern auch Waidhaus. Aus einer Spielothek mit zwölf Geldspielgeräten im einstigen Schlecker-Markt wird jedoch nichts.

Für den einstigen Schlecker-Markt im Erdgeschoss des Anwesens Vohenstraußer Straße 1 (links) gibt es nach langen Jahren Leerstand einen Interessenten. Doch viele Markträte haben bei der Lösung "Bauchschmerzen". Bild: fjo
von Josef ForsterProfil

Zum Antrag des Waidhausers Heiko Maas erließ der Marktrat am Montag einen einstimmigen Vorbescheid, der für eine Nutzungsänderung keine rechtliche Grundlage sieht. Zuvor begründete Bürgermeisterin Margit Kirzinger detailliert die gesetzliche Lage: Nachdem es sich bei den Räumlichkeiten bislang um reine Verkaufsflächen gehandelt habe, sei eine Nutzungsänderung erforderlich.

Die Fläche, auf der die Spielothek mit einer Größe von 150 Quadratmetern ohne Nebenräume geplant wäre, befinde sich im Innenbereich. Im Flächennutzungsplan der Marktgemeinde werde das Grundstück als Mischgebiet ausgewiesen. Die baurechtliche Zulässigkeit sei nach dem Baurecht derart zu beurteilen, dass nicht kerngebiets-typische Vergnügungsstätten nur in überwiegend durch gewerbliche Nutzung geprägten Teilen eines solchen Areals allgemein zulässig seien. Ansonsten müsse es sich um nicht störende Gewerbebetriebe handeln, sagte Kirzinger.

Das Vorhaben scheitere aber schon daran, dass bei Spielhallen über 100 Quadratmetern Grundflächen regelmäßig von einer kerngebiets-typischen Vergnügungsstätte auszugehen sei. Überwiegend liege zudem inzwischen eine Wohnnutzung im engeren und weiteren Umfeld vor. "Dieses Ansinnen verursachte in der gesamten Fraktion Bauchschmerzen, da von der täglichen Öffnungszeit bis 3 Uhr morgens hier unmittelbar Mieter betroffen sind, die direkt darüber wohnen und schlafen", meinte UWG/PL- Sprecher Josef Schmucker im Gemeinderat.

Von Heidemarie Myles, die nun in Rheinbach wohnt, habe die Kommune einen Acker gekauft, informierte Kirzinger aus dem nichtöffentlichen Teil der Aprilsitzung. Damals hatte das Gremium mit Architekt Hans Sax aus Pleystein auch einen umfassenden Vertrag zu Sanierungsmaßnahmen bei verschiedenen Liegenschaften der Gemeinde geschlossen.

Darunter befinden sich Objekte wie Grundschule, Kläranlage, Rathaus, ehemaliges Mesnerhaus, Aussegnungshalle, Haus "Bäckeröd" oder das Anwesen Hauptstraße 17. Für weitere Leistungsphasen am "Lernort Biene" habe das Gremium den Landschaftsarchitekten Franz Rembold aus Windpaißig beauftragt.

Verlust für Waidhaus

Der plötzlich Tod von Marktrat Wolfgang Bauriedl prägte die Sitzung am Montagabend. Bürgermeisterin Margit Kirzinger erinnerte an den Werdegang des am 7. Mai Verstorbenen: "Im Jahr 2014 schenkten ihm die Wähler ihr Vertrauen, und Wolfgang Bauriedl erhielt eines der 14 begehrten Mandate über die Pfrentscher Liste." Bauriedls Wirken sah Kirzinger als "Gewinn für Waidhaus und eine Bereicherung für uns alle. Wir durften mit einem Menschen zusammenarbeiten, dessen positive und herzliche Ausstrahlung ansteckend war".

Zudem erwähnte sie Maßnahmen, die dem Verstorbenen besonders wichtig waren. Etwa den Ankauf des Stadels an der Ortsdurchfahrt, wodurch der Bau eines Gehwegs durch Pfrentsch ein Stück machbarer erscheine. In Sachen Neugestaltung des Marktplatzes bedauerte Kirzinger "zutiefst, dass er seine Eindrücke und die daraus gewonnenen Kenntnisse nicht mehr einbringen kann". Mit ihm verliere auch sie selbst einen "wichtigen, zuverlässigen Berater, wenn es um den Erhalt des Zollstandortes ging". Eine Gedenkminute aller Gremiumsmitglieder schloss sich direkt neben dem weißen Rosenbukett vor dem Bild und einer brennenden Kerze auf dem Platz des Verstorbenen vor dem Beginn der allgemeinen Tagesordnung an. (fjo)

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